Rechtsprechung
   BGH, 16.10.1996 - VIII ZR 54/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1971
BGH, 16.10.1996 - VIII ZR 54/96 (https://dejure.org/1996,1971)
BGH, Entscheidung vom 16.10.1996 - VIII ZR 54/96 (https://dejure.org/1996,1971)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 1996 - VIII ZR 54/96 (https://dejure.org/1996,1971)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Darlehn - Formularvertrag - Klausel

  • archive.org
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 5, § 9; BGB § 158, § 133, § 157
    Formularmäßige Vereinbarung einer langfristigen Warenbezugsverpflichtung unabhängig von der Gewährung eines zeitgleich vereinbarten Darlehens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 304
  • MDR 1997, 229
  • WM 1997, 131
  • BB 1997, 63
  • DB 1997, 90



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 02.03.2000 - IX ZR 328/98

    Formularmäßiger Verzicht auf die Rechte aus § 776 BGB

    Der Verwender darf nicht versuchen, nur seine eigenen Interessen durchzusetzen, ohne von vornherein die Interessen des Gegners hinreichend zu berücksichtigen (vgl. BGHZ 120, 108, 118; BGH, Urt. v. 16. Oktober 1996 - VIII ZR 54/96, WM 1997, 131, 134).
  • BGH, 19.01.2005 - VIII ZR 139/04

    Fortsetzung eines Handelsvertretervertrages nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit

    Daß diese über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus Verwendung finden und deshalb in vollem Umfang nachprüfbar sind (Senatsurteil vom 21. Januar 2004, aaO), macht jedoch die Revision nicht geltend und ist angesichts der in den Bedingungen enthaltenen Vereinbarung des Gerichtsstandes Potsdam auch nicht offensichtlich (vgl. Senatsurteil vom 16. Oktober 1996 - VIII ZR 54/96, WM 1997, 131, unter II 1).
  • BGH, 23.11.2006 - X ZR 16/05

    Formularmäßige Vereinbarung des Ausschlusses der Erstattung von Aufwendungen für

    Dass in § 8 Abs. 2 VOABB ein Ausschluss der Fahrpreiserstattung nicht vorgesehen ist, hat keine Zweckmäßigkeitsgründe, sondern steht in Übereinstimmung mit dem bei gegenseitigen Verträgen wesentlichen Prinzip der Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung, an dessen Verletzung der Bundesgerichtshof bereits mehrfach die Unwirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen geknüpft hat (vgl. BGHZ 96, 103, 109; 124, 351, 353 f.; BGH, Urt. 16.10.1996 - VIII ZR 54/96, NJW-RR 1997, 304, 305).
  • BAG, 20.06.2018 - 7 AZR 690/16

    Auflösende Bedingung - Wiederaufleben eines Beamtenverhältnisses-

    Das entspricht dem allgemeinen Grundsatz, wonach derjenige, der aus der Fiktion des § 162 BGB Rechte herleitet, das treuwidrige Verhalten und seine Ursächlichkeit für den Bedingungseintritt darlegen und beweisen muss (vgl. BGH 16. Oktober 1996 - VIII ZR 54/96 - zu II 2 b der Gründe; 8. Januar 1958 - VII ZR 126/57 - 11. Juli 1957 - VII ZR 214/56 - zu IV der Gründe) .
  • OLG Hamm, 14.10.2003 - 28 U 82/03

    Schadensersatz wegen Schlechterfüllung anwaltlicher Vertragspflichten; Verletzung

    Unter Beachtung des Grundsatzes der beiderseits interessengerechten Auslegung (vgl. BGH in NJW 2001, 143; NJW-RR 2000, 1581 [1582]; NJW 2000, 2099; NJW 1999, 418 [420]; NJW-RR 1997, 304) und des Grundsatzes, dass eine sinngebende, an der rechtverstandenen Interessenlage ausgerichtete Auslegung den Vorzug vor einer Auslegung verdient, die zur Nichtigkeit oder Sinnlosigkeit einer Vereinbarung führen würde, weil im Zweifel davon auszugehen ist, daß die Parteien das Vernünftige gewollt haben (vgl. Palandt-Heinrichs, 59. Aufl., BGB § 133 Rdn. 24, 25; BGH in NJW 1998, 2966; NJW 1994, 1537 [1538]; NJW 1993, 1976 [1978]), können die ansonsten sinnlosen Abtretungserklärungen bei objektiver Würdigung nur so verstanden werden, dass die Klägerin zur Einziehung der durch eine Pflichtverletzung des Beklagten zu 1) verursachten Kostenschäden in den beiden Vorverfahren ermächtigt werden sollte.
  • OLG Karlsruhe, 24.03.2004 - 6 U 17/04

    Allgemeine Geschäftsbedingungen in einer Bezugsvereinbarung zwischen einem

    Unangemessen sind nach ständiger Rechtsprechung allgemeine Geschäftsbedingungen, in denen der Verwender versucht, auf Kosten des Gegners nur seine eigenen Interessen durchzusetzen, ohne von vornherein die Interessen des Gegners hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzubilligen (BGH WM 1997, 131 unter II 3 der Gründe m. w. N.).
  • OLG Hamm, 26.09.2000 - 28 U 50/00
    Insoweit ist aber insbesondere auch das Gebot der beiderseits interessengerechten Auslegung (vgl. BGH in NJW 1999, 418 [420]; BGH in NJW-RR 1997, 304) zu beachten.
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