Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2018 - XI ZR 446/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,18839
BGH, 17.04.2018 - XI ZR 446/16 (https://dejure.org/2018,18839)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2018 - XI ZR 446/16 (https://dejure.org/2018,18839)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2018 - XI ZR 446/16 (https://dejure.org/2018,18839)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,18839) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer

    Auskunftsanspruch des Darlehensnehmers über die von der Bank konkret gezogenen Nutzungen als Rückgewährschuldner i.R.d. Darlegungslast und Beweislast; Widerruf der auf Abschluss des Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung durch den Darlehensnehmer als ...

  • Betriebs-Berater

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags - kein Auskunftsanspruch über konkret gezogene Nutzungen der Bank

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Kein Anspruch auf Auskunft über die von der Bank konkret gezogenen Nutzungen, wenn dem Darlehensnehmer nach dem Widerruf die widerlegliche Vermutung zugutekommt, die Bank habe aus Zins- und Tilgungsleistungen Nutzungen in Höhe des gesetzlichen Verzugszinses gezogen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auskunftsanspruch des Darlehensnehmers über die von der Bank konkret gezogenen Nutzungen als Rückgewährschuldner i.R.d. Darlegungslast und Beweislast; Widerruf der auf Abschluss des Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung durch den Darlehensnehmer als ...

  • datenbank.nwb.de

    Rückgewähr der Leistungen nach Widerruf eines Altvertrages über ein Verbraucherdarlehen: Anspruch des Darlehensnehmers auf Auskunft über die von der Bank konkret gezogenen Nutzungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Anspruch des Darlehensnehmers auf Auskunft über die von der Bank konkret gezogenen Nutzungen nach Widerruf des Darlehens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Darlehensnehmer haben keinen Auskunftsanspruch über die seitens der Bank gezogenen Nutzungen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Kein Anspruch des Darlehensnehmers auf Auskunft über die von der Bank konkret gezogenen Nutzungen nach Widerruf des Darlehens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1067
  • ZIP 2018, 1535
  • MDR 2018, 1010
  • WM 2018, 1358
  • BB 2018, 1601
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 05.11.2019 - XI ZR 650/18

    Widerrufsinformationen in mit Kfz-Kaufverträgen verbundenen

    Aus diesem Grund bedarf die Zulässigkeit der auf Feststellung gerichteten Anträge keiner Erörterung (vgl. Senatsurteile vom 17. April 2018 - XI ZR 446/16, WM 2018, 1358 Rn. 27 mwN und vom 26. März 2019 - XI ZR 321/17, juris Rn. 14).
  • OLG Stuttgart, 28.05.2019 - 6 U 78/18

    Widerruf eines Allgemein-Verbraucherdarlehens zur Finanzierung eines damit

    Bezüglich sonstiger Pflichtangaben ist unstreitig, dass sie erteilt sind; insoweit wäre abweichender Vortrag erforderlich (vorausgesetzt in BGH, Urteil vom 17. April 2018 - XI ZR 446/16 -, Rn. 21, juris).
  • OLG Karlsruhe, 09.01.2020 - 17 U 133/19

    Ein Gebrauchtwagenkäufer, der 2016 ein Dieselfahrzeug erworben hat, von dem ihm

    Dem würde es widersprechen, wenn die Prüfung des Rechtsschutzbedürfnisses als Zulässigkeitsvoraussetzung auch dann gefordert würde, wenn - wie im vorliegenden Fall - die Unbegründetheit eines Antrags bereits feststeht (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 1995 - KVR 25/94 -, BGHZ 130, 390 Rn. 47 mwN; ebenso Zöller/Heßler, ZPO, 33. Aufl., § 540 Rn. 16, § 572 Rn. 20 und OLG Köln, NJW 1974, 1515; zudem BVerfGE 60, 446 Rn. 7; für den Fall einer unzulässigen und unbegründeten Feststellungsklage in der Revisionsinstanz: BGH, Urteil vom 17. April 2018 - XI ZR 446/16 -, juris Rn. 27 mwN).
  • BGH, 11.02.2020 - XI ZR 648/18

    Widerruf der auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten

    Der Senat hat bereits entschieden, dass mit dem Begriffspaar "klar und prägnant" im Sinne von Art. 10 Abs. 2 Verbraucherkreditlinie bzw. "klar und verständlich" im Sinne der korrespondierenden nationalen Regelung des Art. 247 § 6 Abs. 1 EGBGB kein Erfordernis einer Hervorhebung verbunden ist (Senatsurteile vom 23. Februar 2016 - XI ZR 101/15, BGHZ 209, 86 Rn. 24 ff. und vom 17. April 2018 - XI ZR 446/16, WM 2018, 1358 Rn. 20).
  • BAG, 27.05.2020 - 5 AZR 387/19

    Annahmeverzugslohn - Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs

    Schließlich dürfen (5) durch die Zuerkennung des Auskunftsanspruchs die allgemeinen Beweisgrundsätze nicht unterlaufen werden (BGH 17. April 2018 - XI ZR 446/16 - Rn. 24) .
  • KG, 09.05.2019 - 8 U 57/17

    Umfang des Anspruchs auf Herausgabe der Nutzungen des Darlehensgebers nach

    a) Danach deckt sich das Begehren, die Umwandlung eines Verbraucherdarlehensvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis feststellen zu lassen, wirtschaftlich mit dem Interesse an der Rückgewähr der auf den Darlehensvertrag bis zum Widerruf erbrachten Leistungen, mit der Folge, dass eine Leistungsklage auf Rückzahlung das Rechtsschutzziel erschöpft und eine Feststellungs-klage nach § 256 Abs. 1 ZPO wegen Vorrangs der Leistungsklage unzulässig ist (s. BGH, Urt. v. 24.01.2017 -XI ZR 183/15, Tz 11 ff, 15; VUrt. v. 21.02.2017 -XI ZR 467/15 Tz 21; weiter Urteile v. 14.03.2017 -XI ZR 442/16 Tz 19; v. 16.05.2017 -XI ZR 586/15 Tz 16; v. 04.07.2017 -XI ZR 741/16 Tz 16; v. 17.04.2018 -XI ZR 446/16 Tz 14; v. 03.07.2018 -XI ZR 572/16 Tz 12).

    Der Umstand, dass der Bank regelmäßig höhere Rückgewährforderungen zustehen als dem Darlehensnehmer, mit der Folge, dass nach einer künftigen Aufrechnung kein Zahlbetrag für diesen verbleibt, steht dem Vorrang der Leistungsklage nicht entgegen und führt nicht dazu, ein Feststellungsinteresse nach § 256 Abs. 1 ZPO anzunehmen (s. etwa BGH, Urt. v. 24.01.2017 -XI ZR 183/15 Tz 13; v. 21.02.2017 -XI ZR 467/15 Tz 18; Urt. v. 17.04.2018 -XI ZR 446/16 Tz 10, 14).

    Eine nach § 256 Abs. 1 ZPO unzulässige Klage auf Feststellung der Umwandlung in ein Rückgewährschuldverhältnis kann auch nicht in eine Zwischenfeststellungsklage gemäß § 256 Abs. 2 ZPO umgedeutet werden (BGH, Urt. v. 17.04.2018 -XI ZR 446/16 Tz 15 ff).

  • OLG Stuttgart, 29.10.2019 - 6 U 338/18

    Widerruf eines Leasingvertrags

    Der Kläger hat eine Abschrift der Vertragsurkunde i. S. d. § 356b Abs. 1 BGB erhalten (aa)), dem Kläger sind außerdem alle erforderlichen - und als mangelhaft oder fehlend gerügten (vgl. BGH, Urteil vom 17. April 2018 - XI ZR 446/16 -, Rn. 21, juris) - Pflichtangaben erteilt (bb) - ee)).
  • BGH, 10.07.2018 - XI ZR 674/16

    Umwandlung des Darlehensvertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis nach Widerruf

    Eine mangels Feststellungsinteresses unzulässige Klage auf Feststellung der Umwandlung des Darlehensvertrags in ein Rückgewährschuldverhältnis gemäß § 256 Abs. 1 ZPO kann, wie der Senat ebenfalls nach Erlass des Berufungsurteils entschieden hat (Senatsurteil vom 17. April 2018 - XI ZR 446/16, n.n.v.), nicht in eine zulässige Zwischenfeststellungsklage gemäß § 256 Abs. 2 ZPO umgedeutet werden.
  • KG, 29.11.2018 - 8 U 31/17

    Feststellungsklage nach Widerruf eines Altvertrages über ein Verbraucherdarlehen:

    Denn das Feststellungsinteresse i.S. von § 256 Abs. 1 ZPO ist nur echte Prozessvoraussetzung für die Stattgabe der Feststellungsklage, so dass auch eine unzulässige Feststellungsklage als unbegründet abgewiesen werden kann (s. etwa BGH, Urt. v. 17.04.2018 - XI ZR 446/16 Tz 27 m.N.).

    aa) Danach deckt sich das Begehren, die Umwandlung eines Verbraucherdarlehensvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis feststellen zu lassen, wirtschaftlich mit dem Interesse an der Rückgewähr der auf den Darlehensvertrag bis zum Widerruf erbrachten Leistungen, mit der Folge, dass eine Leistungsklage auf Rückzahlung das Rechtsschutzziel erschöpft und eine Feststellungsklage nach § 256 Abs. 1 ZPO wegen Vorrangs der Leistungsklage unzulässig ist (s. BGH, Urt. v. 24.01.2017 - XI ZR 183/15, Tz 11 ff, 15; V Urt. v. 21.02.2017 - XI ZR 467/15 Tz 21; weiter Urteile v. 14.03.2017 - XI ZR 442/16 Tz 19; v. 16.05.2017 - XI ZR 586/15 Tz 16; v. 04.07.2017 - XI ZR 741/16 Tz 16; v. 17.04.2018 - XI ZR 446/16 Tz 14; v. 03.07.2018 - XI ZR 572/16 Tz 12).

    Der Umstand, dass der Bank regelmäßig höhere Rückgewährforderungen zustehen als dem Darlehensnehmer, mit der Folge, dass nach einer künftigen Aufrechnung kein Zahlbetrag für diesen verbleibt, steht dem Vorrang der Leistungsklage nicht entgegen und führt - entgegen der Ansicht des Klägers - nicht dazu, ein Feststellungsinteresse nach § 256 Abs. 1 ZPO anzunehmen (s. etwa BGH, Urt. v. 24.01.2017 - XI ZR 183/15 Tz 13; v. 21.02.2017 - XI ZR 467/15 Tz 18; Urt. v. 17.04.2018 - XI ZR 446/16 Tz 10, 14).

  • BGH, 18.02.2020 - XI ZR 25/19

    Wirksamkeit des Widerrufs der auf den Abschluss eines

    Bei Abschluss des Darlehensvertrags belehrte die Beklagte den Kläger unzureichend deutlich über sein Widerrufsrecht, da die Belehrung zum Beginn der Widerrufsfrist die den gesetzlichen Vorgaben nicht genügende Wendung "die Vertragsurkunde, der schriftliche Vertragsantrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Vertragsantrags" enthält (vgl. Senatsurteile vom 21. Februar 2017 - XI ZR 381/16, WM 2017, 806 Rn. 12 ff., vom 14. März 2017 - XI ZR 442/16, WM 2017, 849 Rn. 24 und vom 17. April 2018 - XI ZR 446/16, WM 2018, 1358 Rn. 36 mwN).
  • BGH, 08.10.2019 - XI ZR 717/17

    Widerruf eines KfW geförderten Darlehens

  • OLG Stuttgart, 04.06.2019 - 6 U 137/18

    Rückabwicklung eines Darlehens

  • BGH, 10.07.2018 - XI ZR 652/16

    Rückgewährschuldverhältnis durch Widerruf der auf den Abschluss verschiedener

  • OLG Stuttgart, 30.07.2019 - 6 U 210/18

    Rückabwicklungsansprüche aus einem finanzierten Kaufvertrag über ein Kfz

  • KG, 10.12.2018 - 8 U 208/16

    Widerruf eines Altvertrages über ein Verbraucherdarlehen Zulässigkeit eines

  • OLG Frankfurt, 08.02.2017 - 23 U 32/16

    Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag mit in Fußnote genannter alternativer

  • OLG Stuttgart, 26.11.2019 - 6 U 50/19

    Widerruf; Kfz-Finanzierung

  • BGH, 19.02.2019 - XI ZR 225/17

    Rechtsstreit über die Wirksamkeit des Widerrufs einer auf den Abschluss eines

  • BGH, 17.09.2019 - XI ZR 677/17

    Widerruf der auf den Abschluss mehrerer Verbraucherdarlehensverträge gerichteten

  • OLG Stuttgart, 18.12.2018 - 6 U 145/15
  • OLG Stuttgart, 15.10.2019 - 6 U 225/18

    Widerruf; Verbraucherdarlehen; Kfz-Finanzierung; Vertragsurkunde; Pflichtangaben;

  • BGH, 10.09.2019 - XI ZR 175/17

    Widerruf der auf den Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages gerichteten

  • BGH, 12.02.2019 - XI ZB 24/17

    Klage auf Feststellung der Umwandlung eines Darlehensvertrags in ein

  • OLG Stuttgart, 12.11.2019 - 6 U 2/19

    Kfz-Finanzierung; Widerruf

  • OLG Düsseldorf, 29.08.2019 - 10 U 214/18

    Durchsetzung der Ansprüche eines Vertragshändlers auf Zahlung von Boni

  • BGH, 14.01.2020 - XI ZR 47/18

    Wirksamkeit des Widerrufs zweier auf den Abschluss eines

  • OLG Stuttgart, 15.10.2019 - 6 U 148/18

    Widerruf; Verbraucherdarlehen; Kfz-Finanzierung

  • OLG Frankfurt, 10.07.2017 - 23 U 206/15
  • OLG Hamm, 10.04.2019 - 31 U 146/17
  • OLG Rostock, 27.06.2019 - 1 U 99/18
  • OLG Stuttgart, 17.12.2019 - 6 U 335/18

    Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehens

  • OLG Stuttgart, 10.09.2019 - 6 U 209/18

    Kfz-Finanzierung; Verbraucherdarlehen; Pflichtangaben; Widerruf; Bürgerliches

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht