Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2015 - XII ZB 381/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BGB § 1896 Abs. 1a, Abs. 3; FamFG §§ 68 Abs. 3 Satz 2, 280 Abs. 1 Satz 2, 281 Abs. 1

  • IWW

    § 1896 Abs. 3 BGB, § ... 1896 Abs. 1a BGB, § 104 Nr. 2 BGB, § 1896 Abs. 1 BGB, § 1896 Abs. 1, 3 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 281 Abs. 1 Nr. 2 FamFG, § 280 FamFG, § 1896 Abs. 4 BGB, § 281 Abs. 1 Nr. 1 FamFG, § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, § 74 Abs. 5, Abs. 6 Satz 1 und 2 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bestellung eines Kontrollbetreuers - und der Wille des Betreuten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Gutachter im Betreuungsverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betreuungsverfahren - und die Anhörung im Beschwerdeverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorsorgevollmacht - und die Erbeinsetzung des Bevollmächtigten

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen für die Bestellung eines Kontrollbetreuers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 579
  • MDR 2016, 332
  • FGPrax 2016, 85
  • FamRZ 2016, 456



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 13.04.2016 - XII ZB 95/16  

    Betreuung: Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung bei

    Soweit das Amtsgericht und das Landgericht von einem krankheitsbedingten Fehlen des freien Willens hinsichtlich der Unterbringungsentscheidung ausgegangen sind, beruht dies folglich nicht auf einer verwertbaren, vom Gesetz geforderten gutachterlichen Grundlage (§ 321 Abs. 1 FamFG; vgl. insoweit Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2015 - XII ZB 381/15 - FamRZ 2016, 456 Rn. 10 mwN).
  • BGH, 15.06.2016 - XII ZB 581/15  

    Betreuungssache: Zulässigkeit der Anhörung des Betroffenen durch beauftragtes

    Ergibt sich diese Qualifikation - wie bei der in den Vorinstanzen tätigen Sachverständigen - nicht ohne Weiteres aus der Fachbezeichnung des Arztes, ist seine Sachkunde vom Gericht zu prüfen und in der Entscheidung darzulegen (Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2015 - XII ZB 381/15 - FamRZ 2016, 456 Rn. 14 mwN).
  • BGH, 13.07.2016 - XII ZB 46/15  

    Betreuungssache: Prüfung der Qualifikation des Sachverständigen durch das Gericht

    Hierfür genügt regelmäßig die tatrichterliche Feststellung, dass der beauftragte Sachverständige Arzt mit Erfahrung auf dem Gebiet der Psychiatrie ist (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2015, XII ZB 381/15, FamRZ 2016, 456).

    Ergibt sich die Qualifikation nicht ohne Weiteres aus der Fachbezeichnung des Arztes, ist seine Sachkunde vom Gericht zu prüfen und in der Entscheidung darzulegen (Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2015 - XII ZB 381/15 - FamRZ 2016, 456 Rn. 14 mwN).

  • BGH, 23.11.2016 - XII ZB 385/16  

    Betreuungssache: Qualifikation des mit der Erstellung eines Gutachtens

    Ergibt sich die Qualifikation nicht ohne Weiteres aus der Fachbezeichnung des Arztes, ist seine Sachkunde vom Gericht zu prüfen und in der Entscheidung darzulegen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2015, XII ZB 381/15, FamRZ 2016, 456).

    Ergibt sich die Qualifikation nicht ohne Weiteres aus der Fachbezeichnung des Arztes, ist seine Sachkunde vom Gericht zu prüfen und in der Entscheidung darzulegen (st. Rspr. des Senats, siehe etwa Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2015 - XII ZB 381/15 - FamRZ 2016, 456 Rn. 14 mwN).

  • LG Mainz, 10.05.2016 - 8 T 43/16  

    Betreuungssache: Anordnung der Betreuung gegen den Willen des Betreuten;

    Zitierungen: Anschluss BGH, 16. Dezember 2015, XII ZB 381/15, NJW-RR 2016, 579 und BGH, 28. Januar 2015, XII ZB 520/14, NJW-RR 2015, 769.

    Die Anordnung oder Verlängerung einer Betreuung - wie hier - gegen den Willen des Betroffenen ist daher nur dann möglich, wenn der Betroffene nicht in der Lage ist, seinen Willen frei zu bestimmen (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - XII ZB 381/15 -).

  • BGH, 26.10.2016 - XII ZB 8/16  

    Beschwerdeverfahren in Betreuungssachen: Erfordernis der erneuten Anhörung des

    Das Landgericht hätte durch eine persönliche Anhörung zum einen die Hintergründe des Sinneswandels bei dem Betroffenen aufklären und sich zum anderen selbst  gegebenenfalls nach Einholung einer ergänzenden sachverständigen Stellungnahme  einen Eindruck davon verschaffen müssen, ob der Betroffene tatsächlich nicht in der Lage ist, einen freien Willen zu bilden (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2015  XII ZB 381/15  FamRZ 2016, 456 Rn. 19 mwN).
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