Rechtsprechung
| BGH, 17.04.1990 - 2 StR 149/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Zurückweisung einer Frage gegenüber einer Zeugin bei einem Verfahren über eine versuchte Vergewaltigung - Rechtmäßigkeit einer Frage gegenüber einer Zeugin bezüglich des Habens von freiwilligen intimen Beziehungen zu anderen Männern als den Ehemann - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1990, 400
- StV 1990, 337
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.11.1967 - 4 StR 512/66
Günter Weigand, Verurteilung wegen Beleidigung durch öffentliche …
Auszug aus BGH, 17.04.1990 - 2 StR 149/90
Dem Vorsitzenden und dem Gericht stehen zwar gemäß §§ 241 Abs. 2 und 238 Abs. 2 StPO das Recht zu, Fragen zurückzuweisen; jedoch geht die Pflicht zur Erforschung der Wahrheit dem Interesse des Zeugen an der Erhaltung seines Ansehens vor, wenn das Gericht seiner Pflicht, die Wahrheit zu ermitteln, nicht uneingeschränkt nachkommen kann, ohne Fragen an den Zeugen zu richten, deren Beantwortung ihm oder einem Angehörigen zur Unehre gereichen können (BGHSt 21, 334, 360;… KK-Treier § 241 Rdn. 4). - BGH, 23.11.1989 - 2 StR 515/89
Anforderungen an die Beweiswürdigung beim Fall von Aussage gegen Aussage - …
Auszug aus BGH, 17.04.1990 - 2 StR 149/90
Dem schließt sich der Senat unter Hinweis auf seine Entscheidung vom 23. November 1989 (BGHR StPO § 241 Abs. 2 Zurückweisung 2) an.