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BGH, 17.03.2011 - IX ZR 150/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung des maßgeblichen Schriftsatzes bei Einreichung erst nach Schluss der mündlichen Verhandlung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigung des maßgeblichen Schriftsatzes bei Einreichung erst nach Schluss der mündlichen Verhandlung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 20.10.2009 - 17 O 38/09
- OLG Hamm, 05.08.2010 - 27 U 201/09
- BGH, 17.03.2011 - IX ZR 150/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.07.2010 - IX ZR 165/09
Nichtzulassungsbeschwerde wegen eines Gehörsverstoßes und der Grundsätzlichkeit …
Auszug aus BGH, 17.03.2011 - IX ZR 150/10
Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrages in den Gründen der Entscheidung auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f; BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - IX ZR 165/09, Rn. 3). - BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BGH, 17.03.2011 - IX ZR 150/10
Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrages in den Gründen der Entscheidung auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f; BGH…, Beschluss vom 1. Juli 2010 - IX ZR 165/09, Rn. 3).