Rechtsprechung
   BGH, 16.10.2018 - VI ZB 68/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,43224
BGH, 16.10.2018 - VI ZB 68/16 (https://dejure.org/2018,43224)
BGH, Entscheidung vom 16.10.2018 - VI ZB 68/16 (https://dejure.org/2018,43224)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - VI ZB 68/16 (https://dejure.org/2018,43224)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Erläuterung und Vervollständigung von erkennbar unklaren oder ergänzungsbedürftigen Angaben in einem Wiedereinsetzungsantrag bei gebotener Aufklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 139
    Erläuterung und Vervollständigung von erkennbar unklaren oder ergänzungsbedürftigen Angaben in einem Wiedereinsetzungsantrag bei gebotener Aufklärung

  • datenbank.nwb.de

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Erläuterung und Vervollständigung der Angaben in einem Wiedereinsetzungsantrag nach Fristablauf

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unklare Angaben in Wiedereinsetzungsantrag können erläutert werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unklare Angaben in Wiedereinsetzungsantrag sind vom Gericht aufzuklären! (IBR 2019, 110)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 502
  • MDR 2019, 244
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 22.05.2019 - IV ZB 33/18

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur

    Entgegen der Ansicht der Rechtsbeschwerde bestand nach der Begründung des Wiedereinsetzungsgesuchs - anders als in der von der Rechtsbeschwerde genannten Sache (BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2018 - VI ZB 68/16, VersR 2019, 442) - kein Anhaltspunkt für die Erteilung einer Anweisung, erst nach der Eintragung im Fristenkalender die Erledigung der Fristennotierung in der Akte zu vermerken.
  • BGH, 21.03.2019 - V ZB 97/18

    Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand einer Partei hinsichtlich der

    Erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben, deren Aufklärung - wie hier - nach § 139 ZPO geboten ist, dürfen aber auch nach Fristablauf erläutert oder vervollständigt werden (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 23. Januar 2019 - VII ZB 43/18, juris Rn. 13; Beschluss vom 16. Oktober 2018 - VI ZB 68/16, MDR 2019, 244 Rn. 7; Beschluss vom 2. Juni 2016 - III ZB 2/16, NJW-RR 2016, 1022 Rn. 12; Urteil vom 7. März 2002 - IX ZR 235/01, NJW 2002, 2107, 2108 mwN).
  • BGH, 23.01.2019 - VII ZB 43/18

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der

    Erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben, deren Aufklärung nach § 139 ZPO geboten ist, dürfen jedoch auch nach Fristablauf noch erläutert oder vervollständigt werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2018 - VI ZB 68/16 Rn. 7; Beschluss vom 2. Februar 2017 - VII ZB 41/16 Rn. 15, NJW-RR 2017, 627; Beschluss vom 25. September 2013 - XII ZB 200/13 Rn. 9, NJW 2014, 77).
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