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   BGH, 17.01.2018 - XII ZB 398/17   

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https://dejure.org/2018,2260
BGH, 17.01.2018 - XII ZB 398/17 (https://dejure.org/2018,2260)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2018 - XII ZB 398/17 (https://dejure.org/2018,2260)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - XII ZB 398/17 (https://dejure.org/2018,2260)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1906 Abs 1 Nr 2 BGB, § 1906 Abs 3 BGB vom 18.02.2013, § 1906 Abs 3a BGB vom 18.02.2013, § 1906a Abs 1 BGB vom 17.07.2017, § 1906a Abs 2 BGB vom 17.07.2017
    Unterbringungssache: Voraussetzung der betreuungsgerichtlichen Genehmigung der geschlossenen Unterbringung für eine Zwangsbehandlung; Genehmigung über die Dauer der Zwangsbehandlung hinaus

  • IWW

    § ... 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 1906 Abs. 3 BGB, § 1906 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 321 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 280 Abs. 2 Satz 1 FamFG, § 321 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 358 ZPO, § 30 Abs. 1 FamFG, § 406 ZPO, § 1906 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Satz 1 BGB, § 1906 a Abs. 1 Satz 1 BGB, § 1906 Abs. 3a BGB, § 1906 a Abs. 2 BGB, § 329 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 74 Abs. 5 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG, § 323 Abs. 2 FamFG

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer betreungsgerichtlichen Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung bei ausgeschlossener Behandlung ohne Zwang; Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme; Genehmigung der Unterbringung über die ...

  • rabüro.de

    Zu den Voraussetzungen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung der geschlossenen Unterbringung für eine Zwangsbehandlung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung, Zwangsbehandlung, Dauer einer Zwangsbehandlung, Unterbringung zur Zwangsbehandlung

  • rewis.io

    Unterbringungssache: Voraussetzung der betreuungsgerichtlichen Genehmigung der geschlossenen Unterbringung für eine Zwangsbehandlung; Genehmigung über die Dauer der Zwangsbehandlung hinaus

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer betreungsgerichtlichen Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung bei ausgeschlossener Behandlung ohne Zwang; Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme; Genehmigung der Unterbringung über die ...

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringungssache: Voraussetzung der betreuungsgerichtlichen Genehmigung der geschlossenen Unterbringung für eine Zwangsbehandlung; Genehmigung über die Dauer der Zwangsbehandlung hinaus

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterbringung zur Heilbehandlung: Genehmigungsfähig, wenn erfolgsversprechend

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen für die Genehmigung einer Unterbringung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Genehmigung einer Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung

  • reguvis.de (Kurzinformation)

    Zur Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 116 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1086
  • MDR 2018, 278
  • FGPrax 2018, 120
  • FamRZ 2018, 525
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.03.2022 - XII ZB 24/22
    Erforderlich ist jedoch die Beauftragung eines Sachverständigen mit der Prüfung der Notwendigkeit der Unterbringungsmaßnahme sowie die Benachrichtigung des Betroffenen hiervon, damit einerseits sich der Betroffene auf den Untersuchungsgegenstand einstellen und er andererseits gegebenenfalls von seinem Ablehnungsrecht nach § 30 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 406 ZPO Gebrauch machen kann (vgl. Senatsbeschluss vom 17. Januar 2018 - XII ZB 398/17 - FamRZ 2018, 525 Rn. 16 mwN).
  • LG Aachen, 23.02.2022 - 3 T 68/22
    Für die von der Beschwerde angemahnte Stellungnahmemöglichkeit zur Person der Sachverständigen dürfte es genügen, dass der Gutachter 1) schon vor der Untersuchung des Betroffenen zum Sachverständigen bestellt worden ist (BGH, Beschl. v. 16.09.2015 - XII ZB 250/15, FamRZ 2015, 2156, Rn. 14; BGH, Beschl. v.12.7.2017 - XII ZB 88/17, NJW-RR 2017, 1219; BGH, Beschl. v. 12.05.2021 - XII ZB 587/20 -, juris), 2) die Ernennung des Sachverständigen dem Betroffenen vor Beginn der Begutachtung zumindest formlos mitgeteilt worden ist, damit dieser gegebenenfalls von seinem Ablehnungsrecht nach § 30 Abs. 1 FamFG iVm § 406 ZPO Gebrauch machen kann (BGH, Beschl. v. 17.1.2018 - XII ZB 398/17 FGPrax 2018, 120), und dem Betroffenen vor Bestellung des Sachverständigen entweder rechtliches Gehör gewährt oder die Freiwilligkeit der Mitwirkung an der Erstellung des Gutachtens mitgeteilt worden ist (BVerfG, Beschl. v. 24.9.2021 - 1 BvQ 103/21, BeckRS 2021, 29367, Rn. 12).
  • BGH, 08.04.2020 - XII ZB 561/19

    Freiheitsentziehende Unterbringung: Nachweis der Kenntnisnahme des Gutachtens

    Davon kann solange ausgegangen werden, wie sich die Weigerung des Betroffenen, sich behandeln zu lassen, nicht manifestiert hat (vgl. Senatsbeschluss vom 17. Januar 2018 - XII ZB 398/17 - FamRZ 2018, 525 Rn. 21 mwN).
  • OLG Hamm, 08.01.2019 - 9 WF 232/18

    Beschwerde gegen die Festsetzung eines Verfahrenswertes

    Auf die Frage, ob von dem verbleibenden Aktivvermögen bestehende Verbindlichkeiten in Abzug zu bringen sind (verneinend OLG Hamm FamRZ 2018, 525), kommt es hier nicht an, denn nach Aktenlage bestehen derartige Verbindlichkeiten nicht; insbesondere ist die im Alleineigentum des Antragstellers stehende und von der Antragsgegnerin und dem gemeinsamen Kind genutzte Eheimmobilie in L lastenfrei.
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