Rechtsprechung
   BGH, 16.08.2016 - X ZR 96/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,32225
BGH, 16.08.2016 - X ZR 96/14 (https://dejure.org/2016,32225)
BGH, Entscheidung vom 16.08.2016 - X ZR 96/14 (https://dejure.org/2016,32225)
BGH, Entscheidung vom 16. August 2016 - X ZR 96/14 (https://dejure.org/2016,32225)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Yttrium-Aluminium-Granat

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 529 Abs 1 Nr 1 ZPO, § 117 S 1 PatG
    Berufungsverfahren: Verneinung der Glaubwürdigkeit des erstinstanzlich vernommenen Zeugen bei unmöglicher erneuter Zeugenvernehmung - Yttrium-Aluminium-Granat

  • Wolters Kluwer

    Zulässige Verneinung der vom Erstgericht bejahten Glaubhaftigkeit der Bekundungen eines Zeugen durch das Berufungsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1; PatG § 117 S. 1
    Zulässige Verneinung der vom Erstgericht bejahten Glaubhaftigkeit der Bekundungen eines Zeugen durch das Berufungsgericht

  • rechtsportal.de

    ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1
    Zulässige Verneinung der vom Erstgericht bejahten Glaubhaftigkeit der Bekundungen eines Zeugen durch das Berufungsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erneute Zeugenvernehmung unmöglich: Berufungsgericht kann Bekundungen trotzdem verneinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Patent auf weiße LED bestätigt

  • versr.de (Kurzinformation)

    Berufungsgericht kann Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage auch bei zwischenzeitlichem Versterben des Zeugen verneinen

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1404
  • MDR 2017, 16
  • GRUR 2016, 1260
  • VersR 2017, 378
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG München, 26.01.2017 - 29 U 3841/16

    Vermeintliche Einwilligung in Werbeanrufe im Rahmen eines im Internet angebotenen

    bbb) Dieser eigenständigen Würdigung durch den Senat steht nicht entgegen, dass ein Berufungsgericht einen bereits im ersten Rechtszug vernommenen Zeugen grundsätzlich nochmals vernehmen muss, wenn es dessen Glaubwürdigkeit abweichend vom Erstrichter beurteilen will (vgl. BGH GRUR 2016, 1260 - Yttrium-Aluminium-Granat Tz. 29; NJW-RR 2015, 1200 Tz. 11; NJW 2015, 74 Tz. 23; jeweils m. w. N.).
  • BGH, 21.03.2018 - VII ZR 170/17

    Entfallen der Bindung des Berufungsgerichts an die Tatsachenfeststellungen des

    Konkrete Anhaltspunkte in diesem Sinn sind alle objektivierbaren rechtlichen oder tatsächlichen Einwände gegen die erstinstanzlichen Feststellungen (vgl. BGH, Urteil vom 16. August 2016 - X ZR 96/14, GRUR 2016, 1260 Rn. 17 - Yttrium-Aluminium-Granat; Urteil vom 8. Juni 2004 - VI ZR 230/03, BGHZ 159, 254, 258 f., juris Rn. 16 m.w.N.).

    Derartige konkrete Anhaltspunkte können sich unter anderem aus Vortrag der Parteien (vgl. BGH, Urteil vom 16. August 2016 - X ZR 96/14, aaO; Urteil vom 8. Juni 2004 - VI ZR 230/03, aaO), vorbehaltlich der Anwendung von Präklusionsvorschriften auch aus Vortrag der Parteien in der Berufungsinstanz (vgl. BGH, Urteil vom 8. Juni 2004 - VI ZR 199/03, BGHZ 159, 245, 249 ff., juris Rn. 13 ff.; BVerfG, Beschluss vom 15. Dezember 2008 - 1 BvR 1404/04, juris Rn. 33) ergeben.

  • OLG Düsseldorf, 20.01.2017 - 2 U 42/12

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung

    Auf die Berufung der Klägerin hat der Bundesgerichtshof diese Entscheidung durch Urteil vom 16.08.2016 (Az.: X ZR 96/14; GRUR 2016, 1260) abgeändert und die Nichtigkeitsklage abgewiesen.

    Das Klagepatent hat es sich vor diesem Hintergrund zur Aufgabe gemacht, die oben beschriebenen Probleme zu lösen und eine lichtaussendende Vorrichtung vorzustellen, die nur einen äußerst geringen Grad der Abnahme an Intensität, Wirkungsgrad und Farbverschiebung des emittierten Lichts über einen langen Zeitraum der Benutzung mit hoher Leuchtdichte aufweist (Abs. [0013]; BGH, Urt. v. 16.08.2016 - X ZR 96/14 [nachfolgend: NU], Rn. 9).

  • OLG Düsseldorf, 20.01.2017 - 2 U 43/12

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung

    Auf die Berufung der Klägerin hat der Bundesgerichtshof diese Entscheidung durch Urteil vom 16.08.2016 (Az.: X ZR 96/14) abgeändert und die Nichtigkeitsklage abgewiesen.

    Das Klagepatent hat es sich vor diesem Hintergrund zur Aufgabe gemacht, die oben beschriebenen Probleme zu lösen und eine lichtaussendende Vorrichtung vorzustellen, die nur einen äußerst geringen Grad der Abnahme an Intensität, Wirkungsgrad und Farbverschiebung des emittierten Lichts über einen langen Zeitraum der Benutzung mit hoher Leuchtdichte aufweist (Abs. [0013]; BGH, Urt. v. 16.08.2016 - X ZR 96/14 [nachfolgend: NU], Rn. 9).

  • OLG Düsseldorf, 20.01.2017 - 2 U 41/12

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung

    Auf die Berufung der Klägerin hat der Bundesgerichtshof diese Entscheidung durch Urteil vom 16.08.2016 (Az.: X ZR 96/14; GRUR 2016, 1260) abgeändert und die Nichtigkeitsklage abgewiesen.

    Das Klagepatent hat es sich vor diesem Hintergrund zur Aufgabe gemacht, die oben beschriebenen Probleme zu lösen und eine lichtaussendende Vorrichtung vorzustellen, die nur einen äußerst geringen Grad der Abnahme an Intensität, Wirkungsgrad und Farbverschiebung des emittierten Lichts über einen langen Zeitraum der Benutzung mit hoher Leuchtdichte aufweist (Abs. [0013]; BGH, Urt. v. 16.08.2016 - X ZR 96/14 [nachfolgend: NU], Rn. 9).

  • BPatG, 12.01.2017 - 3 Ni 17/15

    Voraussetzungen für die Nichtigkerklärung eines europäischen Patents mit der

    Ergänzend verweist die Beklagte auf die Entscheidung BGH GRUR 2016, 1260 - Yttrium-Aluminium-Granat.

    Zudem wird im Gegensatz zu der angeführten BGH-Entscheidung, wonach im dort beurteilten Fall dokumentierte Eigenschaften nicht oder allenfalls begrenzt Auskunft über die Erfüllung spezifischer Anforderungen gegeben haben und diese nur durch aufwendige Versuche überprüft werden konnten (vgl. BGH GRUR 2016, 1260 - Yttrium-Aluminium-Granat), in NIK10 eine Fulvestrant-Formulierung offenbart, die im Tierversuch bereits erfolgreich zumindest hinsichtlich der antiöstrogenen Wirkung und damit der wesentlichen Eigenschaft von Fulvestrant untersucht worden ist (vgl. NIK10 S. 701/702 seitenübergr. Abs.).

  • OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 15 U 52/17

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend eine Vorschubeinrichtung zum

    Zweifel können ferner erwachsen, wenn das Gericht erster Instanz die Aussagen von Zeugen unvollständig gewürdigt hat (BGH BauR 2014, 141), die Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugens vollständig fehlt oder die Glaubhaftigkeit der Aussage fehlerhaft gewürdigt worden ist (BGH GRUR 2016, 1260 - Yttrium-Aluminium-Grant; BGH NJW 2014, 2897) oder das Berufungsgericht die Aussage eines Zeugens für ergänzungsbedürftig hält (BGH GRUR 2012, 895 - Desmopressin; BGH NJW 2004, 1876).
  • OLG Düsseldorf, 08.12.2016 - 2 U 6/13

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung;

    Auf die Berufung der Klägerin hat der Bundesgerichtshof diese Entscheidung durch Urteil vom 16.08.2016 (Az.: X ZR 96/14; GRUR 2016, 1260) abgeändert und die Nichtigkeitsklage abgewiesen.

    Das Klagepatent hat es sich vor diesem Hintergrund zur Aufgabe gemacht, die oben beschriebenen Probleme zu lösen und eine lichtaussendende Vorrichtung vorzustellen, die nur einen äußerst geringen Grad der Abnahme an Intensität, Wirkungsgrad und Farbverschiebung des emittierten Lichts über einen langen Zeitraum der Benutzung mit hoher Leuchtdichte aufweist (Abs. [0013]; BGH, Urt. v. 16.08.2016 - X ZR 96/14 [nachfolgend: NU], Rn. 9).

  • LG Regensburg, 05.07.2018 - 22 S 74/18

    Motorrad, Lkw, Betriebsgefahr, Beweisaufnahme

    Konkrete Anhaltspunkte für Zweifel an der Richtigkeit einer durch Beweisaufnahme gewonnenen Tatsachengrundlage können vor allem aus einer fehlerhaften, insbesondere widersprüchlichen, oder gänzlich fehlenden Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen oder der Glaubhaftigkeit seiner Aussage durch das Erstgericht folgen (BGH, Urteil vom 16. August 2016 - X ZR 96/14 -, juris).
  • LG Düsseldorf, 26.03.2019 - 4a O 72/17

    Lichtemittierende Vorrichtung mit LED

    Auf die Berufung der hiesigen Klägerin hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 16.08.2016 (GRUR 2016, 1260 - Y-Aluminium-R) die Entscheidung des Bundespatentgerichts abgeändert und die Nichtigkeitsklage abgewiesen.
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