Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2004 - I ZB 23/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1107
BGH, 16.12.2004 - I ZB 23/04 (https://dejure.org/2004,1107)
BGH, Entscheidung vom 16.12.2004 - I ZB 23/04 (https://dejure.org/2004,1107)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - I ZB 23/04 (https://dejure.org/2004,1107)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Internationale Zuständigkeit für die Entscheidung eines Kostenfestsetzungsantrags; Anforderungen an die Notwendigkeit aufgewendeter Prozesskosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung; Auferlegung von Kosten an einen Zeugen, die durch sein Ausbleiben verursacht worden sind

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Erstattung der Kosten für in Österreich ansässigen Prozessbevollmächtigten - Baseball-Caps

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 380 Abs. 1 § 91 Abs. 1
    "Baseball-Caps"; Umfang der Kostenerstattung durch den unentschuldigt abwesenden Zeugen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baseball-Caps

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2017 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 725
  • MDR 2005, 657
  • FamRZ 2005, 701 (Ls.)
  • BB 2005, 469
  • BB 2005, 800
  • Rpfleger 2005, 328



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 12.09.2013 - I ZB 39/13

    Reisekostenerstattung: Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Wahlrechts unter

    Denn der Gerechtigkeitsgewinn, der bei einer übermäßig differenzierenden Betrachtung im Einzelfall zu erzielen ist, steht in keinem Verhältnis zu den sich einstellenden Nachteilen, wenn in nahezu jedem Einzelfall darüber gestritten werden kann, ob die Kosten einer bestimmten Rechtsverfolgungs- oder Verteidigungsmaßnahme zu erstatten sind oder nicht (BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2004 - I ZB 23/04, WRP 2005, 505, 507 = NJW-RR 2005, 725 - Baseball-Caps, mwN).
  • BGH, 27.02.2018 - II ZB 23/16

    Notwendigkeit der Reisekosten eines nicht im Bezirk des Prozessgerichts

    Denn der Gerechtigkeitsgewinn, der bei einer übermäßig differenzierenden Betrachtung im Einzelfall zu erzielen ist, steht in keinem Verhältnis zu den sich einstellenden Nachteilen, wenn in nahezu jedem Einzelfall darüber gestritten werden kann, ob die Kosten einer bestimmten Rechtsverfolgungs- oder Verteidigungsmaßnahme zu erstatten sind oder nicht (BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2004 - I ZB 23/04, NJW-RR 2005, 725, 726 f. - Baseball-Caps; Beschluss vom 12. September 2013 - I ZB 39/13, NJW-RR 2014, 886 Rn. 5).
  • BGH, 14.06.2005 - VI ZB 5/05

    Erstattung von Kosten eines ausländischen Rechtsanwalts bei Wahrnehmung eines

    aa) Bei dieser Sachlage kann es der Rechtsbeschwerde nicht zum Erfolg verhelfen, daß das Beschwerdegericht die Beauftragung ausländischer Beweisanwälte für nicht "notwendig" im Sinne von § 91 Abs. 1 ZPO gehalten hat, ohne hierzu tatsächliche Feststellungen zu treffen (vgl. BGH, Beschluß vom 16. Dezember 2004 - I ZB 23/04 - BGHReport 2005, 813).
  • BGH, 12.09.2013 - I ZB 42/13

    Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines Rechtsanwalts bei Beauftragung eines

    Denn der Gerechtigkeitsgewinn, der bei einer übermäßig differenzierenden Betrachtung im Einzelfall zu erzielen ist, steht in keinem Verhältnis zu den sich einstellenden Nachteilen, wenn in nahezu jedem Einzelfall darüber gestritten werden kann, ob die Kosten einer bestimmten Rechtsverfolgungs- oder Verteidigungsmaßnahme zu erstatten sind oder nicht (BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2004 - I ZB 23/04, WRP 2005, 505, 507 = NJW-RR 2005, 725 - Baseball- Caps, mwN).
  • BGH, 12.09.2013 - I ZB 40/13

    Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines Rechtsanwalts bei Beauftragung eines

    Denn der Gerechtigkeitsgewinn, der bei einer übermäßig differenzierenden Betrachtung im Einzelfall zu erzielen ist, steht in keinem Verhältnis zu den sich einstellenden Nachteilen, wenn in nahezu jedem Einzelfall darüber gestritten werden kann, ob die Kosten einer bestimmten Rechtsverfolgungs- oder Verteidigungsmaßnahme zu erstatten sind oder nicht (BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2004 - I ZB 23/04, WRP 2005, 505, 507 = NJW-RR 2005, 725 - Baseball- Caps, mwN).
  • OLG Celle, 11.12.2008 - 2 W 271/08

    Kostenfestsetzung: Kostentragungspflicht eines im Beweisaufnahmetermin nicht

    Wenn einem Zeugen die durch sein Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt werden, ist er zur Erstattung all derjenigen Kosten eines Verfahrensbeteiligten verpflichtet, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendig waren (vgl. BGH NJW-RR 2005, 725 ff. zitiert nach JURIS Rdz. 18).
  • KG, 15.02.2007 - 2 W 1/07

    Terminsgebühr: Erstattungsfähigkeit bei Teilnahme des Anwalts am Ortstermin

    Dass danach die Zuziehung des Anwalts zu einem Beweistermin in der Regel notwendig ist, da die Partei ein schützenswertes Interesse daran hat, dass der Anwalt ihres Vertrauens auch ihre Interessen bei der Beweiserhebung wahrnimmt, hat der Bundesgerichtshof für den Fall eines Termins zur Zeugenvernehmung entschieden (BGH NJW-RR 2005, 725, 727).
  • AG Zeitz, 05.12.2018 - 4 C 164/17

    Erstattungsfähigkeit der Reisekosten des Prozessbevollmächtigten für die

    Insoweit hat der BGH bereits entschieden, dass die Zuziehung eines Rechtsanwaltes zu einem Beweistermin in der Regel notwendig ist, da die Partei ein schützenswertes Interesse daran hat, dass der Anwalt ihres Vertrauens auch ihre Interessen bei der Beweiserhebung wahrnimmt (BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2004 - I ZB 23/04 -, juris).
  • OLG Jena, 14.09.2005 - 9 W 466/05

    Vergütung eines Rechtsanwalts nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG);

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