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   BGH, 17.04.2019 - VIII ZR 33/18   

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https://dejure.org/2019,13714
BGH, 17.04.2019 - VIII ZR 33/18 (https://dejure.org/2019,13714)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2019 - VIII ZR 33/18 (https://dejure.org/2019,13714)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2019 - VIII ZR 33/18 (https://dejure.org/2019,13714)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW

    § 558 Abs. 1 Satz 1 BGB, § ... 558 Abs. 3 BGB, § 536 Abs. 1, 4 BGB, § 4 Nr. 4 der Wohnflächenverordnung (WoFlV), § 4 der Wohnflächenverordnung, § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1, § 536 Abs. 1 BGB, § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB, § 558 Abs. 3 Satz 1 BGB, §§ 559, 560 BGB, § 558 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 557, § 558 BGB, § 558 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 573 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 536 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 551 Abs. 1 BGB, § 558 Abs. 3 Satz 3 BGB, § 536 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 536 Abs. 1 Satz 3 BGB, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 1 ZPO, § 96 ZPO, § 93, § 95, § 97 Abs. 2, § 100 Abs. 3, § 281 Abs. 3 Satz 2, § 344 ZPO

  • Wolters Kluwer
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei Mieterhöhung gilt vertraglich die vereinbarte, nicht die tatsächliche Wohnfläche; §§ 558 Abs. 1 u. 2 BGB

  • Wolters Kluwer

    AG Berlin-Lichtenberg - Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete; Bestimmung der der Berechnung der Kappungsgrenze zu Grunde zu legenden ...

  • rewis.io

    Geltendmachung einer Wohnflächenabweichung im Rahmen eines Mieterhöhungsverlangens

  • wertermittlerportal
  • rabüro.de

    Zur Geltendmachung einer Wohnflächenabweichung im Rahmen eines Mieterhöhungsverlangens

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete; Bestimmung der der Berechnung der Kappungsgrenze zu Grunde zu legenden Ausgangsmiete im Falle einer Mietminderung wegen eines nicht behebbaren Mangels in Form nicht unerheblicher Wohnflächenabweichung; Auslegung des ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ermittlung der Wohnfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Wohnflächenberechnung: Grundlagen und Kappungsgrenze bei der Mieterhöhung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Kappungsgrenze und die Mietminderung bei Wohnflächenabweichung

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Erhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete & Berechnung der Mietfläche

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Berechnung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungsverlangen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Minderung spielt für Kappungsgrenze bei Mieterhöhung keine Rolle

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Eine Mietminderung spielt bei der Berechnung der Kappungsgrenze keine Rolle

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Berechnung der Wohnfläche

  • promietrecht.de (Kurzinformation)

    Mieterhöhung - Wohnfläche spielt für Kappungsgrenze keine Rolle

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Falsche Wohnflächenberechnung: Balkone zählen weniger

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Minderung wegen Wohnflächenabweichung bei einer Mieterhöhung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Balkonfläche ist grundsätzlich nur mit 25 % anzurechnen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mieterhöhung und Minderung bei Flächenabweichungen (IMR 2019, 272)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2464
  • MDR 2019, 983
  • NZM 2019, 536
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 22.06.2021 - VIII ZR 26/20

    Auslegung einer Wohnflächenvereinbarung?

    Dies gilt - anders als das Berufungsgericht meint - auch dann, wenn die Angabe der Wohnfläche im Mietvertrag - wie hier - mit dem Zusatz "circa" versehen ist (Senatsurteil vom 17. April 2019 - VIII ZR 33/18, NZM 2019, 536 Rn. 34).

    Nach der Rechtsprechung des Senats können für die Auslegung des Begriffs der Wohnfläche grundsätzlich auch beim frei finanzierten Wohnraum die für den preisgebundenen Wohnraum geltenden Bestimmungen herangezogen werden, es sei denn, die Parteien haben dem Begriff der Wohnfläche im Einzelfall eine abweichende Bedeutung beigemessen oder ein anderer Berechnungsmodus ist ortsüblich oder nach der Art der Wohnung naheliegender (Senatsurteile vom 24. März 2004 - VIII ZR 44/03, NJW 2004, 2230 unter II 1 b aa, cc; vom 23. Mai 2007 - VIII ZR 231/06, NJW 2007, 2624, Rn. 13; vom 16. September 2009 - VIII ZR 275/08, aaO Rn. 10; vom 17. April 2019 - VIII ZR 33/18, aaO Rn. 36).

  • BGH, 02.10.2020 - V ZR 282/19

    Benachteiligung einzelner Wohnungseigentümer durch den geltenden

    Etwas anderes gilt dann, wenn die Parteien dem Begriff der Wohnfläche im Einzelfall eine abweichende Bedeutung beimessen oder ein anderer Berechnungsmodus örtlich üblich oder nach der Art der Wohnung naheliegender ist (vgl. BGH, Urteil vom 17. April 2019 - VIII ZR 33/18, NJW 2019, 2464 Rn. 36 mwN).
  • BFH, 19.02.2020 - II R 4/18

    Aufhebung der Grunderwerbsteuer - Anspruch auf Rückgängigmachung eines

    Ein zur Minderung der Miete führender Mangel einer Wohnung i.S. des § 536 Abs. 1 Satz 1 BGB infolge Überschreitung der Erheblichkeitsschwelle des § 536 Abs. 1 Satz 3 BGB liegt nach der Rechtsprechung des BGH (erst) vor, wenn die tatsächliche Wohnfläche um mehr als 10 % unter der im Mietvertrag angegebenen Wohnfläche liegt (BGH-Urteil vom 17.04.2019 - VIII ZR 33/18, NJW 2019, 2464, Rz 35).
  • LG Freiburg, 01.08.2019 - 3 S 17/19

    Mieterhöhung bei Wohnraum: Berücksichtigung der Fläche eines Balkons bei

    Flächen von Balkonen sind daher regelmäßig zu einem Viertel ihrer Grundfläche anzurechnen, ohne dass es darauf ankommt, ob sich bezüglich der Berechnung einer Teilfläche eine bestimmte Übung der Mehrheit der Marktteilnehmer herausgebildet hat oder ein überwiegender Teil der Marktteilnehmer ein Regelwerk unzutreffend anwendet (Anschluss an BGH, Urteil v. 17.04.2019 - VIII ZR 33/18).

    Eine solche maßgebende Verkehrssitte setzt voraus, dass - abweichend von der Wohnflächenverordnung - ein anderes Regelwerk, mithin die II. Berechnungsverordnung, die DIN 283 oder die DIN 277 insgesamt angewendet wird (BGH, Urteil vom 17. April 2019 - VIII ZR 33/18, juris).

  • KG, 10.02.2021 - 25 U 160/19
    Damit wird dem Sanktionscharakter von § 96 ZPO sowie dem darin zum Ausdruck kommenden Veranlasserprinzip (vgl. dazu BGH NJW 2019, 2464) sachgerecht Rechnung getragen.
  • OLG Köln, 29.01.2020 - 11 U 76/18

    Erfolglose Klage gegen Deutsche Bahn wegen Ausbau der S-Bahnlinie 13 bei Bonn

    Im Rahmen der nach § 96 ZPO zu treffenden Ermessensentscheidung (hierzu BGH, NJW 2019, 2464) ist zu berücksichtigen, dass die späte Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses auch aus Sicht der Beklagten keine sachlich zu rechtfertigenden Gründe hatte, sondern ausschließlich auf nicht hinreichend sorgfältiger Prozessführung beruhte.
  • OLG Celle, 19.05.2020 - 11 U 20/20

    Gewährleistungsansprüche gegen Reiseveranstalter bei Ungeziefer in Bett

    Nach Maßgabe des erstinstanzlichen Sachstandes dürfte es für die Beklagte zumindest nicht eindeutig "voraussehbar" gewesen sein (vgl. dazu BGH, Urteil vom 17. April 2019 - VIII ZR 33/18, juris Rn. 45 f.), dass die streitgegenständlichen "Biss-/Stichwunden" von - ihr zurechenbaren - Ungeziefer herrühren (vgl. allerdings das Senatsurteil vom 12. März 2020 - 11 U 73/19, juris Rn. 23, wo der Senat Ausführungen dazu gemacht hat, dass die dortige - mit der hiesigen identische - Beklagte hätte erkennen müssen, dass die dortigen Verletzungen der Klägerin typischerweise auf einen Befall von Bettwanzen hindeuten).
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