Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2002 - VIII ZR 297/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,236
BGH, 17.04.2002 - VIII ZR 297/01 (https://dejure.org/2002,236)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2002 - VIII ZR 297/01 (https://dejure.org/2002,236)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2002 - VIII ZR 297/01 (https://dejure.org/2002,236)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,236) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 415, 157, 414
    Keine Übernahme aller betriebsbezogenen Verbindlichkeiten in Unternehmenskaufvertrag bei ausdrücklicher Übernahme aller Darlehensverpflichtungen einer bestimmten Bank

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 415, 157, 414
    Keine Übernahme aller betriebsbezogenen Verbindlichkeiten in Unternehmenskaufvertrag bei ausdrücklicher Übernahme aller Darlehensverpflichtungen einer bestimmten Bank

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Auslegung und ergänzende Vertragsauslegung; vertragliche Regelungslücke; Unternehmenskauf und vertragliche Übernahme der das Unternehmen betreffenden Verbindlichkeiten

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2310
  • DNotZ 2003, 37
  • WM 2002, 1229
  • BB 2002, 1439
  • DB 2002, 1436
  • DB 2002, 1463
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (90)

  • BGH, 09.01.2009 - V ZR 168/07

    Ergänzende Vertragsauslegung einer schuldrechtlichen Vereinbarung über die

    Diesem im Übergabevertrag zum Ausdruck gekommenen Parteiwillen darf die ergänzende Vertragsauslegung nicht widersprechen (vgl. BGH, Urt. v. 17. April 2002, VIII ZR 297/01, NJW 2002, 2310, 2311).
  • BGH, 11.05.2009 - VII ZR 11/08

    Anspruch auf Mehrvergütung nach einem verzögerten Vergabeverfahren

    Handelt es sich - wie hier - um einen so genannten Austauschvertrag, so besteht die Vermutung, dass nach dem Geschäftswillen der Parteien Leistung und Gegenleistung in einem ausgewogenen Verhältnis standen ( BGH, Urteil vom 17. April 2002 - VIII ZR 297/01, NJW 2002, 2310 m.w.N.).
  • BGH, 10.02.2009 - VI ZR 28/08

    Annahme einer wechselseitigen Haftungsbeschränkung im Wege ergänzender

    Dies gehört grundsätzlich zum Bereich der tatrichterlichen Feststellung und ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob das Berufungsgericht Auslegungs- und Ergänzungsregeln oder Denk- und Erfahrungssätze verletzt oder wesentliche Umstände unbeachtet gelassen hat (vgl. BGHZ 111, 110, 115 ; Urteil vom 17. April 2002 - VIII ZR 297/01 - NJW 2002, 2310 ; vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 397/03 - NJW-RR 2005, 1619, 1621) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht