Rechtsprechung
   BGH, 17.05.2017 - VIII ZR 29/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BGB §§ 13, 14, 100, 312, 346, 355, 357, 559, 559b

  • IWW

    § 346 Abs. 1 BGB, § ... 312 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 BGB, § 312 Abs. 3 Nr. 1 BGB, §§ 357, 346 BGB, § 557 Abs. 1, §§ 558 - 560 BGB, § 559 Abs. 4 BGB, § 561 BGB, § 312 Abs. 2 BGB, § 559b Abs. 2 BGB, § 812 BGB, § 357 Abs. 4 BGB, Art. 229 § 22 Abs. 2, § 32 Abs. 1 EGBGB, § 355 Abs. 1 Satz 1, § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB, § 13 BGB, § 14 Abs. 1 BGB, § 355 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, Abs. 3 Satz 3 BGB, § 346 BGB, § 312 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Alt. 2 BGB, § 312 BGB, § 1 HWiG, § 312 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2, § 346 Abs. 1, 2 Satz 1 Nr. 1 BGB, § 100 BGB, § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BGB, §§ 346 ff. BGB, § 346 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BGB, §§ 559, 559b BGB, § 559b Abs. 4 BGB, § 559 Abs. 1 BGB, § 559b Abs. 1 BGB, § 559 BGB, § 346 Abs. 2 BGB, § 812 Abs. 1, § 818 Abs. 2 BGB, §§ 559 ff. BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 BGB, § 14 BGB, § 100 BGB, § 312 BGB, § 346 BGB

  • Jurion

    Wirksamer Widerruf der zwischen einem Vermieter und einem Mieter in einer Haustürsituation geschlossenen Modernisierungsvereinbarung durch den Mieter; Beanspruchung der Rückgewähr des aufgrund der Modernisierungsvereinbarung gezahlten monatlichen Mehrbetrages; Nachholung eines lediglich für die Zukunft wirkenden gesetzlichen Verfahrens zur Mieterhöhung bei Modernisierung

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Folge eines als "Haustürgeschäft" abgeschlossenen und widerrufenen Modernisierungsvertrages bei Wohnraum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mieterhöhung als Wertersatz nach Widerruf der Modernisierungsvereinbarung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Wertersatz für Wertsteigerung nach erfolgter Renovierung bei Widerruf der in einer Haustürsituation geschlossenen Modernisierungsvereinbarung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Miethöhe nach Modernisierung und Widerruf der Modernisierungsvereinbarung? (IMR 2017, 259)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2823
  • MDR 2017, 872
  • NZM 2017, 517



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Koblenz, 11.08.2017 - 8 U 1297/16  
    Damit lag offensichtlich weder ein "Überraschungsmoment" noch eine "Überrumpelungsgefahr" vor (vgl. BGH, Urteil vom 17.05.2017 - VIII ZR 29/16 -, juris Rn. 17; OLG Hamm, Beschluss vom 07.07.2016 - I-32 SA 24/16 -, juris Rn. 6).
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