Rechtsprechung
   BGH, 16.09.2004 - III ZB 33/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,211
BGH, 16.09.2004 - III ZB 33/04 (https://dejure.org/2004,211)
BGH, Entscheidung vom 16.09.2004 - III ZB 33/04 (https://dejure.org/2004,211)
BGH, Entscheidung vom 16. September 2004 - III ZB 33/04 (https://dejure.org/2004,211)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Überprüfung der Schlüssigkeit und Erheblichkeit in einem selbständigen Beweisverfahren auf Begutachtung durch einen Sachverständigen - Voraussetzungen für ein selbständiges Beweisverfahren und Umfang des rechtlichen Interesses an der Beweissicherung - Anspruchsgrundlage bei einem Fehler in der Berechnung des Wertes eines Grundstücks im Wertfestsetzungsverfahren nach dem Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG) - Bemessung des Streitwertes in einem selbständigen Beweisverfahren - Bindungswirkung des bei Verfahrenseinlegung geschätzten Wertes bei der Festsetzung des Streitwertes eines selbständigen Beweisverfahrens

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Beweisverfahren (selbstständiges) - Schlüssigkeit und Erheblichkeit des Vortrags notwendig

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bei rechtlichem Interesse immer selbständiges Beweisverfahren

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Streitwert des Beweissicherungsverfahren entspricht dem Hauptsacheverfahren; §§ 3, 485 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 485 § 3
    Anforderungen an den Vortrag des Antragstellers im selbständigen Beweisverfahren; Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anforderungen an Sachvortrag des Antragstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erst die offensichtliche Aussichtslosigkeit des Rechtsschutzbegehrens macht das Beweisverfahren unzulässig! (IBR 2004, 733)

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 3488
  • MDR 2005, 162
  • NZBau 2005, 45 (Ls.)
  • BauR 2004, 1975
  • BauR 2005, 364
  • ZfBR 2005, 54
 
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Wird zitiert von ... (127)

  • BGH, 29.11.2016 - VI ZB 23/16

    Selbstständiges Beweisverfahren: Anfechtbarkeit der Ablehnung einer begehrten

    Dem Gericht ist es grundsätzlich verwehrt, bereits im Rahmen des selbständigen Beweisverfahrens eine Schlüssigkeits- oder Erheblichkeitsprüfung vorzunehmen (Senatsbeschluss vom 20. Oktober 2009 - VI ZB 53/08, VersR 2010, 133 Rn. 6; BGH, Beschluss vom 16. September 2004 - III ZB 33/04, MDR 2005, 162).
  • BGH, 14.03.2018 - V ZB 131/17

    Durchführung eines gegen die übrigen Wohnungseigentümer gerichteten selbständigen

    Dementsprechend kann ein rechtliches Interesse nur in völlig eindeutigen Fällen verneint werden, in denen evident ist, dass der behauptete Anspruch keinesfalls bestehen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Oktober 2009 - VI ZB 53/08, NJW-RR 2010, 946 Rn. 6; Beschluss vom 16. September 2004 - III ZB 33/04, NJW 2004, 3488).
  • BGH, 20.10.2009 - VI ZB 53/08

    Zulässigkeit der Feststellung eines durch einen erlittenen Personenschaden

    Dementsprechend kann ein rechtliches Interesse nur in völlig eindeutigen Fällen verneint werden, in denen evident ist, dass der behauptete Anspruch keinesfalls bestehen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 16. September 2004 - III ZB 33/04 - NJW 2004, 3488).
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