Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2017 - I ZR 161/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 3 Abs. 1 UWG, §§ ... 3, 4 Nr. 11 UWG, 3a UWG, § 17 UWG, § 3a UWG, § 8 Abs. 1 UWG, §§ 17, 18 UWG, 3a, 8 Abs. 1 UWG, §§ 3a bis 7 UWG, Art. 12 Abs. 1 GG, § 17 Abs. 2 UWG, §§ 3a, 9 Abs. 1 UWG, § 823 Abs. 2 BGB, §§ 249 ff. BGB, § 249 Abs. 1 BGB, § 251 Abs. 1 BGB, § 4 Nr. 1 und Nr. 2 UWG, § 308 Abs. 1 ZPO, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Knochenzement I

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Knochenzement I

    § 3 Abs 1 UWG, § 3a UWG, § 17 Abs 2 UWG, § 308 Abs 1 ZPO
    Wettbewerbsverstoß: Verbot der Fruchtziehung aus einer vorangegangen Verletzung von Betriebsgeheimnissen; Unzulässigkeit der Ausnutzung der Auswirkungen einer vorangegangenen wettbewerbswidrigen Verhaltens nach der wettbewerbsrechtlichen Generalklausel; auf Naturalrestitution gerichteter Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen - Knochenzement I

  • Jurion
  • Betriebs-Berater

    Keine Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen durch Vertrieb eigen- ständiger Nachfolgeprodukte - Knochen- zement I

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Knochenzement I

    A) Ein auf § 3a UWG i. V. mit § ... 17 UWG gestützter Unterlassungsanspruch unter dem Gesichtspunkt des Verbots der Fruchtziehung aus einer vorangegangenen Verletzung von Betriebsgeheimnissen erfasst nicht den Vertrieb und die Bewerbung von Produkten, die zwar Nachfolgeprodukte von unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen hergestellter Produkte sind, selbst aber nicht unter Verletzung von Betriebsgeheimnissen hergestellt werden....

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtliches Verbot der Fruchtziehung aus vorangegangener Verletzung von Betriebsgeheimnissen betrifft keine eigenständigen Nachfolgeprodukte

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verletzung von Betriebsgeheimnissen durch Vertrieb von Nachfolgeprodukten?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verletzung von Betriebsgeheimnissen durch Vertrieb von Nachfolgeprodukten?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 417
  • GRUR 2018, 535
  • BB 2018, 577



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 01.03.2018 - 6 U 165/17  

    Beschäftigungsverbot für unlauter abgeworbene Arbeitnehmer

    In einer jüngeren Entscheidung (Urteil vom 16.11.2017, I ZR 161/16, BeckRS 2017, 142898, Rnr. 40 f. - Knochenzement I) hat der Bundesgerichtshof jedoch ausdrücklich offengelassen, ob an dieser Rechtsprechung angesichts der betroffenen Interessen Dritter (Arbeitnehmer, Kunden) und der Beschränkung des freien Wettbewerbs festzuhalten ist.
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