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   BGH, 17.01.2018 - 2 StR 180/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,5734
BGH, 17.01.2018 - 2 StR 180/17 (https://dejure.org/2018,5734)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2018 - 2 StR 180/17 (https://dejure.org/2018,5734)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - 2 StR 180/17 (https://dejure.org/2018,5734)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 161 Abs. 2 Satz 1 StPO; § 102 StPO; § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG
    Rechtmäßigkeit von doppelfunktionalen Maßnahmen der Polizei (kein Vorrang der strafprozessualen Eingriffsbefugnisse; Verwertbarkeit gewonnener Beweismittel); Durchsuchung (Richtervorbehalt: Vorliegen von Gefahr im Verzug); bewaffnetes Beschaffen von Betäubungsmitteln ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 161 Abs 2 S 1 StPO

  • IWW

    §§ 102, 105 StPO, § 161 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 100a Abs. 2 Nr. 7 StPO, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG

  • Wolters Kluwer

    Tätigwerden der Polizeibehörden während eines bereits laufenden Ermittlungsverfahrens aufgrund präventiver Ermächtigungsgrundlagen zum Zwecke der Gefahrenabwehr; Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Maßnahme ausschließlich nach den gefahrenabwehrrechtlichen Voraussetzungen

  • rewis.io

    Strafrechtliches Ermittlungsverfahren: Befugnis zur Durchsuchung des Kraftfahrzeugs eines Tatverdächtigen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 102 ; StPO § 105
    Tätigwerden der Polizeibehörden während eines bereits laufenden Ermittlungsverfahrens aufgrund präventiver Ermächtigungsgrundlagen zum Zwecke der Gefahrenabwehr; Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Maßnahme ausschließlich nach den gefahrenabwehrrechtlichen Voraussetzungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Unerlaubtes Handelstreiben mit Betäubungsmitteln

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Durchsuchung eines Fahrzeugs - auch zur Gefahrenabwehr

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bewaffnetes Sichverschaffen von Betäubungsmitteln

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 146
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Limburg, 09.04.2018 - 1 Qs 21/18

    Gefahr in Verzug für die Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung liegt vor, wenn

    Vorliegend ist dies der Zeitpunkt, nachdem die Polizeibeamten mit dem Inhalt der aus dem Fenster geworfenen Päckchen konfrontiert wurden und sich der Sachverhalt für sie von einer Ordnungswidrigkeit wegen unangemeldeter Kraftfahrzeuge in nicht vorhersehbarer Weise zu einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz wandelte (vgl. BGH, Urteil vom 17.01.2018 - 2 StR 180/17 -).
  • BGH, 10.06.2021 - 5 StR 377/20

    Verwertbarkeit von Erkenntnissen einer gefahrenabwehrrechtlich zulässigen

    Insbesondere bei sogenannten Gemengelagen, in denen die Polizei sowohl repressiv als auch präventiv handeln kann und will, bleiben strafprozessuale und gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen grundsätzlich nebeneinander anwendbar (vgl. BGH, Urteile vom 26. April 2017 - 2 StR 247/16, BGHSt 62, 123 mwN; vom 17. Januar 2018 - 2 StR 180/17, NStZ-RR 2018, 146; Beschluss vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 406/15, NStZ-RR 2016, 176).
  • KG, 11.07.2018 - 5 Ss 46/18
    aa) Die Feststellungen weisen jedoch bereits nicht aus, ob das vom Angeklagten mitgeführte "Pfefferspray" überhaupt gefüllt und funktionsfähig (vgl. BGH, Urteil vom 17..Januar 2018 - 2 StR 180/17 -, juris Rdnr. 4 und Beschluss vom 12. September 2017 - 4 StR 298/17 -, juris Rdnr. 2) war.
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