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   BGH, 17.03.2005 - IX ZB 74/04   

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https://dejure.org/2005,10509
BGH, 17.03.2005 - IX ZB 74/04 (https://dejure.org/2005,10509)
BGH, Entscheidung vom 17.03.2005 - IX ZB 74/04 (https://dejure.org/2005,10509)
BGH, Entscheidung vom 17. März 2005 - IX ZB 74/04 (https://dejure.org/2005,10509)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Vertretungsregelung im Krankheitsfall

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2005, Seite 181

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 40 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Vertretungsregelung im Krankheitsfall

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 40 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Vertretungsregelung im Krankheitsfall

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 21.08.2019 - XII ZB 93/19

    Anwalt in eigener Sache muss für Vertretung sorgen!

    Die Verpflichtung, im Krankheitsfall des Verfahrensbevollmächtigten für einen Vertreter zu sorgen, besteht erst recht, wenn der Gesundheitszustand derart ist, dass mit wiederholt auftretenden Krankheitsfolgen zu rechnen ist, die den Anwalt außerstande setzen, seinen Berufspflichten in dem erforderlichen Umfang nachzukommen (vgl. BGH Beschluss vom 17. März 2005 - IX ZB 74/04 - juris Rn. 5 mwN).
  • BGH, 05.04.2011 - VIII ZB 81/10

    Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei krankheitsbedingter Hinderung an der

    Ein Rechtsanwalt hat zwar im Rahmen seiner Organisationspflichten grundsätzlich auch dafür Vorkehrungen zu treffen, dass im Falle seiner Erkrankung ein Vertreter die notwendigen Prozesshandlungen vornimmt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Februar 1996 - II ZB 7/95, NJW 1996, 1540 unter II 1 b; vom 17. März 2005 - IX ZB 74/04, juris Rn. 5; vom 18. September 2008 - V ZB 32/08, NJW 2008, 3571 Rn. 9; jeweils mwN).
  • OLG Frankfurt, 19.02.2018 - 8 W 8/18

    Zur Verpflichtung eines Rechtsanwaltes, im Krankheitsfall für einen Vertreter zu

    Die Verpflichtung, im Krankheitsfall des Prozessbevollmächtigten für einen Vertreter zu sorgen, besteht insbesondere dann, wenn der Gesundheitszustand derart ist, dass mit wiederholt auftretenden Krankheitsfolgen zu rechnen ist, die den Anwalt außerstande setzen, seinen Berufspflichten in dem erforderlichen Umfang nachzukommen oder der Anwalt seine Kanzlei allein betreibt (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 17.03.2005 - IX ZB 74/04, juris, m. w. N.; s. auch BSG, Beschluss vom 04.06.2007 - B 9a VG 7/07 B, BeckRS 2007, 44953).
  • BSG, 04.06.2007 - B 9a VG 7/07 B
    Es gehört zu seinen berufsständischen Sorgfaltspflichten, für diesen Fall durch die Bestellung eines Vertreters vorzusorgen (vgl BFH, Beschlüsse vom 16.5.1984 - IV R 68/81; 27.8.1985 - III R 285/84; beide juris; BGH, Beschlüsse vom 24.10.1985 - VII ZB 16/85, VersR 1985, 1189, juris; 26.11.1998 - IX ZB 84/98, AnwBl 1999, 227, juris; 17.3.2005 - IX ZB 74/04, juris; 10.5.2006 - XII ZB 145/05, FamRZ 2006, 1106 = NJW 2006, 2412, juris; BVerwG, Beschluss vom 3.9.2003 - 7 B 74/03, Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 250, juris; BSG, Beschluss vom 14.7.2004 - B 11 AL 91/04 B, juris).

    Denn ein Rechtsanwalt muss durch organisatorische Maßnahmen sicherstellen, dass jedenfalls bei einem nicht nur kurzfristigen Unvermögen, die Anwaltstätigkeit fortzuführen, unverzüglich eine Vertretungsregelung zur Erledigung notwendiger Prozesshandlungen eingreift (vgl dazu § 53 Bundesrechtsanwaltsordnung ; dazu zB BGH, Beschluss vom 17.3.2005 - IX ZB 74/04, juris).

  • LSG Sachsen, 14.01.2016 - 3 AS 976/14

    Berufungsrücknahmefiktion; Betreibensaufforderung; Sicherstellung der Vertretung

    Ist er durch die Schwere der Erkrankung an der Einschaltung eines Vertreters durch ihn selbst oder an einer entsprechenden Anordnung an sein Büropersonal gehindert, muss seine Kanzlei allgemein angewiesen sein, zwecks Erledigung fristgebundener Geschäfte um eine Vertretung durch einen Anwaltskollegen bemüht zu sein oder erforderlichenfalls einen Antrag nach § 53 Abs. 2 BRAO zu stellen (Anschluss an BGH, Beschluss vom 17. März 2005 - IX ZB 74/04 -).

    Ist er durch die Schwere der Erkrankung an der Einschaltung eines Vertreters durch ihn selbst oder an einer entsprechenden Anordnung an sein Büropersonal gehindert, muss seine Kanzlei allgemein angewiesen sein, zwecks Erledigung fristgebundener Geschäfte um eine Vertretung durch einen Anwaltskollegen bemüht zu sein oder erforderlichenfalls einen Antrag nach § 53 Abs. 2 des Bundesrechtsanwaltsordnung ( BRAO ) zu stellen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2005 - IX ZB 74/04 - juris Rdnr. 5, m. w. N. zur gefestigten Rechtsprechung des BGH).

  • BFH, 27.07.2015 - X B 107/14

    Erhöhte Sorgfaltspflicht des prozessbevollmächtigten Steuerberaters bei

    Dies betrifft --vorbehaltlich der Grenzen des Möglichen und Zumutbaren (s. dazu Toussaint, NJW 2014, 200, 201, mit zahlreichen weiteren Nachweisen)-- auch die Begründung von Rechtsmitteln (vgl. BGH-Beschluss vom 17. März 2005 IX ZB 74/04, Bundesrechtsanwaltskammer-Mitteilungen --BRAK-Mitt-- 2005, 181 mit Anm. Jungk, BRAK-Mitt 2005, 182).
  • OLG Naumburg, 17.06.2010 - 2 U 19/10

    Zweites Versäumnisurteil: Erforderliche Vorkehrungen für die unerwartete

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, der sich der Senat anschließt, hat insbesondere ein Einzelanwalt die ihm zumutbaren Maßnahmen zu treffen, die sicherstellen, dass in einem Notfall unaufschiebbare Prozesshandlungen vorgenommen werden können (vgl. BGH, Beschluss v. 6. März 1990, VI ZB 4/90 - VersR 1990, 1026; Beschluss v. 2. Februar 1994, XII ZB 175/93 - VersR 1994, 1207; Beschluss v. 17. März 2005, IX ZB 74/04 - zitiert nach juris, m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 14.01.2016 - L 3 AS 976/14

    Berufungsrücknahmefiktion; Betreibensaufforderung; Sicherstellung der Vertretung

    Ist er durch die Schwere der Erkrankung an der Einschaltung eines Vertreters durch ihn selbst oder an einer entsprechenden Anordnung an sein Büropersonal gehindert, muss seine Kanzlei allgemein angewiesen sein, zwecks Erledigung fristgebundener Geschäfte um eine Vertretung durch einen Anwaltskollegen bemüht zu sein oder erforderlichenfalls einen Antrag nach § 53 Abs. 2 des Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) zu stellen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2005 - IX ZB 74/04 - juris Rdnr. 5, m. w. N. zur gefestigten Rechtsprechung des BGH).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.05.2017 - 1 L 224/16

    Wiedereinsetzung im Falle der Erkrankung eines Prozessbevollmächtigten

    Eine Vertretungsregelung darf sich bei der Wahrung von Fristen nicht darauf beschränken, nur Einlegungsfristen zu erfassen und Begründungsfristen auszusparen (BGH, Beschl. v. 17.03.2005 - IX ZB 74/04 -, juris Rn. 6).
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