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   BGH, 17.06.2016 - V ZR 272/15   

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https://dejure.org/2016,34604
BGH, 17.06.2016 - V ZR 272/15 (https://dejure.org/2016,34604)
BGH, Entscheidung vom 17.06.2016 - V ZR 272/15 (https://dejure.org/2016,34604)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15 (https://dejure.org/2016,34604)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 256 Abs 1 ZPO
    Feststellungsklage: Rechtliches Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots als Wunsch nach Rehabilitierung

  • Anwaltsblatt

    § 256 ZPO
    Geschlossene Veranstaltung - Anwalt durfte nicht ins Rathaus

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256 Abs. 1
    Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots als Wunsch nach Rehabilitierung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 256 Abs. 1
    Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots als Wunsch nach Rehabilitierung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zutrittsverbot zu einer "geschlossenen" Veranstaltung: Feststellungsklage unzulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 256 ZPO
    Geschlossene Veranstaltung - Anwalt durfte nicht ins Rathaus

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 256 ZPO
    Geschlossene Veranstaltung - Anwalt durfte nicht ins Rathaus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1404
  • MDR 2016, 1405
  • AnwBl 2016, 929
  • AnwBl Online 2016, 658
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Stuttgart, 18.04.2017 - 6 U 36/16

    Immobilienkredit: Verwirkung des Widerrufsrechts nach einvernehmlicher

    Wegen des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz und rechtliches Gehör ist im Zweifel das als gewollt anzusehen, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage der erklärenden Partei entspricht (BGH v. 17.6.2016 - V ZR 272/15, Rn.9 f.; v. 21.6.2016 - II ZR 305/14, Rn. 12 m.w.N.).
  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 63/15

    Zu den Ansprüchen eines bei der Stipendienvergabe nicht berücksichtigten

    Maßgebend ist vielmehr, ob bei objektiver und vernünftiger Betrachtungsweise abträgliche Nachwirkungen von der beanstandeten Entscheidung ausgehen können (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404 Rn. 19).
  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Ob daneben - wie etwa in den Fällen eines Rehabilitierungsbedürfnisses nach rechtswidrigen Hausverboten (BGH v. 17.06.2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404 mit Bejahung eines Feststellungsinteresses bei "tiefgreifenden Grundrechtseingriffen") - anstelle einer solchen Vorgehensweise sogar eine (ungeschriebene) zivilrechtliche "Fortsetzungsfeststellungsklage" (auch) in solchen Fällen allgemein anzuerkennen wäre (vgl. zur Ausgleichsfunktion einer gerichtlichen Feststellung aus verfassungsrechtlicher Sicht auch BVerfG v. 27.12.2005 - 1 BvR 1359/05, NJW 2006, 1580, 1581), bedarf ebenso wenig der Vertiefung wie die Frage, ob und wie diese Aufgabe auch eine Zwischenfeststellung (§ 256 Abs. 2 ZPO) übernehmen könnte, wenn nur noch materiell-rechtliche Kostenerstattungsansprüche verfolgt würden.
  • OLG München, 18.02.2020 - 18 U 3465/19

    Schadensersatz, Berufung, Revision, Schadensersatzanspruch, Rechtsanwaltskosten,

    Die Auslegung des Klageantrags ergibt nämlich, dass er auf die Feststellung zielt, der Beklagten habe gegenüber dem Kläger kein Recht zugestanden, am 13.12.2017 dessen Profil auf www.facebook.com zu sperren, also auf die Feststellung des Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses im Sinn des § 256 Abs. 1 ZPO (vgl. BGH, Urteil vom 17.6.2016 - V ZR 272/15 -, NJW-RR 2016, 1404).

    Ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung eines vergangenen Rechtsverhältnisses kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich aus der Feststellung noch Rechtsfolgen für die Gegenwart und die Zukunft ergeben können (BGH, Urteil vom 17.6.2016, a.a.O.; Zöller/Greger, ZPO, 33. Aufl., § 256 Rn. 3a).

  • OLG München, 07.01.2020 - 18 U 1491/19

    Schadensersatz, Meinungsfreiheit, Leistungen, Asylbewerber, Berufung,

    Ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung eines vergangenen Rechtsverhältnisses kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich daraus noch Rechtsfolgen für die Gegenwart und die Zukunft ergeben können, wenn also an der Feststellung des vergangenen Rechtsverhältnisses ein gegenwärtiges Interesse besteht (BGH, Urteil vom 17.06.2016 - V ZR 272/15, Rn. 13 m.w.N., NJW-RR 2016, 1404; Zöller-Greger, ZPO, 32. Aufl., § 256 Rn. 3a).
  • OLG Stuttgart, 27.02.2018 - 10 U 98/17

    Auslegung der Ausschreibungsunterlagen im Rahmen einer Ausschreibung nach VOB/A

    Bei der Frage, ob der Ausschluss der Klägerin vom Vergabeverfahren rechtswidrig war, handelt es sich um ein Rechtsverhältnis in diesem Sinne (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, juris Rn. 10).
  • BGH, 30.05.2017 - VIII ZB 15/17

    Berufungsverfahren: Behandlung einer mit einem Prozesskostenhilfeantrag

    aa) Dabei ist nicht allein auf den Wortlaut abzustellen; vielmehr ist im Zweifel dasjenige gewollt, was nach Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404 Rn. 10 mwN).
  • OLG Karlsruhe, 08.03.2019 - 12 U 33/18

    Rechtsschutzversicherungsbedingungen: Inhaltskontrolle einer Klausel über die

    Dieses kann allerdings dann das notwendige Feststellungsinteresse begründen, wenn sich aus ihm nach dem Klagevortrag noch fortdauernde Rechtsfolgen für die Gegenwart/Zukunft ergeben können (vgl. BGH, Urteil vom 17.06.2016, V ZR 272/15, Rn. 13).
  • OLG München, 22.08.2019 - 18 U 1310/19

    Sperrung eines Facebook-Accounts

    Die Auslegung des Klageantrags ergibt nämlich, dass er auf die Feststellung zielt, der Beklagten habe kein Recht zugestanden, am 02.12.2017 das Nutzerkonto des Klägers auf www.facebook.com zu sperren, also auf die Feststellung des Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses im Sinn des § 256 Abs. 1 ZPO (vgl. BGH, Urteil vom 17.06.2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404, juris Rn. 10).

    Ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung eines vergangenen Rechtsverhältnisses kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich aus der Feststellung noch Rechtsfolgen für die Gegenwart und die Zukunft ergeben können (BGH, Urteil vom 17.06.2016, a.a.O., juris Rn. 13; Zöller/Greger, ZPO, 32. Aufl., § 256 Rn. 3 a).

  • OLG Saarbrücken, 18.09.2019 - 5 U 4/19

    1. Zu den Voraussetzungen der Erstattungsfähigkeit einer Kinderwunschbehandlung

    Ohnehin kann ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung eines vergangenen Rechtsverhältnisses auch dann bestehen, wenn sich aus der Feststellung noch Rechtsfolgen für die Gegenwart und die Zukunft ergeben können (BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404).
  • LG München II, 17.12.2018 - 9 O 4795/17

    Auskunftsanspruch bezgl. Facebookprofilsperre

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