Rechtsprechung
   BGH, 17.01.1983 - NotSt (Brfg) 1/82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,14163
BGH, 17.01.1983 - NotSt (Brfg) 1/82 (https://dejure.org/1983,14163)
BGH, Entscheidung vom 17.01.1983 - NotSt (Brfg) 1/82 (https://dejure.org/1983,14163)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 1983 - NotSt (Brfg) 1/82 (https://dejure.org/1983,14163)
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Entfernung eines Notars aus dem Amt auf Grund eines Dienstvergehens - Einleitung eines Disziplinarverfahrens - Anhängiges Strafverfahren gegen einen Notar




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 13.07.1992 - NotSt (Brfg) 3/91

    Zeitweilige Entfernung eines Notars aus dem Amt

    a) Verfahrensrechtliche Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einleitung des Disziplinarverfahrens, die auch noch in der Berufungsinstanz nach wirksamer Rechtsmittelbeschränkung zu beachten wären (vgl. BGH, Urteile vom 17. Januar 1983 - NotSt (Brfg) 1/82 - und vom 19. Januar 1981 - NotSt (Brfg) 1/80), bestehen nicht.

    Besondere Förmlichkeiten waren dabei nicht zu beachten (vgl. BGH, Urteil vom 17. Januar 1983 - NotSt (Brfg) 1/82).

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