Rechtsprechung
   BGH, 17.06.2016 - V ZR 272/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,34604
BGH, 17.06.2016 - V ZR 272/15 (https://dejure.org/2016,34604)
BGH, Entscheidung vom 17.06.2016 - V ZR 272/15 (https://dejure.org/2016,34604)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15 (https://dejure.org/2016,34604)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,34604) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 256 Abs 1 ZPO
    Feststellungsklage: Rechtliches Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots als Wunsch nach Rehabilitierung

  • Anwaltsblatt

    § 256 ZPO
    Geschlossene Veranstaltung - Anwalt durfte nicht ins Rathaus

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256 Abs. 1
    Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots als Wunsch nach Rehabilitierung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 256 Abs. 1
    Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Zutrittsverbots als Wunsch nach Rehabilitierung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zutrittsverbot zu einer "geschlossenen" Veranstaltung: Feststellungsklage unzulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 256 ZPO
    Geschlossene Veranstaltung - Anwalt durfte nicht ins Rathaus

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 256 ZPO
    Geschlossene Veranstaltung - Anwalt durfte nicht ins Rathaus

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 10 Nr. 45
  • NJW-RR 2016, 1404
  • NJW-RR 2016, 1404 Nr. 22
  • MDR 2016, 1405
  • AnwBl 2016, 929
  • AnwBl Online 2016, 658
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • BGH, 16.12.2020 - IV ZR 294/19

    Begründung einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung

    Ein schutzwürdiges Interesse kann auch an der Feststellung eines vergangenen Rechtsverhältnisses bestehen, wenn sich aus der Feststellung noch Rechtsfolgen für die Gegenwart und Zukunft ergeben können (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404 Rn. 13).
  • OLG Stuttgart, 18.04.2017 - 6 U 36/16

    Immobilienkredit: Verwirkung des Widerrufsrechts nach einvernehmlicher

    Wegen des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz und rechtliches Gehör ist im Zweifel das als gewollt anzusehen, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage der erklärenden Partei entspricht (BGH v. 17.6.2016 - V ZR 272/15, Rn.9 f.; v. 21.6.2016 - II ZR 305/14, Rn. 12 m.w.N.).
  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Ob daneben - wie etwa in den Fällen eines Rehabilitierungsbedürfnisses nach rechtswidrigen Hausverboten (BGH v. 17.06.2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404 mit Bejahung eines Feststellungsinteresses bei "tiefgreifenden Grundrechtseingriffen") - anstelle einer solchen Vorgehensweise sogar eine (ungeschriebene) zivilrechtliche "Fortsetzungsfeststellungsklage" (auch) in solchen Fällen allgemein anzuerkennen wäre (vgl. zur Ausgleichsfunktion einer gerichtlichen Feststellung aus verfassungsrechtlicher Sicht auch BVerfG v. 27.12.2005 - 1 BvR 1359/05, NJW 2006, 1580, 1581), bedarf ebenso wenig der Vertiefung wie die Frage, ob und wie diese Aufgabe auch eine Zwischenfeststellung (§ 256 Abs. 2 ZPO) übernehmen könnte, wenn nur noch materiell-rechtliche Kostenerstattungsansprüche verfolgt würden.
  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 63/15

    Zu den Ansprüchen eines bei der Stipendienvergabe nicht berücksichtigten

    Maßgebend ist vielmehr, ob bei objektiver und vernünftiger Betrachtungsweise abträgliche Nachwirkungen von der beanstandeten Entscheidung ausgehen können (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404 Rn. 19).
  • OLG Braunschweig, 05.02.2021 - 1 U 9/20

    Facebook-Löschung war berechtigt ("Hassrede")

    Ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung eines vergangenen Rechtsverhältnisses kommt ausnahmsweise nur in Betracht, wenn an der Feststellung des vergangenen Rechtsverhältnisses auch ein gegenwärtiges Interesse besteht (vgl. BGH, Urteil vom 17.6.2016-V ZR 272/15-, NJW-RR 2016, 1404, Rn. 13).
  • OLG München, 07.01.2020 - 18 U 1491/19

    Facebook durfte teils volksverhetzenden Beitrag löschen

    Ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung eines vergangenen Rechtsverhältnisses kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich daraus noch Rechtsfolgen für die Gegenwart und die Zukunft ergeben können, wenn also an der Feststellung des vergangenen Rechtsverhältnisses ein gegenwärtiges Interesse besteht (BGH, Urteil vom 17.06.2016 - V ZR 272/15, Rn. 13 m.w.N., NJW-RR 2016, 1404; Zöller-Greger, ZPO, 32. Aufl., § 256 Rn. 3a).
  • OLG Nürnberg, 04.08.2020 - 3 U 3641/19

    Zulässige Einschränkung von Meinungsäußerungen in sozialen Netzwerken, AGB

    Ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung eines vergangenen Rechtsverhältnisses kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich aus der Feststellung noch Rechtsfolgen für die Gegenwart und die Zukunft ergeben können (BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, NJW-RR 2016, 1404, juris-Rn. 13; Greger, in Zöller, ZPO, 33. Aufl. 2020, § 256 Rn. 3 a).
  • OLG München, 18.02.2020 - 18 U 3465/19

    Rechtmäßigkeit der Sperrung eines Social-Media-Accounts

    Die Auslegung des Klageantrags ergibt nämlich, dass er auf die Feststellung zielt, der Beklagten habe gegenüber dem Kläger kein Recht zugestanden, am 13.12.2017 dessen Profil auf www.facebook.com zu sperren, also auf die Feststellung des Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses im Sinn des § 256 Abs. 1 ZPO (vgl. BGH, Urteil vom 17.6.2016 - V ZR 272/15 -, NJW-RR 2016, 1404).

    Ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung eines vergangenen Rechtsverhältnisses kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich aus der Feststellung noch Rechtsfolgen für die Gegenwart und die Zukunft ergeben können (BGH, Urteil vom 17.6.2016, a.a.O.; Zöller/Greger, ZPO, 33. Aufl., § 256 Rn. 3a).

  • BAG, 01.10.2020 - 2 AZR 214/20

    Eigenkündigung - Feststellungsklage des Arbeitgebers

    Dabei muss das rechtliche Interesse iSv. § 256 Abs. 1 ZPO an der Feststellung des streitigen Rechtsverhältnisses selbst bestehen; ein Interesse an der Klärung streitiger Vorfragen genügt nicht (vgl. BAG 20. Januar 2015 - 1 ABR 1/14 - Rn. 18 zu einem Feststellungsantrag im Beschlussverfahren; BGH 17. Juni 2016 - V ZR 272/15 - Rn. 13 ff.) .

    Jedenfalls ist im Streitfall eine fortwirkende, rehabilitierungsbedürftige Herabsetzung des Klägers in Bezug auf den vom Beklagten angeführten Kündigungsgrund weder vorgetragen noch sonst ersichtlich (zu den Anforderungen an ein Feststellungsinteresse aufgrund eines Rehabilitierungsinteresses vgl. BGH 17. Juni 2016 - V ZR 272/15 - Rn. 17 ff.) .

    Dazu wäre der gewählte Antrag auch untauglich, weil auf ihn lediglich eine Vorfrage bzw. ein Element des Rechtsverhältnisses "Schadensersatzanspruch", nämlich die Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Parteien erst mit Ablauf des 30. Juni 2018, festgestellt (vgl. BGH 17. Juni 2016 - V ZR 272/15 - Rn. 15) und damit keine abschließende Klärung über das Bestehen von Schadensersatzansprüchen des Klägers gegen den Beklagten bewirkt würde.

  • OLG Stuttgart, 27.02.2018 - 10 U 98/17

    Auslegung der Ausschreibungsunterlagen im Rahmen einer Ausschreibung nach VOB/A

    Bei der Frage, ob der Ausschluss der Klägerin vom Vergabeverfahren rechtswidrig war, handelt es sich um ein Rechtsverhältnis in diesem Sinne (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 2016 - V ZR 272/15, juris Rn. 10).
  • OLG Karlsruhe, 08.03.2019 - 12 U 33/18

    Rechtsschutzversicherungsbedingungen: Inhaltskontrolle einer Klausel über die

  • OLG München, 22.08.2019 - 18 U 1310/19

    Sperrung eines Facebook-Accounts

  • LG Frankfurt/Main, 03.09.2020 - 3 O 48/19

    Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen

  • BGH, 30.05.2017 - VIII ZB 15/17

    Berufungsverfahren: Behandlung einer mit einem Prozesskostenhilfeantrag

  • OLG München, 14.10.2020 - 7 U 448/19

    Feststellungsinteresse an einer Klage auf Feststellung eines

  • OLG Düsseldorf, 04.12.2020 - 7 U 131/19
  • LG Mannheim, 13.05.2020 - 14 O 32/19

    Kein Schadensersatz für unrechtmäßige Sperrung eines Privatkontos durch Facebook

  • LG München II, 17.12.2018 - 9 O 4795/17

    Auskunftsanspruch bezgl. Facebookprofilsperre

  • OLG Hamm, 28.04.2020 - 19 U 192/19
  • OLG Saarbrücken, 18.09.2019 - 5 U 4/19

    1. Zu den Voraussetzungen der Erstattungsfähigkeit einer Kinderwunschbehandlung

  • OLG Hamm, 20.03.2020 - 19 U 230/19
  • OLG München, 12.05.2020 - 18 U 2689/19

    Multiple Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen einer Social-Media-Plattform

  • OLG München, 07.01.2020 - 18 U 2346/19

    Löschung einer herabsetzenden Äußerung auf Internetplattform

  • LG Deggendorf, 09.04.2019 - 32 O 51/18

    Sperrung eines Profils auf Internetplattform wegen einer Hassbotschaft

  • LG Kempten, 10.01.2020 - 23 O 1263/19

    Darlehensvertrag, Widerruf, Kaufpreis, Gerichtsstand, Feststellung,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht