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   BGH, 16.12.1993 - III ZR 63/93   

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https://dejure.org/1993,4833
BGH, 16.12.1993 - III ZR 63/93 (https://dejure.org/1993,4833)
BGH, Entscheidung vom 16.12.1993 - III ZR 63/93 (https://dejure.org/1993,4833)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 1993 - III ZR 63/93 (https://dejure.org/1993,4833)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtswidrigkeit eines Umlegungsplans - Neuordnung zur Erschließung des Plangebiets - Neuordnung bebauter und unbebauter Grundstücke - Ermittlung des Umlegungszwecks - Zielsetzung des Umlegungsverfahrens, für die bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an einen Umlegungsplan

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 05.10.2000 - III ZR 71/00

    Festlegung des Umlegungsgebiets und Durchführung der Umlegung

    Von diesem - gerade mit der Notwendigkeit der Verwirklichung des Grundsatzes der wertgleichen Abfindung in Land begründeten (vgl. Senat aaO) - Standpunkt (in diesem Sinne auch OLG Karlsruhe BWGZ 1976, 515 f; OLG Stuttgart NVwZ 1986, 694 f; vgl. auch das dem Nichtannahmebeschluß des Senats vom 16. Dezember 1993 - III ZR 63/93 - BGHR BauGB § 66 Abs. 3 Umlegungsplan 2 zugrundeliegende Berufungsurteil des OLG Bamberg vom 26. April 1993, S. 15, 16) abzugehen, besteht kein Grund.

    Da die vorliegende Umlegung zur Umgestaltung des Eigentums auch der Beteiligten zu 1 führt - wenn auch nicht im Sinne einer Enteignung, sondern einer Inhaltsbestimmung des Eigentums -, machen auch bloße Verfahrensfehler den die Eigentumsverhältnisse gestaltenden Umlegungsplan rechtswidrig und betreffen dadurch auch das Eigentumsrecht der Beteiligten zu 1 (vgl. Senatsbeschluß vom 16. Dezember 1993 aaO).

  • OLG Frankfurt, 06.03.1997 - 1 U (Baul) 1/96

    Unwirksamkeit eines Baulandumlegungsplanes; Inhalt des Abwägungsgebots;

    Soweit die Antragstellerin rügt, der Zuschnitt ihrer Grundstücke verändere sich durch die Umlegung nicht wesentlich, ist dem entgegenzuhalten, daß die Umlegung auch dann zu einer Bodenwertsteigerung führen kann, wenn der Eigentümer sein Grundstück im wesentlichen unverändert zurückerhält (BGH, Urteil vom 07.01.1982 - III ZR 130/80 - a. a. O.; BGH, Urteil vom 16.12.1993 - III ZR 63/93 - BayVBl. 1994, 283).
  • OLG Frankfurt, 10.02.2000 - 1 U (Baul) 1/99

    Änderung eines Umlegungsplanes; Herabsetzung des Flächenbeitrags; Gesetzwidrige

    Entgegen der Auffassung der Beteiligten zu 1) ist der Antrag auf Aufhebung des Umlegungsplans auch nicht nach der von ihnen in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16.12.1993 - III ZR 63/93 - begründet.
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