Rechtsprechung
| BGH, 17.05.2018 - I ZB 104/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 45 Abs. 1 ZPO, § 321a Abs. 2 Satz 5 ZPO, § 321a Abs. 4 Satz 4 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Verwerfung des Ablehnungsgesuchs als unzulässig; Anhörungsrüge gegen die Verwerfung des Ablehnungsgesuchs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 45 Abs. 1
Verwerfung des Ablehnungsgesuchs als unzulässig; Anhörungsrüge gegen die Verwerfung des Ablehnungsgesuchs - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 20.07.2007 - 1 BvR 2228/06
Verletzung des gesetzlichen Richters durch Entscheidung des abgelehnten Richters …
Auszug aus BGH, 17.05.2018 - I ZB 104/17
Der Senat konnte deshalb abweichend von § 45 Abs. 1 ZPO unter Mitwirkung der abgelehnten Senatsmitglieder entscheiden (vgl. BVerfG, NJW 2007, 3771, 3772 f.). - BGH, 17.01.2018 - V ZB 214/17
Mitwirkung der abgelehnten Richter bei eindeutig unzulässigen oder …
Auszug aus BGH, 17.05.2018 - I ZB 104/17
Die Antragstellerin hat in unzulässiger Weise den gesamten Senat als befangen abgelehnt (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2018 - V ZB 214/17, juris Rn. 4 mwN).