Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2017 - I ZR 161/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,56225
BGH, 16.11.2017 - I ZR 161/16 (https://dejure.org/2017,56225)
BGH, Entscheidung vom 16.11.2017 - I ZR 161/16 (https://dejure.org/2017,56225)
BGH, Entscheidung vom 16. November 2017 - I ZR 161/16 (https://dejure.org/2017,56225)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 3 Abs. 1 UWG, §§ ... 3, 4 Nr. 11 UWG, 3a UWG, § 17 UWG, § 3a UWG, § 8 Abs. 1 UWG, §§ 17, 18 UWG, 3a, 8 Abs. 1 UWG, §§ 3a bis 7 UWG, Art. 12 Abs. 1 GG, § 17 Abs. 2 UWG, §§ 3a, 9 Abs. 1 UWG, § 823 Abs. 2 BGB, §§ 249 ff. BGB, § 249 Abs. 1 BGB, § 251 Abs. 1 BGB, § 4 Nr. 1 und Nr. 2 UWG, § 308 Abs. 1 ZPO, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Knochenzement I

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Knochenzement I

    § 3 Abs 1 UWG, § 3a UWG, § 17 Abs 2 UWG, § 308 Abs 1 ZPO
    Wettbewerbsverstoß: Verbot der Fruchtziehung aus einer vorangegangen Verletzung von Betriebsgeheimnissen; Unzulässigkeit der Ausnutzung der Auswirkungen einer vorangegangenen wettbewerbswidrigen Verhaltens nach der wettbewerbsrechtlichen Generalklausel; auf Naturalrestitution gerichteter Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen - Knochenzement I

  • Wolters Kluwer
  • Betriebs-Berater

    Keine Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen durch Vertrieb eigen- ständiger Nachfolgeprodukte - Knochen- zement I

  • online-und-recht.de

    Verbot der Fruchtziehung aus einer vorangegangen Verletzung von Betriebsgeheimnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Knochenzement I

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtliches Verbot der Fruchtziehung aus vorangegangener Verletzung von Betriebsgeheimnissen betrifft keine eigenständigen Nachfolgeprodukte

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verletzung von Betriebsgeheimnissen durch Vertrieb von Nachfolgeprodukten?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verletzung von Betriebsgeheimnissen durch Vertrieb von Nachfolgeprodukten?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 417
  • GRUR 2018, 535
  • BB 2018, 577
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 19.04.2018 - I ZR 244/16

    Verpflichtung des Mitarbeiters eines Unternehemens zur Mitteilung seines Namens

    Die Änderung des Lauterkeitsrechts nach den von der Klägerin beanstandeten Verletzungshandlungen im Oktober und November 2014 durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 2. Dezember 2015 (BGBl. I, S. 2158) hat zu keiner für den Streitfall relevanten Änderung des Tatbestands des Rechtsbruchs (§ 4 Nr. 11 UWG aF, jetzt § 3a UWG) geführt (vgl. BGH, Urteil vom 25. Februar 2016 - I ZR 238/14, GRUR 2016, 957 Rn. 8 = WRP 2016, 980 - Mehrwertdienstenummer; Urteil vom 16. November 2017 - I ZR 161/16, GRUR 2018, 535 Rn. 15 = WRP 2018, 424 - Knochenzement I, jeweils mwN).
  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - 15 U 2/17

    Richterwechsel nach Beweisaufnahme und Unmittelbarkeitsgrundsatz

    Gegenstand eines Rechtsstreits ist der als Rechtsschutzbegehren oder Rechtsfolgenbehauptung aufgefasste eigenständige prozessuale Anspruch, der sich aus Klageantrag und Klagegrund zusammensetzt (BGH GRUR 2018, 535 - Knochenzement I; BGH GRUR 2016, 1301 - Kinderstube; BGH NJW 2015, 1093; BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser).

    Zum Klagegrund gehören alle Tatsachen sind, die bei einer vom Standpunkt der Parteien ausgehenden natürlichen Betrachtungsweise zu dem durch den Vortrag der Klagepartei zur Entscheidung gestellten Tatsachenkomplex gehören (BGH GRUR 2018, 535 - Knochenzement I; BGH NZG 2018, 709; BGH NJW 2015, 3040; BGH NJW 2014, 314; BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser; BGH NJW 1992, 1172).

  • OLG Düsseldorf, 13.12.2018 - 2 U 37/18

    Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung eines mit dem An- und Verkauf von

    Deshalb entscheidet ein Gericht unter Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO über etwas anderes, als beantragt ist, wenn es seinem Urteilsspruch über einen Unterlassungsantrag einen anderen Klagegrund zugrunde legt als denjenigen, mit dem der Kläger seinen Antrag begründet hat (BGHZ 154, 342 347 f. = GRUR 2003, 716 - Reinigungsarbeiten; BGH, GRUR 2018, 203 = WRP 2018, 190 - Betriebspsychologe; GRUR 2018, 431 - Tiegelgröße; GRUR 2018, 535, 539 - Knochenzement I).
  • OLG Frankfurt, 01.03.2018 - 6 U 165/17

    Beschäftigungsverbot für unlauter abgeworbene Arbeitnehmer

    In einer jüngeren Entscheidung (Urteil vom 16.11.2017, I ZR 161/16, BeckRS 2017, 142898, Rnr. 40 f. - Knochenzement I) hat der Bundesgerichtshof jedoch ausdrücklich offengelassen, ob an dieser Rechtsprechung angesichts der betroffenen Interessen Dritter (Arbeitnehmer, Kunden) und der Beschränkung des freien Wettbewerbs festzuhalten ist.
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