Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2008 - IX ZA 46/08   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    Gegenstand der Beschwerde bei unwirksamer Beschwerdeentscheidung des Rechtspflegers über eine sofortige Beschwerde gegen einen von ihm erlassenen Beschluss mangels Vorlage an das Landgericht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Gegenstand der Beschwerde bei unwirksamer Beschwerdeentscheidung des Rechtspflegers über eine sofortige Beschwerde gegen einen von ihm erlassenen Beschluss mangels Vorlage an das Landgericht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Rechtsmittel gegen die - über eine Nichtabhilfe hinausgehende - vermeintliche (End-)Entscheidung des Rechtspflegers

  • zvi-online.de

    RPflG § 8 Abs. 4, § 11 Abs. 2; InsO § 7
    Zum Rechtsmittel gegen die - über eine Nichtabhilfe hinausgehende - vermeintliche (End-)Entscheidung des Rechtspflegers

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unwirksamkeit einer Entscheidung des Rechtspflegers über eine sofortige Beschwerde gegen einen von ihm erlassenen Beschluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gegenstand der Beschwerde bei unwirksamer Beschwerdeentscheidung des Rechtspflegers über eine sofortige Beschwerde gegen einen von ihm erlassenen Beschluss mangels Vorlage an das Landgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Entscheidung über eigenen Entschluss durch Rechtspfleger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die statthaften Rechtsmittel gegen eine Scheinbeschwerdeentscheidung des Rechtspflegers" von WissMit. Dr. Florian Eichel, original erschienen in: Rpfleger 2009, 606 - 609.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 718
  • ZIP 2009, 289
  • MDR 2009, 464
  • WM 2009, 335
  • Rpfleger 2009, 221



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 17.07.2014 - IX ZB 13/14

    Erfolgreiche Rechtsbeschwerde der Medienholding AG Winterthur im

    Da das Beschwerdegericht zu einer nachträglichen Abänderung der angefochtenen Entscheidung nicht berechtigt war, ist auf die Rechtsbeschwerde von Amts wegen der nach Beendigung der Beschwerdeinstanz verfahrensfehlerhaft ergangene Beschluss vom 14. April 2014 ebenfalls aufzuheben (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - IX ZA 46/08, NJW-RR 2009, 718 Rn. 7).
  • BGH, 17.06.2010 - V ZB 13/10

    Rechtsbeschwerde gegen den Vollzug einer Abschiebungshaft; Anordnung einer Haft

    Es liefe im Übrigen der Prozessökonomie zuwider (vgl. OLG Celle OLGR 2006, 462, 464), wenn zunächst das Beschwerdegericht die - obendrein nicht selbstständig anfechtbare (BGH, Beschl. v. 16. Dezember 2008, IX ZA 46/08, ZIP 2009, 289, 290; BayObLG FGPrax 2003, 199, 200; OLG Celle, aaO) - Nichtabhilfeentscheidung auf ihre Ordnungsgemäßheit hin überprüfen, die Nichtabhilfe- und/oder Vorlageentscheidung aufheben und im Anschluss an die Nachholung noch eine eigene Entscheidung in der Sache treffen müsste.
  • OLG Düsseldorf, 16.08.2010 - 24 U 54/10

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Versagung der Prozesskostenhilfe durch das

    Dass eine solche Verwerfung durch den "iudex a quo" dann ausgeschlossen ist, wenn er die Sache einem Rechtsmittelgericht vorzulegen hat (vgl. BGH NJW-RR 2009, 718), steht dem nicht entgegen, weil hier die Voraussetzungen einer derartigen Vorlage nicht gegeben sind.
  • OLG München, 08.09.2015 - 34 Wx 237/15

    Rechtsschutz gegen Zwangshypothek aufgrund Ersuchens des Finanzamts

    Soweit über die insoweit beschränkte Beschwerde am 19.6.2015 unzutreffend das Grundbuchamt anstelle des sachlich berufenen Oberlandesgerichts (vgl. § 72 GBO) entschieden hat, ist diese Entscheidung unwirksam (vgl. § 8 Abs. 4 Satz 1 RPflG; BGH Rpfleger 2009, 221/222 bei Rn. 7; Demharter § 72 Rn. 7).
  • OLG Köln, 10.06.2009 - 2 U 17/09

    Verfahren bei unzulässiger Beschwerde gegen eine Entscheidung des

    Daß eine solche Verwerfung durch den iudex a quo dann ausgeschlossen ist, wenn er die Sache einem Rechtsmittelgericht vorzulegen hat (vgl. BGH NJW-RR 2009, 718), steht dem nicht entgegen, weil hier die Voraussetzungen einer derartigen Vorlage nicht gegeben sind.
  • OLG Düsseldorf, 16.08.2010 - 24 W 54/10

    Entscheidung des Berufungsgerichts über ein unzulässiges Rechtsmittel; Vorlage an

    Dass eine solche Verwerfung durch den "iudex a quo" dann ausgeschlossen ist, wenn er die Sache einem Rechtsmittelgericht vorzulegen hat (vgl. BGH NJW-RR 2009, 718), steht dem nicht entgegen, weil hier die Voraussetzungen einer derartigen Vorlage nicht gegeben sind.
  • LAG Hessen, 02.01.2018 - 15 Ta 247/17

    Entscheidung des Beschwerdegerichts nach Aufhebung der Bewilligung der

    Dementsprechend ist die hier von der Rechtspflegerin getroffene Entscheidung �ber die Wiedereinsetzung und die sofortige Beschwerde wegen der Inanspruchnahme dem Beschwerdegericht vorbehaltener richterlicher Befugnisse unwirksam (BGH vom 16. Dezember 2008 - IX ZA 46/08 - juris).
  • LAG München, 02.10.2012 - 10 Ta 405/11

    Beschwerde - Abhilfeverfahren - Niederschlagung von Kosten wegen unrichtiger

    Auch wenn für eine solche Nichtabhilfeentscheidung schon mangels Vorliegens einer Beschwerde kein Raum war, ist jedenfalls ein solcher Beschluss nicht selbstständig anfechtbar (vgl. BGH MDR 2009, 464 ; Zöller/Heßler ZPO 28. Aufl. § 572 Rn. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht