Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2017 - I ZR 160/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 5a Abs. 1 UWG, § ... 3 Abs. 1 UWG, §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, 3a UWG, § 17 UWG, § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 2 UWG, Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2005/29/EG, § 5 UWG, §§ 17, 18 UWG, 3a, 8 Abs. 1 UWG, §§ 3a bis 7 UWG, Art. 12 Abs. 1 GG, § 17 Abs. 2 UWG, §§ 3a, 9 Abs. 1 UWG, § 823 Abs. 2 BGB, §§ 249 ff. BGB, § 249 Abs. 1 BGB, § 251 Abs. 1 BGB, § 4 Nr. 1 und Nr. 2 UWG, § 5 Abs. 1 UWG, Art. 8 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2006/114/EG, § 5 Abs. 2 UWG, § 8 Abs. 1 UWG, §§ 3 Abs. 1, 5 Abs. 1, 5a Abs. 1, § 242 BGB, § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 563 Abs. 3 ZPO, § 91 Abs. 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Knochenzement II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Knochenzement II

    § 3 Abs 1 UWG, § 3a UWG, § 5 Abs 1 UWG, § 5a Abs 1 UWG, § 17 Abs 2 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Erreichen einer in der Werbung herausgestellten Spitzenstellung unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen eines Wettbewerbers; unrichtige Vorstellung des Publikums über die Leistungsfähigkeit des Anbieters - Knochenzement II

  • Jurion

    Erwartung des Angebots von attraktiven Produkten mit der Behauptung einer Spitzenstellung (hier: Knochenzement); Bewerben eines neuen Produkts durch den Anbieter unter Hinweis auf die in der Vergangenheit mit einem anderen Produkt erworbene Marktführerschaft; Beeinflussen der Entschließung des Publikums über den Erwerb des beworbenen Nachfolgeprodukts in unlauterer Weise; Hervorrufen einer unrichtigen Vorstellung über die Leistungsfähigkeit des Anbieters

  • online-und-recht.de

    Spitzenstellung unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen eines Wettbewerbers

  • Betriebs-Berater

    Bewerbung eines neuen Produkts unter Hinweis auf die in der Vergangenheit mit einem anderen Produkt erworbene Marktführerschaft - Knochenzement II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erwartung des Angebots von attraktiven Produkten mit der Behauptung einer Spitzenstellung (hier: Knochenzement); Bewerben eines neuen Produkts durch den Anbieter unter Hinweis auf die in der Vergangenheit mit einem anderen Produkt erworbene Marktführerschaft; Beeinflussen der Entschließung des Publikums über den Erwerb des beworbenen Nachfolgeprodukts in unlauterer Weise; Hervorrufen einer unrichtigen Vorstellung über die Leistungsfähigkeit des Anbieters

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Knochenzement II

    A) Mit der Behauptung einer Spitzenstellung verbindet der Verkehr regelmäßig die Erwartung, dass der Anbieter in der Lage ist, nach den maßgeblichen Kriterien von Qualität, Service... und Preis für den Käufer besonders attraktive Produkte anzubieten. Dass das Unternehmen eine in der Werbung herausgestellte Spitzenstellung nicht (allein) durch eigene Leistung bei der Entwicklung oder dem Vertrieb eines besonders wettbewerbsfähigen Produkts, ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Spitzenstellungs-Werbung für Nachfolgeprodukt wenn Vorgänger unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen eines Wettbewerbers Marktführerschaft erlangt hat

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine irreführende Spitzenstellungswerbung trotz Verletzung von Geschäftsgeheimnissen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 419
  • GRUR 2018, 541
  • BB 2018, 578



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 26.07.2018 - I ZR 20/17  

    Besitz und Lagerung von markenrechtsverletzenden Waren für einen Dritten ohne

    a) Da die Klägerin die geltend gemachten Unterlassungsansprüche auf Wiederholungsgefahr stützt, ist die Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten der Beklagten zu 3 sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 16. November 2017 - I ZR 160/16, GRUR 2018, 541 Rn. 12 = WRP 2018, 429 - Knochenzement II, mwN).
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