Rechtsprechung
   BGH, 17.03.2015 - GSSt 1/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,33612
BGH, 17.03.2015 - GSSt 1/14 (https://dejure.org/2015,33612)
BGH, Entscheidung vom 17.03.2015 - GSSt 1/14 (https://dejure.org/2015,33612)
BGH, Entscheidung vom 17. März 2015 - GSSt 1/14 (https://dejure.org/2015,33612)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,33612) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 132 Abs. 2 GVG; § 29 BtMG; § 29a BtMG; § 30 BtMG
    Divergenzvorlage an den Großen Senat für Strafsachen (Zulässigkeit; Entscheidungserheblichkeit; rechtliche Würdigung im Vorlagebeschluss, Sachverhalt; Beweiswürdigung; Vertretbarkeitskontrolle; Bindung an den Vorlagebeschluss; Nichterörterung einer sich aufdrängenden, ...

  • lexetius.com

    GVG § 132 Abs. 2

  • IWW

    § 349 Abs. 2, 4 StPO, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG, § 132 Abs. 2 GVG

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Differenzen zwischen den BGH-Strafsenaten - und die Nichtantwort des Großen Senats

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 61, 14
  • NJW 2015, 3800
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 02.06.2016 - VII ZR 348/13

    Zur Verjährung von Mängelansprüchen bei Auf-Dach-Photovoltaikanlagen

    Einer Vorlage bedarf es nur, wenn die Beantwortung der Rechtsfrage sowohl für die abweichende Vorentscheidung als auch für die beabsichtigte Entscheidung ergebnisrelevant und deshalb erheblich ist (ständige Rechtsprechung, siehe nur BGH, Beschluss vom 17. März 2015 - GSSt 1/14, NJW 2015, 3800 Rn. 15).
  • BGH, 15.07.2016 - GSSt 1/16

    Verbot der Verwertung einer vor der Hauptverhandlung gemachten Zeugenaussage bei

    Dabei kommt es entscheidend darauf an, ob das Ergebnis des konkreten Revisionsverfahrens als solches durch die Beantwortung der Vorlagefrage durch den Großen Senat für Strafsachen beeinflusst wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Oktober 1961 - 2 StR 289/61, BGHSt 16, 271, 278; vom 20. Oktober 1992 - GSSt 1/92, BGHSt 39, 100, 102; Urteil vom 22. April 1997 - 1 StR 701/96, BGHSt 43, 53, 58; Beschlüsse vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 128; vom 17. März 2015 - GSSt 1/14, NJW 2015, 3800; SSW-StPO/Quentin, 2. Aufl., § 132 Rn. 2).
  • BGH, 16.09.2016 - VGS 1/16

    Bemessung einer billigen Entschädigung (wirtschaftliche Verhältnisse des

    Die vorgelegten Rechtsfragen waren nach der - grundsätzlich maßgeblichen (vgl. BGH, Großer Senat für Strafsachen, NJW 2015, 3800, 3801; BGHSt 42, 139, 144, jeweils mwN) - rechtlichen Wertung des vorlegenden Senats ergebnisrelevant und deshalb erheblich.
  • BGH, 22.04.2020 - 1 StR 641/19
    bb) Beendet sind das Handeltreiben und damit die Tat, wenn der Käufer die vereinbarte Menge an Betäubungsmitteln und sein Verkäufer das Entgelt dafür erhalten haben (BGH, Beschluss vom 17. März 2015 - GSSt 1/14, BGHSt 61, 14 Rn. 21) oder die Schulden getilgt sind und damit nach der Vorstellung des Beteiligten jedweder Rauschgiftumsatz, zu dem die auf den Erlös gerichteten Bemühungen Bezug haben können, abgeschlossen ist (BGH, Beschluss vom 17. Mai 1996 - 5 StR 119/96 Rn. 7).
  • BGH, 14.01.2016 - 4 StR 223/13

    Teileinstellung des Verfahrens hinsichtlich unerlaubter Einfuhr von

    Nach der ohne Entscheidung der Vorlegungsfrage erfolgten Rückgabe der Vorlage durch den Großen Senat für Strafsachen (Beschluss vom 17. März 2015 - GSSt 1/14, NJW 2015, 3800) ist der Senat seit dem 4. November 2015 erneut mit der Sache befasst.
  • LG Aurich, 25.07.2018 - 11 KLs 14/18
    Die Handlungen des Angeklagten, mit denen er durch Gewalt oder Drohung mit Gewalt (s.u.) Drogenschulden eintrieb, standen dabei mit den jeweiligen Fällen, aus denen die jeweilige Drogenschuld herrührte, in Tateinheit, da auch das Bemühen um die Einziehung oder Eintreibung des Kaufpreises den Tatbestand des Handeltreibens erfüllt (m.w.N.: Weber, BtmG, 5. Auf. 2017, § 29, Rn. 459) und die Tat des Handeltreibens erst beendet ist, wenn der Empfänger/Verbraucher die vereinbarte Drogenmenge und sein Verkäufer das Entgelt dafür erhalten haben (BGH, NJW 2015, 3800).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht