Rechtsprechung
   BGH, 17.06.1992 - XII ZR 253/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,508
BGH, 17.06.1992 - XII ZR 253/90 (https://dejure.org/1992,508)
BGH, Entscheidung vom 17.06.1992 - XII ZR 253/90 (https://dejure.org/1992,508)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 1992 - XII ZR 253/90 (https://dejure.org/1992,508)
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Trainervertrag

§ 812 Abs. 1 Satz 2, 2. Alt. BGB, Verhältnis zwischen condictio ob rem und Wegfall der Geschäftsgrundlage (nunmehr speziell § 313 BGB <Fassung seit 1.1.02>), §§ 320 ff BGB

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Bereicherungsanspruch wegen Zweckverfehlung: Vorrang der vertraglichen Regelung, insbesondere des Leistungsstörungsrechts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sponsor - Sportleher - Trainer - Vereinstrainer - Trainervertrag - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Anspruch aus Bereicherung - Zweckverfehlung - Treu und Glauben - Ungerechtfertigte Bereicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 242, § 812 Abs. 1 Satz 2
    Rückforderungsanspruch eines Sponsors bei vorzeitiger Trainerentlassung

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2690
  • MDR 1992, 1029
  • WM 1992, 1674
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 25.01.2012 - 1 StR 45/11

    Abrechnungsbetrug eines privatliquidierenden Arztes für nicht persönlich

    Wegen grundsätzlicher Vorrangigkeit der vertraglichen Ansprüche scheiden auch bereicherungsrechtliche Ansprüche aus (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - XII ZR 253/90 mwN; Sprau in Palandt, BGB, 71. Aufl., vor § 812 Rn. 6 mwN).
  • BAG, 21.08.2012 - 3 AZR 698/10

    Fortbildungskosten - Transparenz - Bereicherungsanspruch

    Ein Bereicherungsanspruch wegen Zweckverfehlung ist ausgeschlossen, wenn der bezweckte, aber nicht (vollständig) erreichte Erfolg Inhalt einer vertraglichen Bindung war; für die Abwicklung gelten dann die Grundsätze des Vertragsrechts (BGH 17. Juni 1992 - XII ZR 253/90 - zu 2 der Gründe, NJW 1992, 2690; Palandt/Sprau 71. Aufl. § 812 Rn. 34) .
  • BGH, 11.03.2014 - X ZR 150/11

    Ungerechtfertigte Bereicherung: Beweislastverteilung bei Berufung des

    Sollte das Berufungsgericht einen Schenkungsvertrag feststellen oder jedenfalls nicht ausschließen können, wird es sich auch - gegebenenfalls nach erneuter Anhörung der Parteien - mit der Frage zu befassen haben, ob sich im Rahmen der Beweiswürdigung aus dem von der Beklagten nach dem Berufungsurteil eingeräumten Zusammenhang mit einer geplanten Rückabwicklung der Übertragung eines Hausgrundstücks der Klägerin auf ihre vier Töchter und der erklärten Bereitschaft der Beklagten, die Zahlungen der Klägerin auf eine Forderung der Beklagten gegen ihre Schwester Barbara anzurechnen, weitergehende vertragliche Absprachen (vgl. dazu BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - XII ZR 253/90, NJW 1992, 2690 unter 2) oder eine Zweckschenkung (vgl. dazu BGH, Urteil vom 9. Juli 2008 - XII ZR 179/05, BGHZ 177, 193 Rn. 34 f.) ableiten lassen.
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