Rechtsprechung
   BGH, 17.05.2017 - VII ZB 64/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    AVAG § 20; ZPO § 775 Nr. 3, § 776 Satz 1

  • IWW

    § 775 Nr. 3 ZPO, § ... 776 Satz 1 ZPO, § 20 Abs. 2 AVAG, § 23 AVAG, § 91a Abs. 1 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 775 Nr. 3, § 20 Abs. 1 AVAG, Verordnung (EG) Nr. 44/2001, § 1 AVAG, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, §§ 1110 ff. ZPO, § 242 BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Abs 2 AVAG, § 775 Nr 3 ZPO, § 776 S 1 ZPO, § 242 BGB, Art 1 ff EGV 44/2001
    Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem italienischen Titel gegen Sicherheitsleistung: Rechtsmissbräuchlicher Einwand des mangelnden Nachweises der Sicherheitsleistung durch öffentliche Urkunde

  • Jurion

    Entbehrlichkeit des vorgeschriebenen Nachweises der Sicherheitsleistung durch öffentliche Urkunde; Berücksichtigung des Einwands der unzulässigen Rechtsausübung im Zwangsvollstreckungsverfahren; Rechtsmissbräuchlichkeit des Einwands des Gläubigers betreffend das mangelnde Führen des Nachweises

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Entbehrlichkeit des gemäß § 20 Abs. 2 AVAG vorgeschriebenen Nachweises der Sicherheitsleistung durch öffentliche Urkunde, wenn sich der Einwand des Gläubigers, der Nachweis der Sicherheitsleistung sei nicht durch öffentliche Urkunde geführt, als rechtsmissbräuchlich erweist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVAG § 20; ZPO § 775 Nr. 3; ZPO § 776 S. 1
    Entbehrlichkeit des vorgeschriebenen Nachweises der Sicherheitsleistung durch öffentliche Urkunde; Berücksichtigung des Einwands der unzulässigen Rechtsausübung im Zwangsvollstreckungsverfahren; Rechtsmissbräuchlichkeit des Einwands des Gläubigers betreffend das mangelnde Führen des Nachweises

  • datenbank.nwb.de

    Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem italienischen Titel gegen Sicherheitsleistung: Rechtsmissbräuchlicher Einwand des mangelnden Nachweises der Sicherheitsleistung durch öffentliche Urkunde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist der Nachweis der Sicherheitsleistung durch öffentliche Urkunde entbehrlich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1342
  • MDR 2017, 904
  • WM 2017, 1261



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 31.05.2017 - VII ZB 2/17  

    Rechtsbeschwerdeverfahren wegen einer Forderungspfändung: Einstellung der

    Auf solche Altverfahren sind die Vorschriften des Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetzes entsprechend anzuwenden (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/15 m.w.N.).
  • BGH, 08.02.2018 - IX ZB 10/18  
    Die dadurch entstandene unbeabsichtigte Regelungslücke - es gibt keine Ausführungsvorschriften mehr für Verfahren alten Rechts - ist nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs durch eine analoge Anwendung der Vorschriften des AVAG zu schließen (BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/15, WM 2017, 1261 Rn. 13; vom 31. Mai 2017 - VII ZB 2/17, WM 2017, 1422 Rn. 5; jeweils mwN).
  • BGH, 12.04.2018 - V ZB 212/17  
    Dies kommt insbesondere in Betracht, wenn ein berechtigtes Eigeninteresse an der Durchsetzung der in Anspruch genommenen Rechtsposition fehlt, etwa weil diese nur (noch) formal besteht (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Juni 2010 - V ZB 192/09, WM 2010, 1703 Rn. 12; Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZB 130/11, WM 2012, 1867 Rn. 11; BGH, Beschluss vom 14. August 2008 - I ZB 39/08, WM 2008, 2026 Rn. 10; Beschluss vom 17. Mai 2017- VII ZB 64/15, WM 2017, 1261 Rn. 16).
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