Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2017 - I ZR 161/16   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 3 Abs. 1 UWG, §§ ... 3, 4 Nr. 11 UWG, 3a UWG, § 17 UWG, § 3a UWG, § 8 Abs. 1 UWG, §§ 17, 18 UWG, 3a, 8 Abs. 1 UWG, §§ 3a bis 7 UWG, Art. 12 Abs. 1 GG, § 17 Abs. 2 UWG, §§ 3a, 9 Abs. 1 UWG, § 823 Abs. 2 BGB, §§ 249 ff. BGB, § 249 Abs. 1 BGB, § 251 Abs. 1 BGB, § 4 Nr. 1 und Nr. 2 UWG, § 308 Abs. 1 ZPO, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Knochenzement I

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Knochenzement I

    § 3 Abs 1 UWG, § 3a UWG, § 17 Abs 2 UWG, § 308 Abs 1 ZPO
    Wettbewerbsverstoß: Verbot der Fruchtziehung aus einer vorangegangen Verletzung von Betriebsgeheimnissen; Unzulässigkeit der Ausnutzung der Auswirkungen einer vorangegangenen wettbewerbswidrigen Verhaltens nach der wettbewerbsrechtlichen Generalklausel; auf Naturalrestitution gerichteter Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen - Knochenzement I

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Keine Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen durch Vertrieb eigen- ständiger Nachfolgeprodukte - Knochen- zement I

  • online-und-recht.de

    Verbot der Fruchtziehung aus einer vorangegangen Verletzung von Betriebsgeheimnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Knochenzement I

    A) Ein auf § 3a UWG i. V. mit § ... 17 UWG gestützter Unterlassungsanspruch unter dem Gesichtspunkt des Verbots der Fruchtziehung aus einer vorangegangenen Verletzung von Betriebsgeheimnissen erfasst nicht den Vertrieb und die Bewerbung von Produkten, die zwar Nachfolgeprodukte von unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen hergestellter Produkte sind, selbst aber nicht unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen hergestellt werden....

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtliches Verbot der Fruchtziehung aus vorangegangener Verletzung von Betriebsgeheimnissen betrifft keine eigenständigen Nachfolgeprodukte

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verletzung von Betriebsgeheimnissen durch Vertrieb von Nachfolgeprodukten?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verletzung von Betriebsgeheimnissen durch Vertrieb von Nachfolgeprodukten?

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 417
  • GRUR 2018, 535
  • BB 2018, 577



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - 15 U 2/17  

    Richterwechsel nach Beweisaufnahme und Unmittelbarkeitsgrundsatz

    Gegenstand eines Rechtsstreits ist der als Rechtsschutzbegehren oder Rechtsfolgenbehauptung aufgefasste eigenständige prozessuale Anspruch, der sich aus Klageantrag und Klagegrund zusammensetzt (BGH GRUR 2018, 535 - Knochenzement I; BGH GRUR 2016, 1301 - Kinderstube; BGH NJW 2015, 1093; BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser).

    Zum Klagegrund gehören alle Tatsachen sind, die bei einer vom Standpunkt der Parteien ausgehenden natürlichen Betrachtungsweise zu dem durch den Vortrag der Klagepartei zur Entscheidung gestellten Tatsachenkomplex gehören (BGH GRUR 2018, 535 - Knochenzement I; BGH NZG 2018, 709; BGH NJW 2015, 3040; BGH NJW 2014, 314; BGH GRUR 2013, 401 - Biomineralwasser; BGH NJW 1992, 1172).

  • BGH, 19.04.2018 - I ZR 244/16  

    Verpflichtung des Mitarbeiters eines Unternehemens zur Mitteilung seines Namens

    Die Änderung des Lauterkeitsrechts nach den von der Klägerin beanstandeten Verletzungshandlungen im Oktober und November 2014 durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 2. Dezember 2015 (BGBl. I, S. 2158) hat zu keiner für den Streitfall relevanten Änderung des Tatbestands des Rechtsbruchs (§ 4 Nr. 11 UWG aF, jetzt § 3a UWG) geführt (vgl. BGH, Urteil vom 25. Februar 2016 - I ZR 238/14, GRUR 2016, 957 Rn. 8 = WRP 2016, 980 - Mehrwertdienstenummer; Urteil vom 16. November 2017 - I ZR 161/16, GRUR 2018, 535 Rn. 15 = WRP 2018, 424 - Knochenzement I, jeweils mwN).
  • OLG Frankfurt, 01.03.2018 - 6 U 165/17  

    Beschäftigungsverbot für unlauter abgeworbene Arbeitnehmer

    In einer jüngeren Entscheidung (Urteil vom 16.11.2017, I ZR 161/16, BeckRS 2017, 142898, Rnr. 40 f. - Knochenzement I) hat der Bundesgerichtshof jedoch ausdrücklich offengelassen, ob an dieser Rechtsprechung angesichts der betroffenen Interessen Dritter (Arbeitnehmer, Kunden) und der Beschränkung des freien Wettbewerbs festzuhalten ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht