Rechtsprechung
   BGH, 17.06.2016 - V ZR 272/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,34604
BGH, 17.06.2016 - V ZR 272/15 (https://dejure.org/2016,34604)
BGH, Entscheidung vom 17.06.2016 - V ZR 272/15 (https://dejure.org/2016,34604)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15 (https://dejure.org/2016,34604)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 256 Abs 1 ZPO
    Feststellungsklage: Rechtliches Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots als Wunsch nach Rehabilitierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256 Abs. 1
    Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots als Wunsch nach Rehabilitierung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 256 Abs. 1
    Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots als Wunsch nach Rehabilitierung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zutrittsverbot zu einer "geschlossenen" Veranstaltung: Feststellungsklage unzulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1404
  • MDR 2016, 1405
  • AnwBl 2016, 929



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Stuttgart, 18.04.2017 - 6 U 36/16

    Immobilienkredit: Verwirkung des Widerrufsrechts nach einvernehmlicher

    Wegen des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz und rechtliches Gehör ist im Zweifel das als gewollt anzusehen, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage der erklärenden Partei entspricht (BGH v. 17.6.2016 - V ZR 272/15, Rn.9 f.; v. 21.6.2016 - II ZR 305/14, Rn. 12 m.w.N.).
  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 63/15

    Zu den Ansprüchen eines bei der Stipendienvergabe nicht berücksichtigten

    Maßgebend ist vielmehr, ob bei objektiver und vernünftiger Betrachtungsweise abträgliche Nachwirkungen von der beanstandeten Entscheidung ausgehen können (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404 Rn. 19).
  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Ob daneben - wie etwa in den Fällen eines Rehabilitierungsbedürfnisses nach rechtswidrigen Hausverboten (BGH v. 17.06.2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404 mit Bejahung eines Feststellungsinteresses bei "tiefgreifenden Grundrechtseingriffen") - anstelle einer solchen Vorgehensweise sogar eine (ungeschriebene) zivilrechtliche "Fortsetzungsfeststellungsklage" (auch) in solchen Fällen allgemein anzuerkennen wäre (vgl. zur Ausgleichsfunktion einer gerichtlichen Feststellung aus verfassungsrechtlicher Sicht auch BVerfG v. 27.12.2005 - 1 BvR 1359/05, NJW 2006, 1580, 1581), bedarf ebenso wenig der Vertiefung wie die Frage, ob und wie diese Aufgabe auch eine Zwischenfeststellung (§ 256 Abs. 2 ZPO) übernehmen könnte, wenn nur noch materiell-rechtliche Kostenerstattungsansprüche verfolgt würden.
  • OLG Karlsruhe, 08.03.2019 - 12 U 33/18

    Gefahrerhöhung in der Rechtsschutzversicherung; Pflicht zur Mitteilung der zur

    Dieses kann allerdings dann das notwendige Feststellungsinteresse begründen, wenn sich aus ihm nach dem Klagevortrag noch fortdauernde Rechtsfolgen für die Gegenwart/Zukunft ergeben können (vgl. BGH, Urteil vom 17.06.2016, V ZR 272/15, Rn. 13).
  • OLG Stuttgart, 27.02.2018 - 10 U 98/17

    Auslegung der Ausschreibungsunterlagen im Rahmen einer Ausschreibung nach VOB/A

    Bei der Frage, ob der Ausschluss der Klägerin vom Vergabeverfahren rechtswidrig war, handelt es sich um ein Rechtsverhältnis in diesem Sinne (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, juris Rn. 10).
  • BGH, 30.05.2017 - VIII ZB 15/17

    Berufungsverfahren: Behandlung einer mit einem Prozesskostenhilfeantrag

    aa) Dabei ist nicht allein auf den Wortlaut abzustellen; vielmehr ist im Zweifel dasjenige gewollt, was nach Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der wohlverstandenen Interessenlage entspricht (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404 Rn. 10 mwN).
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