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   BGH, 16.11.2017 - I ZR 160/16   

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https://dejure.org/2017,56224
BGH, 16.11.2017 - I ZR 160/16 (https://dejure.org/2017,56224)
BGH, Entscheidung vom 16.11.2017 - I ZR 160/16 (https://dejure.org/2017,56224)
BGH, Entscheidung vom 16. November 2017 - I ZR 160/16 (https://dejure.org/2017,56224)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 5a Abs. 1 UWG, § ... 3 Abs. 1 UWG, §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, 3a UWG, § 17 UWG, § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 2 UWG, Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2005/29/EG, § 5 UWG, §§ 17, 18 UWG, 3a, 8 Abs. 1 UWG, §§ 3a bis 7 UWG, Art. 12 Abs. 1 GG, § 17 Abs. 2 UWG, §§ 3a, 9 Abs. 1 UWG, § 823 Abs. 2 BGB, §§ 249 ff. BGB, § 249 Abs. 1 BGB, § 251 Abs. 1 BGB, § 4 Nr. 1 und Nr. 2 UWG, § 5 Abs. 1 UWG, Art. 8 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2006/114/EG, § 5 Abs. 2 UWG, § 8 Abs. 1 UWG, §§ 3 Abs. 1, 5 Abs. 1, 5a Abs. 1, § 242 BGB, § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 563 Abs. 3 ZPO, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Knochenzement II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Knochenzement II

    § 3 Abs 1 UWG, § 3a UWG, § 5 Abs 1 UWG, § 5a Abs 1 UWG, § 17 Abs 2 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Erreichen einer in der Werbung herausgestellten Spitzenstellung unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen eines Wettbewerbers; unrichtige Vorstellung des Publikums über die Leistungsfähigkeit des Anbieters - Knochenzement II

  • Wolters Kluwer

    Erwartung des Angebots von attraktiven Produkten mit der Behauptung einer Spitzenstellung (hier: Knochenzement); Bewerben eines neuen Produkts durch den Anbieter unter Hinweis auf die in der Vergangenheit mit einem anderen Produkt erworbene Marktführerschaft; ...

  • Betriebs-Berater

    Bewerbung eines neuen Produkts unter Hinweis auf die in der Vergangenheit mit einem anderen Produkt erworbene Marktführerschaft - Knochenzement II

  • kanzlei.biz

    Marktführerschaft unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen eines Wettbewerbers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erwartung des Angebots von attraktiven Produkten mit der Behauptung einer Spitzenstellung (hier: Knochenzement); Bewerben eines neuen Produkts durch den Anbieter unter Hinweis auf die in der Vergangenheit mit einem anderen Produkt erworbene Marktführerschaft; ...

  • rechtsportal.de

    Erwartung des Angebots von attraktiven Produkten mit der Behauptung einer Spitzenstellung (hier: Knochenzement); Bewerben eines neuen Produkts durch den Anbieter unter Hinweis auf die in der Vergangenheit mit einem anderen Produkt erworbene Marktführerschaft; ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Knochenzement II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Spitzenstellungs-Werbung für Nachfolgeprodukt wenn Vorgänger unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen eines Wettbewerbers Marktführerschaft erlangt hat

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Spitzenstellung unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen eines Wettbewerbers

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine irreführende Spitzenstellungswerbung trotz Verletzung von Geschäftsgeheimnissen

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 101 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Behauptung einer Spitzenstellung (Knochenzement II)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 419
  • GRUR 2018, 541
  • BB 2018, 578
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 26.07.2018 - I ZR 20/17

    Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke und

    a) Da die Klägerin die geltend gemachten Unterlassungsansprüche auf Wiederholungsgefahr stützt, ist die Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten der Beklagten zu 3 sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 16. November 2017 - I ZR 160/16, GRUR 2018, 541 Rn. 12 = WRP 2018, 429 - Knochenzement II, mwN).
  • BGH, 17.10.2018 - I ZR 136/17

    Markenverletzung durch das Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers

    Soweit die Klägerin den geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr stützt, ist die Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten der Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 16. November 2017 - I ZR 160/16, GRUR 2018, 541 Rn. 12 = WRP 2018, 429 - Knochenzement II, mwN).
  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 254/16

    Knochenzement III

    Für den durchschnittlichen Bezieher solcher Produkte wird es regelmäßig von Interesse sein, ob ein Anbieter seine Marktstellung durch eigene Leistung bei der Entwicklung eines bestimmten Produkts oder aber durch die Verletzung von Betriebsgeheimnissen eines Mitbewerbers erreicht hat (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 2017 - I ZR 160/16, GRUR 2018, 541 Rn. 42 = WRP 2018, 429 - Knochenzement II).

    Die vom Tatrichter in dieser Hinsicht getroffenen Feststellungen sind in der Revisionsinstanz nur darauf zu überprüfen, ob das Gericht bei seiner Würdigung gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 21. April 2016 - I ZR 151/15, GRUR 2016, 1193 Rn. 20 = WRP 2016, 1354 - Ansprechpartner; Urteil vom 21. Juli 2016 - I ZR 26/15, GRUR 2016, 1076 Rn. 37 = WRP 2016, 1221 - LGA tested; Urteil vom 3. November 2016 - I ZR 227/14, GRUR 2017, 418 Rn. 13 = WRP 2017, 422 - Optiker-Qualität; BGH, GRUR 2018, 541 Rn. 40 - Knochenzement II).

    Wie bereits dargelegt wurde (vgl. oben unter B I 2 c), wird es für den durchschnittlichen Bezieher solcher Produkte daher regelmäßig auch von Interesse sein, ob der Anbieter seine Marktstellung durch eigene Leistung bei der Entwicklung eines bestimmten Produkts oder aber durch die Verletzung von Betriebsgeheimnissen eines Mitbewerbers erreicht hat (vgl. BGH, GRUR 2018, 541 Rn. 42 - Knochenzement II).

  • BGH, 28.06.2018 - I ZR 221/16

    Verwendung einer Mehrzahl von Marken auf dem Versandkarton durch einen

    Soweit die Klägerin die geltend gemachten Unterlassungsansprüche auf Wiederholungsgefahr stützt, ist die Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten der Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 16. November 2017 - I ZR 160/16, GRUR 2018, 541 Rn. 12 = WRP 2018, 429 - Knochenzement II, mwN).
  • BGH, 12.07.2018 - I ZR 74/17

    Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit einer mehrsilbigen Klagemarke (hier:

    Da die Klägerin die geltend gemachten Unterlassungsansprüche auf Wiederholungsgefahr stützt, ist die Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten der Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 16. November 2017 - I ZR 160/16, GRUR 2018, 541 Rn. 12 = WRP 2018, 429 - Knochenzement II, mwN).
  • OLG Düsseldorf, 13.06.2019 - 2 U 40/18

    Unterlassung Feststellung einer Verpflichtung zum Schadensersatz

    Diese zu § 5 Abs. 2 UWG 2004 entwickelte Rechtsprechung ist auf den nunmehr geltenden § 5a Abs. 1 UWG übertragbar (vgl. BGH, GRUR 2011, 846 Rn. 21 - Kein Telekom-Anschluss nötig; GRUR 2018, 541 Rn. 38 - Knochenzement II).

    Eine Irreführung durch Unterlassen gemäß § 5a Abs. 1 UWG setzt die Verletzung einer Aufklärungspflicht voraus (vgl. BGH, GRUR 2013, 945 Rn. 34 - Standardisierte Mandatsbearbeitung; GRUR 2018, 541 Rn. 38 - Knochenzement II).

    Er ist nicht generell verpflichtet, auch auf weniger vorteilhafte oder gar negative Eigenschaften des eigenen Angebots hinzuweisen (vgl. BGH, GRUR 1996, 367, 368 - Umweltfreundliches Bauen; GRUR 2007, 247 Rn. 23 f. - Regenwaldprojekt I; GRUR 2013, 945 Rn. 34 - Standardisierte Mandatsbearbeitung; GRUR 2018, 541 Rn. 38 - Knochenzement II; Köhler in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, a.a.O., § 5a Rn. 2.7).

    Maßgebend für die Frage einer Informationspflicht ist, inwieweit der angesprochene Verkehr auf die Mitteilung der Tatsache angewiesen und dem Unternehmer eine Aufklärung zumutbar ist (BGH, GRUR 2018, 541 Rn. 38 - Knochenzement II; Köhler in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, a.a.O., § 5a, Rn. 2.10).

  • OLG Köln, 22.11.2019 - 6 U 81/19

    Vermietung von als Polizeifahrzeuge und andere Einsatzfahrzeuge gestalteten

    Diese Irreführung kann auch im Verhältnis zu sonstigen Marktteilnehmern unionsrechtlich gerechtfertigt sein (vgl. BGH, Urteil vom 16.11.2017 - I ZR 160/16, GRUR 2018, 429 - Knochenzement II).
  • KG, 21.06.2019 - 5 U 121/18

    Zum Bestpreis verkaufen

    bb) Eine Werbung stellt eine Spitzen- bzw. Alleinstellungsbehauptung dar, wenn inhaltlich nachprüfbare Aussagen über geschäftliche Verhältnisse getätigt werden und es sich nicht lediglich um nicht dem Irreführungsverbot unterfallende reklamehafte Übertreibungen oder reine Werturteile handelt (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 2017 - I ZR 160/16 -, Rn. 35, juris, Knochenzement II; BGH, Urteil vom 3. Mai 2001 - I ZR 318/98 -, Rn. 31, juris, Das Beste jeden Morgen).

    cc) Die Zulässigkeit einer Spitzen- oder Alleinstellungsbehauptung setzt wegen der andernfalls bestehenden Gefahr einer Irreführung des Publikums voraus, dass die Werbebehauptung wahr ist, der Werbende einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern vorzuweisen hat und der Vorsprung die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (BGH, Urteil vom 16. November 2017 - I ZR 160/16 -, Rn. 35, juris, Knochenzement II; BGH, Urteil vom 3. Mai 2001 - I ZR 318/98 -, Rn. 31, juris, Das Beste jeden Morgen).

  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 1 U 41/18
    Da auch in Bezug auf den Tatbestand der wettbewerbsrechtlichen Irreführung nach § 5 Abs. 1 UWG, auf den sich der Kläger ergänzend beruft, durch die UWG Novelle 2015 eine inhaltliche Änderung der Rechtslage nicht eingetreten ist (vgl. BGH, Urteil vom 16.11.2017 - I ZR 160/16, bei Juris Rn. 12), kommt dem Umstand, dass die vom Landgericht festgestellte Verletzungshandlung vor der UWG Reform 2015 begangen wurde, insgesamt keine entscheidungserhebliche Bedeutung zu.
  • OLG Köln, 22.03.2019 - 6 U 193/18

    Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch Verschweigen einer Tatsache

    Diese Irreführung kann auch im Verhältnis zu sonstigen Marktteilnehmern unionsrechtlich gerechtfertigt sein (vgl. BGH, Urteil vom 16.11.2017 - I ZR 160/16, GRUR 2018, 429 - Knochenzement II).
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