Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2008 - RiZ(R) 3/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3376
BGH, 17.04.2008 - RiZ(R) 3/07 (https://dejure.org/2008,3376)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2008 - RiZ(R) 3/07 (https://dejure.org/2008,3376)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2008 - RiZ(R) 3/07 (https://dejure.org/2008,3376)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch die Äußerung des Befremdens eines Dienstvorgesetzten über eine den Kernbereich richterlicher Tätigkeit betreffende Handlung durch einen Richter - Unmittelbare und mittelbare sich mit dem dienstlichen Verhalten des Richters befassende Eingriffe auf die Tätigkeit des Richters als Maßnahmen der Dienstaufsicht - Unzulässigkeit einer Maßnahme der Dienstaufsicht i.R.d. Kernbereichs richterlicher Tätigkeit - Entscheidung über eine konkrete Normenkontrolle als Teil des Kernbereichs, der von der Unabhängigkeitsgarantie umfassten richterlichen Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DRiG § 26 Abs. 3
    Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch eine Anweisung, bei Einholung einer Stellungnahme des Landesjustizministeriums in einer Rechtssache den Rechtsweg über den Präsidenten des Landgerichts und des Oberlandesgerichts einzuhalten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Richterrrecht - Aktenversendung an das Landesjustizministerium auf d. Dienstweg?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 176, 162
  • NJW-RR 2008, 1660
  • MDR 2008, 1007



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 20.01.2011 - RiZ(R) 1/10

    Richterdienstrecht: Begriff "Maßnahme der Dienstaufsicht"; aufsichtsrechtliche

    Zwar hat der erkennende Senat bereits entschieden, dass in dem Hinweis eines Dienstvorgesetzten an einen Richter, künftig den Dienstweg einzuhalten, eine Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit des Richters liegen kann, sofern sich dieser Hinweis auf prozessleitende Verfügungen des Richters in einem anhängigen Verfahren bezieht (Senatsurteil vom 17. April 2008 - RiZ(R) 3/07, BGHZ 176, 162, Rn. 19 ff.).
  • BGH, 30.10.2017 - RiZ(R) 1/17

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht; Beeinträchtigung der richterlichen

    Auch diese stellen Maßnahmen der Dienstaufsicht dar, die der dienstgerichtlichen Überprüfung unterliegen (BGH, Urteile vom 17. April 2008 - RiZ(R) 3/07, BGHZ 176, 162 Rn. 19; vom 3. November 2004 - RiZ(R) 4/03, NJW-RR 2005, 433 unter I 2 a).
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