Rechtsprechung
   BGH, 17.03.2010 - XII ZR 204/08   

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https://dejure.org/2010,492
BGH, 17.03.2010 - XII ZR 204/08 (https://dejure.org/2010,492)
BGH, Entscheidung vom 17.03.2010 - XII ZR 204/08 (https://dejure.org/2010,492)
BGH, Entscheidung vom 17. März 2010 - XII ZR 204/08 (https://dejure.org/2010,492)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1570 Abs 1 S 2 BGB, § 1570 Abs 1 S 3 BGB, § 1570 Abs 2 BGB
    Betreuungsunterhalt: Billigkeitsprüfung im Falle der Betreuung eines volljährigen behinderten Kindes; Notwendigkeit der persönlichen Betreuung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1570
    Anspruch auf Betreuungsunterhalt nach § 1570 Abs. 1 S. 2 BGB i.F.e. behinderten volljährigen Kindes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nachehelicher Betreuungsunterhalt bei Notwendigkeit der persönlichen Betreuung eines volljährigen behinderten Kindes; Abzug des tatsächlichen Zahlbetrags des Unterhalts für minderjährige Kinder vom Einkommen des Unterhaltsschuldners für die Ermittlung von Ehegattenunterhalt

  • RA Kotz

    Betreuungsunterhalt (nachehelicher) - behindertes Kind

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Nachehelicher Unterhalt bei Betreuung eines volljährigen behinderten Kindes

  • fr-blog.com

    Betreuungsunterhalt, behindertes Kind, Selbstbehalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachehelicher Betreuungsunterhalt bei Notwendigkeit der persönlichen Betreuung eines volljährigen behinderten Kindes; Abzug des tatsächlichen Zahlbetrags des Unterhalts für minderjährige Kinder vom Einkommen des Unterhaltsschuldners für die Ermittlung von Ehegattenunterhalt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sozialrecht - Unterhalt bei persönlicher Betreuung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Betreuungsunterhalt bei Volljährigkeit des Kindes

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Zum Betreuungsunterhalts bei behindertem volljährigem Kind

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das volljährige, behinderte Kind und der nacheheliche Betreuungsunterhalt

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Betreuungsunterhalt auch bei volljährigem Kind / Mindestbedarf z.Z. 770 EUR

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.03.2010, Az.: XII ZR 204/08 (Ehegattenunterhalt/Betreuungsunterhalt bei Volljährigkeit des Kindes/Mindestbedarf beim Ehegattenunterhalt)" von Redaktion FuR, original erschienen in: FuR 2010, 403 - 404.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.03.2010, Az.: XII ZR 204/08" von RiAG Dr. Wolfram Viefhues, original erschienen in: FamRZ 2010, 802 - 806.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1665
  • MDR 2010, 750
  • FamRZ 2010, 802
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 10.06.2015 - XII ZB 251/14

    Verlängerung des Unterhalts für die Betreuung eines behinderten, nichtehelichen

    Auch insoweit ist allerdings stets zunächst der individuelle Umstand zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Kindesbetreuung auf andere Weise gesichert ist oder in einer für das Kind geeigneten Betreuungseinrichtung gesichert werden könnte (Senatsurteil vom 17. März 2010 - XII ZR 204/08 - FamRZ 2010, 802 Rn. 11 zum volljährigen behinderten Kind; vgl. auch Senatsurteile BGHZ 180, 170 = FamRZ 2009, 770 Rn. 27; vom 6. Mai 2009 - XII ZR 114/08 - FamRZ 2009, 1124 Rn. 32 und vom 17. Juni 2009 - XII ZR 102/08 - FamRZ 2009, 1391 Rn. 23).
  • BGH, 10.11.2010 - XII ZR 197/08

    Nachehelicher Unterhalt: Voraussetzungen eines Anspruchs auf

    So hat der Senat den Mindestbedarf des Unterhaltsberechtigten nicht nach dem in den Leitlinien ausgewiesenen Existenzminimum eines erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen (mit Erwerbsbonus), sondern nach dem eines nicht erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen bemessen (Senatsurteil vom 16. Dezember 2009 - XII ZR 50/08 - FamRZ 2010, 357 Rn. 38 zum Unterhalt nach § 1615 l BGB und vom 17. März 2010 - XII ZR 204/08 - FamRZ 2010, 802 zum Ehegattenunterhalt).
  • BGH, 18.04.2012 - XII ZR 73/10

    Trennungsunterhalt: Einkommenszurechnung eines Auslandsverwendungszuschlags eines

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsurteil vom 17. März 2010 - XII ZR 204/08 - FamRZ 2010, 802 Rn. 23 f.) ist es deshalb von einem Mindestbedarf der Klägerin von 770 EUR ausgegangen.
  • OLG Jena, 25.05.2010 - 1 UF 19/10

    Zur Berücksichtigung der durch die Ausübung des Umgangsrechts entstehenden

    XII ZR 204/08, Quelle: NSW BGB § 1570 (BGH-intern)], dass eine Herabsetzung des dem Unterhaltspflichtigen zu belassenden Selbstbehalts in Betracht kommt, wenn der Unterhaltspflichtige in einer neuen Lebensgemeinschaft wohnt, dadurch Kosten für Wohnung oder die allgemeine Lebensführung spart und sich deswegen auch sozialhilferechtlich auf einen - im Rahmen seiner Bedarfsgemeinschaft - geringeren Bedarf verweisen lassen müsste.
  • OLG Schleswig, 12.01.2015 - 10 UF 171/14

    Umfang der Erwebsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern bei Betreuung

    Für die fehlende Leistungsfähigkeit ihres neuen Partners und damit für das Fehlen von Vorteilen des Zusammenlebens ist im Übrigen die Antragsgegnerin vollumfänglich darlegungs- und beweisbelastet (vgl. BGH FamRZ 2010, 802ff).
  • OLG Nürnberg, 23.05.2012 - 7 UF 159/12

    Unterhalt minderjähriger Kinder: Selbstbehalt bei Bezug einer

    81 Mit einem Urteil vom 17.3.2010 (Az. XII ZR 204/08), Teilziffer 28 bis 29, FamRZ 2010, 802, 804 bis 805, hat es der BGH gebilligt, dass die Ersparnis durch die gemeinsame Haushaltsführung mit insgesamt 20 % des maßgeblichen Selbstbehalts angesetzt, diese dem Unterhaltspflichtigen zur Hälfte zugerechnet und dessen Selbstbehalt deshalb um 10 % des maßgeblichen Selbstbehaltes gekürzt wird.
  • OLG Oldenburg, 14.07.2011 - 14 UF 49/11

    Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt: Anspruch auf Verlängerung aus

    Dies entspricht zugleich der ständigen Rechtsprechung des BGH zur Anwendung der gleichlautenden Bestimmung in § 1570 Abs. 1 BGB (BGH FamRZ 2010, 802; FamRZ 2009, 770).
  • OLG Frankfurt, 05.05.2010 - 2 UF 223/09

    Ehegattenunterhalt: Anrechnung eines Auslandsverwendungszuschlags bei der

    Der so ermittelte eheangemessene Bedarf liegt damit noch unter dem vom Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 17. März 2010 (XII ZR 204/08) nunmehr aufgestellten Mindestbedarf für den Ehegatten von 770 EUR monatlich.
  • OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 10 UF 131/10

    Kindesunterhalt: Unterhaltsberechnung und Verteilung im Mangelfall

    Die Herabsetzung des ihm zu belassenden notwendigen Selbstbehalts beruht dann auf der Ersparnis durch die gemeinsame Haushaltsführung, die regelmäßig zu einer Kostenersparnis und zu Synergieeffekten führt, die jeden Lebenspartner hälftig entlasten (vgl. in diesem Zusammenhang z.B. BGH, FamRZ 2010, 802).Das Zusammenleben der Partner führt zu Haushaltsersparnissen in Höhe von insgesamt rd.
  • OLG Brandenburg, 10.08.2010 - 10 UF 69/10

    Abänderungsklage: Präklusion hinsichtlich eines Teils der begehrten

    Die Herabsetzung des ihm zu belassenden notwendigen Selbstbehalts beruht dann auf der Ersparnis durch die gemeinsame Haushaltsführung, die regelmäßig zu einer Kostenersparnis und zu Synergieeffekten führt, die jeden Lebenspartner hälftig entlasten (vgl. hierzu z.B. BGH, FamRZ 2010, 802).
  • OLG Brandenburg, 30.10.2012 - 3 WF 121/12

    Verfahrenskostenhilfe in einer Kindesunterhaltssache: Beweislast hinsichtlich des

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