Rechtsprechung
   BGH, 17.02.2000 - I ZB 31/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,4434
BGH, 17.02.2000 - I ZB 31/97 (https://dejure.org/2000,4434)
BGH, Entscheidung vom 17.02.2000 - I ZB 31/97 (https://dejure.org/2000,4434)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 2000 - I ZB 31/97 (https://dejure.org/2000,4434)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Marke - Markenfähigkeit - Markenschutz - Patentamt - Unterscheidungskraft - Anmeldung - Patent

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bücher für eine humanere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 28.02.2002 - 25 W (pat) 208/01

    Fehlender Markenschutz bei allgemeiner mehrdeutiger Angabe - Oekoland

    aa) Dementsprechend hat er in den (nicht veröffentlichten Parallelentscheidungen vom 17. Februar 2000 I ZB 34/97 "Bücher für eine bessere Welt" und I ZB 31/97 "Bücher für eine humanere Welt" nicht nur eine Unterscheidungskraft der Wortfolge verneint, sondern jeweils ausdrücklich ua für die beanspruchten Waren "Schallplatten, Compact Disc, Filme (Video-, Fernseh-, Kinofilme) je bespielt" auch das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG bejaht.
  • BPatG, 27.09.2004 - 30 W (pat) 146/03
    So bleibt im Wort "another" die Art der Andersheit unbestimmt, was die Marke von konkreteren, wenn auch inhaltlich eine gewisse begriffliche Unbestimmtheit enthaltenden Bezeichnungen wie "bessere Welt" oder "humanere Welt" unterscheidet (vgl BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; I ZB 31/97 - Bücher für eine humanere Welt).
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