Rechtsprechung
   BGH, 17.02.2015 - XI ZR 17/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,3528
BGH, 17.02.2015 - XI ZR 17/14 (https://dejure.org/2015,3528)
BGH, Entscheidung vom 17.02.2015 - XI ZR 17/14 (https://dejure.org/2015,3528)
BGH, Entscheidung vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14 (https://dejure.org/2015,3528)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Darlegung der Verletzung des rechtlichen Gehörs i.R.d. Zulässigkeit der Anhörungsrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegung der Verletzung des rechtlichen Gehörs i.R.d. Zulässigkeit der Anhörungsrüge

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anhörungsrüge - und die Darlegung der Gehörsverletzung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 23.08.2016 - VIII ZR 79/15

    Anhörungsrüge: Anforderungen an die Darlegung einer Gehörsverletzung

    In dem so gesteckten Rahmen ist eine Anhörungsrüge nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist gemäß § 321a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 Satz 5 ZPO in substantiierter Weise darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (BGH, Beschlüsse vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2; vom 12. Dezember 2012 - V ZR 7/12, juris Rn. 2; jeweils mwN).
  • BGH, 23.08.2016 - VIII ZR 46/15

    Darlegungsanforderungen an eine Anhörungsrüge

    Steht jedoch von vornherein fest, dass die geltend gemachte Gehörsverletzung keinerlei nachteilige Wirkungen für die betroffene Partei haben kann, ist sie bereits unzulässig (BGH, Beschluss vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3; vom 21. Juli 2011 - I ZR 204/09, juris Rn. 1; vom 14. Mai 2013  - V ZB 286/11, juris Rn. 1).
  • BGH, 01.09.2015 - XI ZR 434/13

    Anhörungsrüge bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Eine Anhörungsrüge ist nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Gehörsverletzung durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (Senatsbeschlüsse vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2 und vom 5. Juni 2015 - XI ZR 186/13, juris Rn. 4; BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3 und vom 28. März 2012 - XII ZR 23/11, juris Rn. 3 ff.).
  • BGH, 05.06.2015 - XI ZR 186/13

    Aufklärungspflicht über den anfänglichen negativen Marktwert von einem am selben

    Eine Anhörungsrüge ist nur zulässig, wenn mit ihr eine neue und eigenständige Gehörsverletzung durch das erkennende Gericht gerügt wird; dabei ist darzulegen, dass das Gericht den Anspruch auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (Senatsbeschluss vom 17. Februar 2015 - XI ZR 17/14, juris Rn. 2; BGH, Beschlüsse vom 15. November 2012 - V ZR 79/12, juris Rn. 3 und vom 28. März 2012 - XII ZR 23/11, juris Rn. 3 ff.).
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