Rechtsprechung
   BGH, 16.08.2016 - VI ZB 17/16   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 ZPO, § 5 ZPO, § 511 Abs 2 Nr 1 ZPO, § 522 Abs 1 S 2 ZPO, § 522 Abs 1 S 4 ZPO
    Berufungsverfahren: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Zurückweisung der Berufung wegen mangelnder Erfolgsaussicht bei Nichterreichen des Beschwerdewerts; Bemessung des Beschwerdewerts eines Berufungsantrags auf Unterlassung eines Eintrags in Facebook; eigener Wert eines Antrags auf Veröffentlichung von Rubrum und Unterlassungstenor auf Facebook

  • Telemedicus

    Anspruch auf Veröffentlichung von Rubrum und Unterlassungstenor auf Facebook

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
  • online-und-recht.de

    Ehrverletzende Äußerungen auf Facebook

  • kanzlei.biz

    Berechnung des Beschwerdewerts bei ehrverletzenden Äußerungen auf Facebook

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Beschwerdewerts eines Berufungsantrags auf Unterlassung eines Eintrags in Facebook (hier: Beleidigung eines minderjährigen Kindes); Berücksichtigung des Rechts des Kindes auf ungehinderte Entfaltung seiner Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße Entwicklung; Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Abweisung der Berufung trotz Beurteilung der Berufung als unzulässig wegen Nichterreichens des Beschwerdewerts durch das Berufungsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage wegen Beleidigung Minderjähriger auf Facebook: Wie wird der Streitwert bemessen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • zpoblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Streitwert bei Klage auf Unterlassung eines beleidigenden Facebook-Eintrags

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Veröffentlichung eines Unterlassungsurteils auf Facebook?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Streitwert bezüglich Beleidigung auf Facebook deutlich höher als 600 Euro beurteilt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Beleidigung bei Facebook

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zurückweisung der Berufung - wegen falsch berechneter Beschwer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterlassung eines Facebook-Eintrags - und der Streitwert

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bemessung des Beschwerdewertes eines Berufungsantrags bei Beleidigung eines Kindes auf Facebook

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Beleidigung eines minderjährigen Kindes in Facebook

  • versr.de (Kurzinformation)

    Beschwerdewert eines Berufungsantrags auf Unterlassung eines ein Kind beleidigenden Eintrags in Facebook

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ehrverletzende Äußerungen auf Facebook

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Kind klagt erfolgreich bis zum BGH

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beleidigung eines Kindes auf Facebook

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Asozialer Abschaum in Facebookeintrag ist für Kinder beleidigend

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Zum Gegenstandswert bei Beleidigung Minderjähriger auf Facebook

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Schutz eines Kindes vor ehrverletzenden und beleidigenden Äußerungen auf Facebook

  • loeffel-abrar.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Urteilsveröffentlichung in sozialen Medien

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3380
  • MDR 2016, 1282
  • GRUR 2016, 1207
  • VersR 2016, 1459
  • MMR 2016, 847
  • K&R 2016, 747
  • afp 2016, 545



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 08.05.2018 - XI ZR 538/17  

    Primäraufrechnung oder Hilfsaufrechnung?

    Der Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO war insoweit nicht zulässig, weil die Zurückweisung der Berufung nach dieser Vorschrift die Zulässigkeit der Berufung voraussetzt (vgl. BGH, Beschluss vom 16. August 2016 - VI ZB 17/16, NJW 2016, 3380 Rn. 6 mwN).

    Vielmehr darf er das Rechtsmittel einlegen, das bei richtiger Entscheidung durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 1 Satz 2 ZPO statthaft wäre (Grundsatz der Meistbegünstigung, vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 1986 - V ZR 169/85, BGHZ 98, 362, 364 f. mwN und Beschluss vom 16. August 2016 - VI ZB 17/16, aaO); dies ist vorliegend die Rechtsbeschwerde gemäß § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO.

    20 3. Soweit das Berufungsgericht hilfsweise ausgeführt hat, dass die Berufung auch unbegründet sei, gilt dieser Teil der angefochtenen Entscheidung nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als nicht geschrieben (vgl. nur BGH, Beschluss vom 16. August 2016 - VI ZB 17/16, NJW 2016, 3380).

  • OLG Köln, 19.04.2018 - 15 U 135/17  

    Frauke Petry gegen "Faktenzoom"

    Dabei kommt - was im Einzelnen umstritten ist - eine Urteilsveröffentlichung sowohl bei Tatsachenbehauptungen als auch bei Meinungsäußerungen in Betracht (a.A.: Damm/Rehbock, Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien, 3. Auflage, Rn. 835; Götting/Scherz/Seitz (Freund), Handbuch des Persönlichkeitsrechts, § 53 Rn. 54), wobei sie bei Tatsachenbehauptungen im Hinblick auf ihren Charakter als Maßnahme der Folgenbeseitigung (vgl. BGH, Beschl. v. 16.8.2016 - VI ZB 17/16, juris Rn. 14) nur dann verlangt werden kann, wenn die Unwahrheit der betreffenden Behauptungen feststeht.
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