Rechtsprechung
   BGH, 16.11.1990 - RiZ 4/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,5456
BGH, 16.11.1990 - RiZ 4/90 (https://dejure.org/1990,5456)
BGH, Entscheidung vom 16.11.1990 - RiZ 4/90 (https://dejure.org/1990,5456)
BGH, Entscheidung vom 16. November 1990 - RiZ 4/90 (https://dejure.org/1990,5456)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Klage eines Mitglieds des Bundesrechnungshofes gegen die Bindung an feste Dienstzeiten - Verstoß gegen die richterliche Unabhängigkeit - Klage gegen eine Maßnahme der Dienstaufsicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleitende Arbeitszeit und richterliche Unabhängigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VGH Bayern, 10.12.2013 - 3 ZB 09.531

    Hauptamtlicher Fachhochschullehrer an der FHVR; Regellehrverpflichtung;

    Auch ein Freizeitausgleich aufgrund der im Bereich des Finanz- bzw. Arbeits- und Sozialministeriums geltenden Dienstvereinbarungen betreffend die Regelungen der täglichen Dienstzeiten scheidet aus, weil der Kläger als Dozent an der FHVR (vgl. VG Bayreuth U.v. 6.5.2011 - B 5 K 10.1105 - juris Rn. 57) bzw. als Richter (vgl. BGH U.v. 16.11.1990 - RiZ 4/90 - juris Rn. 9) keinen festen Arbeitszeitregelungen unterlag bzw. unterliegt.
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