Rechtsprechung
   BGH, 17.01.2017 - VIII ZR 178/16   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 ZPO, § 9 ZPO
    Nichtzulassungsbeschwerde: Wert der Beschwer einer Streitigkeit über die Räumung von Wohnraum

  • Jurion

    Bestimmung des Werts der Beschwer in einer Streitigkeit über die Räumung von Wohnraum; Zugrundelegung des dreieinhalbfachen Jahreswerts der Nettomiete bei einem auf unbestimmte Zeit geschlossenen Mietverhältnisses

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Beschwerdewert einer Räumungsklage ist die 42-fache Nettomiete; §§ 8, 9 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestimmung des Werts der Beschwer in einer Streitigkeit über die Räumung von Wohnraum; Zugrundelegung des dreieinhalbfachen Jahreswerts der Nettomiete bei einem auf unbestimmte Zeit geschlossenen Mietverhältnisses

  • rechtsportal.de

    Bestimmung des Werts der Beschwer in einer Streitigkeit über die Räumung von Wohnraum; Zugrundelegung des dreieinhalbfachen Jahreswerts der Nettomiete bei einem auf unbestimmte Zeit geschlossenen Mietverhältnisses

  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde: Wert der Beschwer einer Streitigkeit über die Räumung von Wohnraum

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Räumung von Wohnraum: Bestimmung der Beschwer?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmittelbeschwer bei Räumungsklage (IVR 2017, 62)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 06.02.2018 - VIII ZR 273/17

    Verwerfen der Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig mangels Erreichens des

    Dies ist der dreieinhalbfache Jahresbetrag der Nettomiete, der nach der ständigen Rechtsprechung des Senats anzusetzen ist, wenn die Parteien um das Bestehen eines Mietverhältnisses streiten und es sich um ein Mietverhältnis von unbestimmter Dauer handelt (Senatsbeschlüsse vom 17. Januar 2017 - VIII ZR 178/16, WuM 2017, 162 Rn. 3 sowie vom 29. April 2014 - VIII ZR 365/13, WuM 2014, 428 Rn. 2 [betreffend ein lebenslanges Nutzungsrecht]; jeweils mwN).

    Dies berührt den mietrechtlichen Charakter des (angeblichen) Vertrages nicht und ändert auch nichts daran, dass die Beschwer nicht nach dem objektiven Wert der Nutzungsrechte, sondern nach der vereinbarten Miete zu berechnen ist (vgl. dazu nur Senatsbeschluss vom 17. Januar 2017 - VIII ZR 178/16, aaO Rn. 4 mwN).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht