Rechtsprechung
| BGH, 17.05.1955 - 5 StR 704/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.04.1951 - 1 StR 104/51
Auszug aus BGH, 17.05.1955 - 5 StR 704/54
Die weitere nur in § 161 Abs. 1 StGB behandelte Maßnahme der Aberkennung der Eidesfähigkeit ist jedoch nicht zulässig (vgl hierzu BGHSt 1, 241 [BGH 24.04.1951 - 1 StR 104/51] [244]).
- BGH, 08.01.1957 - 5 StR 370/56
Rechtsmittel
Hierbei hat die Strafkammer übersehen, daß der Senat in seinem Urteil vom 17. Mai 1955 (5 StR 704/54) diese Nebenstrafe aufgehoben hat.