Rechtsprechung
| BGH, 16.11.2010 - 2 StR 286/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 73a StGB; § 430 Abs. 1 StPO; § 442 Abs. 1 StPO; § 33 Abs. 2 BtMG
Verfall von Wertersatz (Verfahrenseinstellung; Vorrang der Einziehung bei Beziehungsgegenständen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anordnung des Verfalls von Wertersatz i.H. eines angeblichen Erlöses durch Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bei Nachweisbarkeit des Besitzes von Betäubungsmitteln
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anordnung des Verfalls von Wertersatz i.H. eines angeblichen Erlöses durch Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bei Nachweisbarkeit des Besitzes von Betäubungsmitteln
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.11.2001 - 4 StR 429/01
Verfall von Wertersatz bei Einziehung von Betäubungsmitteln; Etwas; …
- BGH, 01.02.2011 - 4 StR 454/10
Vorrang der Einziehung von Betäubungsmitteln gegenüber dem Verfall …
Damit scheidet auch die Anordnung des Wertersatzverfalls nach § 73a StGB aus, die nur an Stelle des Verfalls in Betracht kommt (BGH, Beschlüsse vom 16. November 2010 - 2 StR 286/10; vom 17. März 2010 - 2 StR 67/10, NStZ 2011, 100; vom 13. Januar 2010 - 2 StR 519/09, NStZ-RR 2010, 141, und vom 8. November 2001 - 4 StR 429/01, StV 2002, 260).