Rechtsprechung
   BGH, 17.01.2017 - VI ZR 239/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,2387
BGH, 17.01.2017 - VI ZR 239/15 (https://dejure.org/2017,2387)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2017 - VI ZR 239/15 (https://dejure.org/2017,2387)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - VI ZR 239/15 (https://dejure.org/2017,2387)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,2387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    BGB § 204 Abs. 1 Nr. 4; EGZPO § 15a Abs. 3 Satz 2

  • IWW

    § ... 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 4 2. Alt. BGB, § 195 BGB, § 199 Abs. 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB, § 15a Abs. 3 Satz 2 EGZPO, § 15a Abs. 1 Satz 1 EGZPO, § 15a Abs. 3 Satz 1 EGZPO, § 15a EGZPO, § 13 BGB, § 561 ZPO, § 204 Abs. 1 Nr. 4 Halbs. 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 4 Halbs. 2 BGB, § 167 ZPO, § 209 BGB, § 204 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 204 Abs 1 Nr 4 BGB vom 19.10.2012, § 15a Abs 3 S 2 ZPOEG vom 17.12.2008
    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bei einer von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstelle: Anwendung der unwiderleglichen Vermutung des Einvernehmens auf die Verjährungshemmung; Eintritt der Verjährungshemmung trotz verweigerter Zustimmung des Arztes ...

  • Wolters Kluwer

    Anwendung der unwiderleglichen Vermutung des Einvernehmens bei den von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstellen

  • BRAK-Mitteilungen

    Verjährungshemmung durch Einreichung des Schlichtungsantrags

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2017, 306

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 204 Abs. 1 Nr. 4; EGZPO § 15a Abs. 3 S. 2
    Anwendung der unwiderleglichen Vermutung des Einvernehmens bei den von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstellen

  • rechtsportal.de

    EGZPO § 15a Abs. 3 S. 2; BGB § 204 Abs. 1 Nr. 4
    Anwendung der unwiderleglichen Vermutung des Einvernehmens bei den von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstellen

  • datenbank.nwb.de

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bei einer von den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstelle: Anwendung der unwiderleglichen Vermutung des Einvernehmens auf die Verjährungshemmung; Eintritt der Verjährungshemmung trotz verweigerter Zustimmung des Arztes ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • zpoblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Schlichtungsantrag als Mittel zur Verjährungshemmung aufgewertet

  • arzthaftung-rechtsanwalt-peters.de (Kurzinformation)

    Verjährung durch Schlichtungsantrag gehemmt

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Verjährung in Arzthaftungssachen: Kein Zeitdruck für Spätentschlossene

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung: Eintritt der Verjährungshemmung nach Antrag bei Schlichtungsstelle auch bei Ablehnung des Haftpflichtversicherers

  • versr.de (Kurzinformation)

    Verjährungshemmung durch Einschaltung der bei den Ärztekammern eingerichteten Schlichtungsstellen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anträge wegen Behandlungsfehlerverdachts bei Gutachterkommissionen sind verjährungshemmend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Antrag wegen Behandlungsfehlerverdachts bei Gutachterkommissionen sind verjährungshemmend

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation)

    Verjährungshemmung durch Schlichtungsverfahren

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Verjährung, Hemmung, Antrag auf Durchführung eines Schlichtungsverfahrens, Zustimmungsverweigerung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Patientenrechte: Hemmung der Verjährung durch Schlichtungsverfahren bei Ärztekammern

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Ab wann hemmt ein Schlichtungsverfahren die Verjährung von Arzthaftungsfällen?

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 91 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Arzthaftung | Schadensersatzansprüche vor Schlichtungsstelle: Verjährungshemmung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 213, 281
  • NJW 2017, 1879
  • MDR 2017, 395
  • MDR 2017, 506
  • VersR 2017, 618
  • DB 2017, 20
  • AnwBl 2018, 17
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 21.03.2017 - 8 U 228/11

    Vorwerfbarer Diagnosefehler im Zusammenhang mit einer Malaria-Erkrankung;

    Nach alledem kommt es auch nicht darauf an, dass die Verjährung hier ohnehin während der Dauer des Schlichtungsverfahrens nach § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB (vgl. dazu zuletzt BGH, Urteil vom 17.01.2017 - VI ZR 239/15, juris) gehemmt gewesen ist.
  • OLG Brandenburg, 05.06.2019 - 7 U 74/17

    Anforderungen an die Feststellung des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes des

    Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Bekanntgabe "demnächst" veranlasst worden ist, kann auf die vom Bundesgerichtshof zur gleichgelagerten Fragestellung im Rahmen der Zustellung nach § 167 ZPO entwickelten Grundsätze zurückgegriffen werden (vgl. BGHZ 182, 284; BGHZ 213, 281).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht