Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2020 - XII ZR 28/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,47281
BGH, 16.12.2020 - XII ZR 28/20 (https://dejure.org/2020,47281)
BGH, Entscheidung vom 16.12.2020 - XII ZR 28/20 (https://dejure.org/2020,47281)
BGH, Entscheidung vom 16. Dezember 2020 - XII ZR 28/20 (https://dejure.org/2020,47281)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,47281) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    §§ 280 Abs. 1, ... 241 Abs. 2 BGB, § 840 ZPO, § 840 Abs. 1 ZPO, § 840 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 ZPO, § 840 Abs. 2 Satz 2 ZPO, §§ 823 ff. BGB, § 839 BGB, Art. 34 GG, § 220 FamFG, § 823 Abs. 1 BGB, § 835 Abs. 1 ZPO, §§ 1223, 1252 BGB, § 850 Abs. 2 ZPO, § 10 VersAusglG, § 19 VersAusglG, §§ 20 ff. VersAusglG, § 19 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 VersAusglG, § 2 Abs. 2 VersAusglG, § 19 Abs. 2 Nr. 1 VersAusglG, § 1587 a Abs. 2 Nr. 3 Satz 3 BGB, § 829 Abs. 1 Satz 1 und 2 ZPO, §§ 135, 136 BGB, §§ 10 ff. VersAusglG, § 11 VersAusglG, § 13 VersAusglG, §§ 401, 412 BGB, § 1276 Abs. 1 BGB, § 254 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 63 Abs. 3 FamFG, § 823 Abs. 2 BGB, § 27 Abs. 2 FamFG, § 826 BGB, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 1282 Abs. 1 BGB, §§ 850 a ff. ZPO, § 139 Abs. 1 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    VersAusglG § 10; ZPO §§ 829, 835
    Versorgungsausgleich - gepfändete und zur Einziehung überwiesene Versorgungsanrechte

  • rewis.io

    Versorgungsausgleich: Interne Teilung von gepfändeten und zur Einziehung überwiesenen Anrechten; deklaratorische Bedeutung einer Maßgabenanordnung des Familiengerichts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Möglichkeit der internen Teilung von gepfändeten und zur Einziehung überwiesenen Versorgungsanrechten im Versorgungsausgleich und zu ihren Wirkungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausgleich der gepfändeten und zur Einziehung überwiesenen Versorgungsanrechte im Versorgungsausgleich durch interne Teilung; Schadensersatzanspruch des Bistums gegen die Zusatzversorgungskasse wegen Verletzung einer Nebenpflicht aus dem begründeten gesetzlichen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Ausgleich gepfändeter und zur Einziehung überwiesener Versorgungsanrechte

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Gleichstellung Sicherungsabtretung / Pfandrecht

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Interne Teilung gepfändeter und zur Einziehung überwiesener Versorgungsanrechte möglich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 577
  • DNotZ 2021, 628
  • FamRZ 2021, 584
  • WM 2021, 411
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.06.2021 - IX ZR 6/18

    Versorgungsausgleich in der Insolvenz des ausgleichspflichtigen Ehegatten: Erwerb

    Insoweit unterscheidet sich der Insolvenzbeschlag des im Rahmen eines privaten Altersvorsorgevertrags angesparten Kapitals, welches der Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalters insgesamt unterliegt, von der Belastung eines Versorgungsanrechts mit einem Pfandrecht, welches auch bei Durchführung der internen Teilung erhalten bleibt (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2020 - XII ZR 28/20 WM 2021, 411 Rn. 20 ff).

    (a) Die vom Bundesgerichtshof bislang offen gelassene Frage, ob für denjenigen, der am erstinstanzlichen Verfahren nicht beteiligt war, aber von dem Beschluss in seinen Rechten beeinträchtigt ist, keine Beschwerdefrist gilt oder ob die Beschwerdefrist für ihn in entsprechender Anwendung des § 63 Abs. 3 Satz 1 FamFG mit einer schriftlichen Bekanntgabe des Beschlusses an ihn oder einer anderweitigen Kenntnisnahme beginnt (BGH, Beschluss vom 15. Februar 2017, aaO Rn. 24; vgl. auch Urteil vom 16. Dezember 2020 - XII ZR 28/20, WM 2021, 411 Rn. 35), ist in letztgenanntem Sinn zu beantworten.

  • BGH, 24.03.2021 - XII ZB 230/16

    Betriebliche Altersversorgung und Versorgungsausgleich

    Zum anderen muss die Vergleichbarkeit der zur Beurteilung stehenden Sachverhalte gegeben sein, d.h. der entscheidungsrelevante Sachverhalt muss in rechtlicher Hinsicht so weit mit dem gesetzlich geregelten Tatbestand vergleichbar sein, dass angenommen werden kann, der Gesetzgeber wäre bei einer Interessenabwägung - bei der er sich von den gleichen Grundsätzen hätte leiten lassen wie bei dem Erlass der herangezogenen Gesetzesvorschrift - zu dem gleichen Abwägungsergebnis gekommen (vgl. Senatsurteil vom 16. Dezember 2020 - XII ZR 28/20 - WuM 2021, 411 Rn. 27 mwN und Senatsbeschluss vom 27. März 2019 - XII ZB 345/18 - FamRZ 2019, 1056 Rn. 26 mwN).
  • BGH, 23.06.2021 - XII ZB 588/20

    Familienstreitsache: Statthaftigkeit einer zulassungsfreien Rechtsbeschwerde

    Diese Voraussetzung ist nach ständiger Rechtsprechung nur dann erfüllt, wenn der zu beurteilende Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht so weit mit dem gesetzlich geregelten Tatbestand vergleichbar ist, dass angenommen werden kann, der Gesetzgeber wäre bei einer Interessenabwägung - bei der er sich von den gleichen Grundsätzen hätte leiten lassen wie bei dem Erlass der herangezogenen Gesetzesvorschrift - zu dem gleichen Abwägungsergebnis gekommen (vgl. Senatsurteil vom 16. Dezember 2020 - XII ZR 28/20 - FamRZ 2021, 584 Rn. 27 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht