Rechtsprechung
   BGH, 17.06.1997 - XI ZR 239/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2089
BGH, 17.06.1997 - XI ZR 239/96 (https://dejure.org/1997,2089)
BGH, Entscheidung vom 17.06.1997 - XI ZR 239/96 (https://dejure.org/1997,2089)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 1997 - XI ZR 239/96 (https://dejure.org/1997,2089)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2089) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtswidrigkeit der Wertstellung von Bareinzahlungen auf Girokonten erst einen Bankarbeitstag nach Einzahlung - Unangemessene Benachteiligung von Kunden im kaufmännischen Geschäftsverkehr - Anforderungen an die Valutierung von Kontobelastungen im Lastschriftverfahren

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der Klausel zur Wertstellung von Bareinzahlungen einen Tag nach Eingang auch im kaufmännischen Verkehr ("Wertstellung III")

  • hink-fischer.de
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9 Abs. 1
    Formularmäßige Vereinbarung einer abweichenden Wertstellung von Bareinzahlungen auf einem Girokonto; Wertstellung von Kontobelastungen im Lastschriftverfahren; Formularmäßige Vereinbarung eines Wertstellungszeitpunkts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

    Zahlungsverkehr: Taggleiche Buchung bei Geschäftskonten

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Wertstellung von Bareinzahlungen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Bankrecht; Wertstellung von Bareinzahlungen im kaufmännischen Verkehr

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 3168
  • ZIP 1997, 1540
  • MDR 1997, 961
  • VersR 1997, 1493
  • WM 1997, 1661
  • BB 1997, 1809
  • DB 1997, 1866
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Stuttgart, 21.05.2014 - 9 U 75/11

    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank: Wirksamkeit einer

    Bareinzahlungen sind am Tag der Bareinzahlung dem betreffenden Konto den Beklagten gutzuschreiben (BGH, Urteil vom 17.06.1997, XI ZR 239/96, NJW 1997, 3168).

    Überweisungen, Lastschrifteinzige, Daueraufträge zu Lasten des Kontos sind taggenau auf den Tag des Geldflusses wertzustellen, insbesondere dürfen derartige Kontobewegungen zu Lasten des Kontos nicht früher als der Buchungstag wertgestellt werden (BGH, Urteil vom 17.06.1997, XI ZR 239/96, NJW 1997, 3168).

    Den Parteien des Giroverhältnisses steht es jedoch unter Umständen frei, zur Verwaltungsvereinfachung bei Inkassovereinbarungen eine pauschale Wertstellungsregelung zu treffen, die der durchschnittlichen Dauer bis zum Zufluss der Deckung entspricht (BGH, Urteil vom 17. Juni 1997 - XI ZR 239/96; Urteil vom 06. Mai 1997 - XI ZR 208/96, BGHZ 135, 316-323).

  • LG Stuttgart, 19.09.2013 - 6 O 1/13
    Der BGH hat diese Rechtsprechung ausdrücklich auch auf den kaufmännischen Verkehr erstreckt (BGH NJW 1997, 3168).
  • KG, 12.01.2007 - 7 U 53/06

    Schuldnerverzug: Verzugseintritt bei vereinbarter Zahlungsverpflichtung acht

    Der Tag der Zahlung wird entsprechend §§ 187 Abs. 1, 188 Abs. 1 BGB mitgerechnet (BGH NJW 1997, 3168; Palandt/Heinrichs, a.a.O., § 187 Rn. 1).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2003 - L 6 (16) P 40/02

    Pflegeversicherung

    Als diese Praxis durch die Fortschritte im Zahlungsverkehr und die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur taggleichen Gutschrift von Überweisungen (BGH, Urteil vom 06.05.1997, XI ZR 208/96 = NJW 1997, 2042 f.; Urteil vom 17.06.1997, XI ZR 239/96 = NJW 1997, 3168 f.) teilweise von den Banken aufgegeben wurde, hat sich der Gesetzgeber mit dem Rentenauszahlungsgesetz vom 27.06.2000 durch die Neufassung der § 118 Abs. 1 SGB VI und § 96 Abs. 1 SGB VII klar für eine Vorauszahlung bei den für die Lebensführung benötigten Renten ausgesprochen.
  • OLG Köln, 09.01.2002 - 13 U 53/01
    Der Kläger hat gemäß § 80 Abs. 1 InsO entweder in Verbindung mit §§ 675, 700 Abs. 1, 607 Abs. 1 BGB, d.h. aus einem mit dem Girovertrag verbundenen unregelmäßigen Verwahrungsvertrag (vgl. BGH NJW 1996, 190, 191; 2031 f; Schimansky in Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechtshandbuch, 2. Aufl. 2001, § 47 Rn. 14 und 27), oder in Verbindung mit §§ 675, 667 BGB, d. h. aus dem Girovertrag selbst (vgl. BGH NJW 1997, 3168; 2001, 286), einen Anspruch gegen die Beklagte auf Auszahlung des streitgegenständlichen Betrages.
  • BPatG, 01.12.2011 - 30 W (pat) 544/10

    Markenbeschwerdeverfahren - keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur

    Die von den Anmeldern angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH NJW 1979, 1461; BGH NJW 1989, 582; BGH NJW 1997, 2042; BGH NJW 1997, 3168) rechtfertigen keine andere Beurteilung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht