Rechtsprechung
   BGH, 16.10.2018 - XI ZR 593/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,36362
BGH, 16.10.2018 - XI ZR 593/16 (https://dejure.org/2018,36362)
BGH, Entscheidung vom 16.10.2018 - XI ZR 593/16 (https://dejure.org/2018,36362)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - XI ZR 593/16 (https://dejure.org/2018,36362)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 3 S 1 BGB, § 310 BGB
    Unternehmerdarlehensvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über eine Bearbeitungsprovision

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über die Erhebung einer Bearbeitungsprovision im Rahmen der Gewährung von Unternehmerdarlehen; Anspruch eines Finanzmaklers auf Rückzahlung einer im Rahmen eines Darlehensvertrags erhobenen "Bearbeitungsprovision" nebst Zinsen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Unwirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über eine Bearbeitungsprovision in Unternehmerdarlehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über die Erhebung einer Bearbeitungsprovision im Rahmen der Gewährung von Unternehmerdarlehen; Anspruch eines Finanzmaklers auf Rückzahlung einer im Rahmen eines Darlehensvertrags erhobenen "Bearbeitungsprovision" nebst Zinsen

  • datenbank.nwb.de

    Unternehmerdarlehensvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über eine Bearbeitungsprovision

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Unwirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über eine Bearbeitungsprovision in Unternehmerdarlehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Formularmäßige Klausel über Bearbeitungsprovision in Unternehmerdarlehensverträgen unwirksam

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Unwirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über eine Bearbeitungsprovision in Unternehmerdarlehen

Besprechungen u.ä.

  • fernuni-hagen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auf dem Holzweg: Bearbeitungsgebühren sind keine Zinsen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 110
  • ZIP 2018, 2261
  • MDR 2019, 19
  • NZBau 2019, 47
  • NZM 2019, 216
  • VersR 2019, 494
  • WM 2018, 2183
  • DB 2018, 2815
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.06.2019 - XI ZR 768/17

    Entgelte für Bareinzahlungen und Barauszahlungen am Bankschalter

    Diese hat sich nach dem objektiven Inhalt und typischen Sinn der in Rede stehenden Klausel einheitlich danach zu richten, wie ihr Wortlaut von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der regelmäßig beteiligten Verkehrskreise verstanden wird (Senatsurteile vom 16. Oktober 2018 - XI ZR 593/16, WM 2018, 2183 Rn. 14 und vom 19. Februar 2019 - XI ZR 562/17, WM 2019, 678 Rn. 19).
  • BGH, 19.02.2019 - XI ZR 562/17

    Unwirksamkeit einer formularmäßigen Klausel über Bearbeitungsentgelte für

    Preisnebenabreden, die keine echte (Gegen-)Leistung zum Gegenstand haben, sondern mit denen der Klauselverwender allgemeine Betriebskosten, Aufwand für die Erfüllung gesetzlich oder nebenvertraglich begründeter eigener Pflichten oder für sonstige Tätigkeiten auf den Kunden abwälzt, die der Verwender im eigenen Interesse erbringt, sind aber der Inhaltskontrolle unterworfen (Senatsurteile vom 21. April 2009 - XI ZR 78/08, BGHZ 180, 257 Rn. 16, vom 13. Mai 2014 - XI ZR 405/12, BGHZ 201, 168 Rn. 24, vom 25. Oktober 2016 - XI ZR 387/15, WM 2017, 84 Rn. 19 und vom 16. Oktober 2018 - XI ZR 593/16, WM 2018, 2183 Rn. 13, jeweils mwN).

    Diese hat sich nach dem objektiven Inhalt und typischen Sinn der in Rede stehenden Klausel einheitlich danach zu richten, wie ihr Wortlaut von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der regelmäßig beteiligten Verkehrskreise verstanden wird (Senatsurteile vom 13. Mai 2014 - XI ZR 405/12, BGHZ 201, 168 Rn. 25, vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, BGHZ 215, 172 Rn. 25 und vom 16. Oktober 2018 - XI ZR 593/16, WM 2018, 2183 Rn. 14).

    Dies gilt sowohl bei Verbraucherdarlehen (vgl. Senatsurteil vom 13. Mai 2014 - XI ZR 405/12, BGHZ 201, 168 Rn. 63 ff.) als auch bei Unternehmerdarlehen (vgl. Senatsurteile vom 4. Juli 2017 - XI ZR 562/15, BGHZ 215, 172 Rn. 37 ff. und vom 16. Oktober 2018 - XI ZR 593/16, WM 2018, 2183 Rn. 22 ff.).

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