Rechtsprechung
   BGH, 17.05.2004 - AnwZ (B) 21/03   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls ; Kein Verstoß gegen das Gebot der Gewährung rechtlichen Gehörs bei bestehender Möglichkeit des Betroffenen, seinen Standpunkt im Beschwerdeverfahren zu verdeutlichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAO § 14 Abs. 2 Nr. 7
    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nwb (Leitsatz)

    AO § 14 Abs. 2 Nr. 7

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 23.03.2011 - AnwZ (Brfg) 9/10  

    Die Nichtberücksichtigung einer eventuellen späteren Verbesserung der

    Dass ein Antragsteller über Aktivvermögen verfügt, das er - etwa im Hinblick auf dingliche Rechte Dritter - nicht binnen kurzer Zeit verwerten kann, ist ein Gesichtspunkt, der bei einem Zulassungswiderruf wegen Vermögensverfalls häufig geltend gemacht wird, der aber regelmäßig schon aus Rechtsgründen unbeachtlich ist, weil sich hieraus nach gefestigter Rechtsprechung des Senats im Hinblick auf die fehlende Liquidität solcher Vermögenswerte noch keine nachhaltige Konsolidierung der wirtschaftlichen Verhältnisse des betroffenen Rechtsanwalts ergibt (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 17. Mai 2004 - AnwZ (B) 21/03, juris Rn. 20).
  • BGH, 06.03.2006 - AnwZ (B) 32/05  

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

    Beweisanzeichen hierfür sind insbesondere die Erwirkung von Schuldtiteln und Vollstreckungsmaßnahmen gegen ihn (st. Rspr.; vgl. Senatsbeschl. v. 25. März 1991, AnwZ (B) 73/90, BRAK-Mitt. 1991, 102; Senatsbeschl. v. 21. November 1994, AnwZ (B) 40/94, BRAK-Mitt. 1995, 126; Senatsbeschl. v. 17. Mai 2004, AnwZ (B) 21/03, GuT 2004, 184).
  • BGH, 07.02.2011 - AnwZ (B) 11/10  

    Widerruf einer Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei Vermögensverfall

    Dies wäre jedoch für die Annahme konsolidierter Vermögensverhältnisse erforderlich (BGH, Beschluss vom 17. Mai 2004 - AnwZ (B) 21/03, juris Rn. 20).
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