Rechtsprechung
   BGH, 16.10.1997 - VII ZR 82/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3818
BGH, 16.10.1997 - VII ZR 82/96 (https://dejure.org/1997,3818)
BGH, Entscheidung vom 16.10.1997 - VII ZR 82/96 (https://dejure.org/1997,3818)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 1997 - VII ZR 82/96 (https://dejure.org/1997,3818)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Darlegungslast bei einem durch Kündigung beendeten Pauschalpreisvertrag - Gesonderte Abrechnung nach erbrachten sowie nicht erbrachten Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 8 Nr. 1
    Darlegungs-und Beweislast bei Kündigung eines Pauschalpreisvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergütung des Auftragnehmers nach "freier" Kündigung durch Auftraggeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 236
  • BauR 1998, 125
  • ZfBR 1998, 32
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 11.12.2014 - 22 U 92/14

    Abrechnung eines gekündigten Detailpauschalpreisvertrags

    Insbesondere bei Bauträgerverträgen und ähnlichen Verträgen im Baubereich ist eine bereits im Vertrag von den Parteien (unabhängig von der insoweit grundsätzlich irrelevanten Aufteilung in Abschlagszahlungen in einem bloßen Zahlungsplan, vgl. BGH, Urteil vom 10.06.1999, VII ZR 215/98, www.juris.de; BGH, Urteil vom 16.10.1997, VII ZR 82/96, www.juris.de; BGH, Urteil vom 04.07.1996, VII ZR 227/93, www.juris.de) verbindlich vorgenommene Aufteilung und Bewertung einzelner Teilleistungen auch bei der Abrechnung nach einer Kündigung des Vertrages regelmäßig zu berücksichtigen bzw. zugrundezulegen (vgl. BGH, Beschluss vom 25.01.2007, VII ZR 112/06, www.juris.de; BGH, Urteil vom 13.01.2005, VII ZR 353/03, www.juris.de; BGH, Urteil vom 20.01.2000, VII ZR 97/99, www.juris.de; Kniffka/Koeble, a.a.O., 9. Teil, Rn 24; Kniffka u.a., a.a.O., § 649, Rn 81 mwN).
  • OLG Brandenburg, 27.08.2002 - 11 U 15/99

    Rechtsnatur und Bindungswirkung der Massenfeststellung durch den Bauleiter

    Der Bauunternehmer muss seine Forderungen also nach erbrachten Leistungen sowie nicht erbrachten Leistungen berechnen und dabei die Grundlagen seiner Kalkulation offenlegen (BGH, Baurecht 1980, 356, 357; NJW 1995, 2712, 2713; NJW-RR 1998, 234; NJW-RR 1998, 236; NJW-RR 1999, 960 und dem Grundsatz nach bestätigt in NJW 2001, 521).
  • OLG Saarbrücken, 09.04.2015 - 4 U 183/13

    HOAI gilt nicht für Projektentwickler!

    Auf die nach dem Vertrag für den erreichten Herstellungsstand jeweils vorgesehenen Vergütungsraten kommt es nicht ohne weiteres an (vgl. BGH, NJW 2000, 1257; BGH, NJW-RR 1998, 236; MünchKomm(BGB)-Busche, aaO., § 649 BGB, Rdn. 21).
  • OLG Celle, 07.03.2013 - 16 U 147/12

    Kündigung eines Pauschalbauvertrages über ein Einfamilienhaus aus wichtigem

    Darauf allerdings kann es im Falle der Kündigung nicht (mehr) ankommen (BGH VII ZR 82/96), denn der Zahlungsplan entspricht nicht notwendig dem Wert der erbrachten Teilleistung im Verhältnis zur Gesamtleistung.
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