Rechtsprechung
   BGH, 17.05.2001 - III ZR 249/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1179
BGH, 17.05.2001 - III ZR 249/00 (https://dejure.org/2001,1179)
BGH, Entscheidung vom 17.05.2001 - III ZR 249/00 (https://dejure.org/2001,1179)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - III ZR 249/00 (https://dejure.org/2001,1179)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Haftung für Bergschäden - Einigungsvertrag - Ursache - Betriebshandlung - DDR - Schaden - Geldersatz - Entschädigung - Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Haftung für einen nach dem 2. Oktober 1990 auf dem Gebiet der ehemaligen DDR eingetretenen Bergschaden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbares Recht und gesetzliche Voraussetzungen für die Ersatz von Bergschäden in der ehemaligen DDR

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 148, 39
  • NJW 2001, 3049
  • NVwZ 2001, 1197 (Ls.)
  • NJ 2002, 34
  • VersR 2002, 581
  • WM 2001, 1341
  • DVBl 2001, 1431



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 30.05.2003 - V ZR 37/02

    Haftung des Versorgungsunternehmens für Schäden durch Bruch einer Wasserleitung

    Insoweit verhält es sich anders als in den Fällen der wasserrechtlichen Anlagenhaftung gemäß § 22 Abs. 2 WHG (BGHZ 142, 227, 236) und der Verpflichtung zum Ersatz von Bergschäden gemäß §§ 114 ff. BBergG (BGHZ 148, 39, 53).
  • LG Saarbrücken, 20.11.2015 - 13 S 117/15

    Haftung für Schaden durch Beifahrertür

    Zwar tritt der in analoger Anwendung der Vorschrift von der Rechtsprechung entwickelte, gesetzlich nicht geregelte nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch (statt aller dazu: BGHZ 142, 66; Staudinger/Roth a.a.O. Rdn. 66 f., jew. m.w.N.) - anders als der Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB - materiellrechtlich hinter die Vorschriften des BBergG zurück, weil es dort an einer für die analoge Anwendung erforderlichen, ausfüllungsbedürftigen Regelungslücke fehlt (BGHZ 148, 39, 53).
  • BGH, 19.09.2008 - V ZR 28/08

    Ersatzansprüche des Eigentümers, der sein Grundstück wegen bergbaubedingter

    In seinem Urteil vom 17. Mai 2001 (BGHZ 148, 39, 53) hat er nur eine analoge Anwendung von § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB ausgeschlossen.
  • LG Saarbrücken, 25.11.2011 - 13 S 117/09

    Grundeigentümer hat wegen von bergbaubedingten Erdstößen ausgegangener

    Zwar tritt der in analoger Anwendung der Vorschrift von der Rechtsprechung entwickelte, gesetzlich nicht geregelte nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch (statt aller dazu: BGHZ 142, 66; Staudinger/Roth aaO Rdn. 66 f., jew. m.w.N.) - anders als der Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB - materiellrechtlich hinter die Vorschriften des BBergG zurück, weil es dort an einer für die analoge Anwendung erforderlichen, ausfüllungsbedürftigen Regelungslücke fehlt (BGHZ 148, 39, 53).
  • AG Lebach, 30.03.2007 - 3A C 80/06

    Entschädigungsanspruch gegen einen Bergbaubetrieb wegen Schäden an einem

    bb) Auch die Ausführungen des 3. Zivilsenates vom 17.05.01 (BGH NJW 2001, 3049 ff.) zur Bergschadenshaftung betreffen ausdrücklich nur den analogen Anspruch, nicht aber den unmittelbaren Anspruch nach § 906 II 2 BGB.
  • OLG Köln, 24.06.2008 - 9 U 112/07

    Umfang des Versicherungsschutzes für Bergschäden

    Nach der Ausnahmeregelung des § 114 Abs. 2 Nr. 3 BBergG greift die Bergschadenshaftung damit erst dann ein, wenn der Geschädigte die in § 906 BGB bezeichneten Einwirkungen nach Nachbarrecht verbieten könnte, der unmittelbare Anwendungsbereich des § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB also verlassen ist (vgl. hierzu BGH, VersR 2002, 581).
  • LG Saarbrücken, 17.01.2008 - 11 S 87/07

    Duldungspflicht untertätiger Bergbaumaßnahmen, Ersatzanspruch bei

    Die Annahme des Amtsgerichts, dass § 906 Abs. 2 S. 2 BGB neben den bergrechtlichen Vorschriften der §§ 114 ff BBergB unmittelbar anwendbar ist, lässt sich nicht darauf stützen, dass die erstinstanzlich diskutierten Urteile des Bundesgerichtshofs vom 22.7.1999 (BGH NJW 1999, 3633), vom 17.5.2001 (BGH in NJW 2001, 3049) und vom 20.11.1998 (NJW 1999, 1029) sowie die Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichtes vom 17.12.2002 (ZfB 2003, 313) sich ausdrücklich nur mit der analogen Anwendung des § 906 Abs. 2 S. 2 BGB beschäftigten und somit im "Erst-Recht-Schluss" davon auszugehen sei, dass die unmittelbare Anwendung des § 906 Abs. 2 S. 2 BGB in keiner Weise ausgeschlossen sei.
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