Rechtsprechung
   BGH, 16.09.2016 - VGS 1/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 253 Abs 2 BGB, § 847 BGB vom 14.03.1990
    Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Schädigers und des Geschädigten bei der Bemessung einer billigen Entschädigung in Geld

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Änderungen bei der Schmerzensgeldbemessung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    Schmerzensgeld

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld - Sind auch wirtschaftliche Verhältnisse zu berücksichtigen?

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NStZ 2017, 108
  • VersR 2017, 180



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 29.11.2016 - VI ZR 606/15  

    Zur Schadensersatzpflicht aus Billigkeitsgründen nach § 829 BGB

    Deswegen ist, entsprechend dem Wortlaut der Vorschrift, nach ständiger Rechtsprechung des Senats ein Schadensersatzanspruch aus § 829 BGB nicht schon dann zu gewähren, wenn die Billigkeit es erlaubt, sondern nur dann, wenn die gesamten Umstände des Falles eine Haftung des schuldlosen Schädigers aus Billigkeitsgründen geradezu erfordern (Vereinigte Große Senate, Beschluss vom 16. September 2016 - VGS 1/16, Rn. 36, zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt; Senatsurteile vom 24. Juni 1969 - VI ZR 15/68, NJW 1969, 1762; vom 11. Oktober 1994 - VI ZR 303/93, BGHZ 127, 186, 192).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht