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   BGH, 17.07.1997 - I ZR 77/95   

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https://dejure.org/1997,1728
BGH, 17.07.1997 - I ZR 77/95 (https://dejure.org/1997,1728)
BGH, Entscheidung vom 17.07.1997 - I ZR 77/95 (https://dejure.org/1997,1728)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 1997 - I ZR 77/95 (https://dejure.org/1997,1728)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Werbung für ein Naturheilmittel mit dem Hinweis, dieses Mittel sei seit Jahrhunderten zur Behandlung bestimmter Beschwerden bekannt und bewährt - Voraussetzungen für die Einordnung als fachliche Empfehlung

  • werbung-schenken.de

    Naturheilmittel

    UWG § 1; HWG § 11
    HWG - Werbung mit fachlicher Autorität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; HWG § 11 Nr. 2
    Fachliche Empfehlung bei Werbung für ein Naturheilmittel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 1796
  • GRUR 1997, 936
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 04.12.1997 - I ZR 125/95

    Gelenk-Nahrung - LMBG - Gesundheitswerbung

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats (vgl. BGH, Urt. v. 17.7.1997 - I ZR 77/95, WRP 1997, 1175 - Naturheilmittel) ist dieses Merkmal erfüllt, wenn dem Verband Gewerbetreibende angehören, die für den einschlägigen Markt nach Zahl und Gewicht repräsentativ sind.
  • BGH, 02.04.1998 - I ZR 1/96

    "Vitaminmangel"; Offenkundigkeit spezieller Fragen der Ernährungswissenschaft

    Er verfügt nach den in anderen Verfahren getroffenen Feststellungen über eine erhebliche Zahl von Mitgliedern, die dem Pharmabereich (vgl. BGH, Urt. v. 17.7.1997 - I ZR 77/95, GRUR 1997, 936 = WRP 1997, 1175 - Naturheilmittel; Urt. v. 2.10.1997 - I ZR 94/95, WRP 1998, 312, 313 - Lebertran I) sowie dem Bereich des Vertriebs und der Herstellung von kosmetischen Mitteln zuzurechnen sind (BGH, Urt. v. 23.1.1997 - I ZR 238/93, GRUR 1997, 541, 542 = WRP 1997, 711 - Produkt-Interview).
  • BGH, 02.10.1997 - I ZR 130/95

    Lebertran II - HWG - Werbung mit fachlicher Autorität

    Der Senat hat den Kläger in einer Reihe von Entscheidungen aus jüngster Zeit als befugt angesehen, Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz geltend zu machen; dieser verfügt nach den getroffenen Feststellungen über eine erhebliche Zahl von Mitgliedern, die dem Pharmabereich zuzurechnen sind (BGH, Urt. v. 26.6.1997 - I ZR 53/95 - Fachliche Empfehlung III; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 51/95 - Warentest für Arzneimittel; Urt. v. 17.7.1997 - I ZR 77/95 - Naturheilmittel, jeweils zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Damit soll Suggestivwirkungen, die für den Laien von fachlicher Autorität ausgehen können, und der besonderen Irreführungsgefahr begegnet werden, die in derartigen Fällen besonders leicht gegeben sein können, unabhängig davon, ob sie im Einzelfall wirklich eintreten (vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 17.7.1997 - I ZR 77/95 - Naturheilmittel).

  • BGH, 02.10.1997 - I ZR 94/95

    Lebertran I - HWG - Krankheiten mit Werbeverbot

    Der Senat hat den Kläger in einer Reihe von Entscheidungen aus jüngster Zeit als befugt angesehen, Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz geltend zu machen; er verfügt nach den getroffenen Feststellungen über eine erhebliche Zahl von Mitgliedern, die dem Pharmabereich zuzurechnen sind (BGH, Urt. v. 26.6.1997 - I ZR 53/95 - Fachliche Empfehlung III; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 51/95 - Warentest für Arzneimittel; Urt. v. 17.7.1997 - I ZR 77/95 - Naturheilmittel, jeweils zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • OLG Hamburg, 31.05.2001 - 3 U 13/01

    Begriff des Arzneimittels; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Präparat

    Dieser hatte in der Entscheidung "Naturheilmittel" im Hinblick auf die Werbeaussage "Dieses Naturheilmittel ist sei Jahrhunderten zur Behandlung von Menstruationsbeschwerden bekannt und bewährt" ausdrücklich beanstandet, das Berufungsgericht hätte "auch den Umstand heranziehen müssen, dass es sich bei den Menstruationsbeschwerden, soweit sie in dem genannten Artikel angesprochen werden, regelmäßig nicht um Krankheiten oder jedenfalls krankhafte Erscheinungen handelt, sondern um eine natürliche Beeinträchtigung der Befindlichkeit" (BGH WRP 97, 1175, 1176 - Naturheilmittel).
  • OLG Stuttgart, 22.10.1999 - 2 U 86/99

    Irreführende Bezeichnung für Polyester-Produkt - "Synthetik-Daunen" - Vorgehen

    So hat denn auch der BGH bei der Bestimmung der "erheblichen Zahl" beim Streit um Naturheilmittel nicht das Gesamtgebiet der Vertreiber und Hersteller von pharmazeutischen und kosmetischen Mitteln herangezogen, sondern die Zahl der allein im Pharmabereich tätigen Mitglieder, auf den es im Streitfall maßgeblich ankam, ausreichen lassen (BGH NJW 98, 1796 - Naturheilmittel m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 11.11.1998 - 6 U 29/98

    Adresshandel Datenschutz - Datenbankschutz - Urheberrechtsschutz

    Aus diesen Gründen hat der Senat in der Vergangenheit eine Urheberrechtsschutzfähigkeit von Telefonteilnehmerverzeichnissen mehrfach verneint (vgl. z.B. WRP 1997, 473, 474; insoweit übereinstimmend OLG Frankfurt WRP 1997, 1175, 1181 ff).
  • LG Potsdam, 03.06.2010 - 11 S 1/10
    Die streitige Klausel stellt ferner eine unangemessene Benachteiligung dar, weil der Vertrag der Parteien dem Beklagten kein Kündigungsrecht für den Fall der wirksamen Ausübung des einseitigen Leistungsbestimmungsrechtes gemäß § 315 BGB vorsieht (BGH NJW 1998 Seite 1796).
  • OLG Hamm, 11.03.1999 - 4 U 224/98

    Werbung für Produkte durch Versendung eines Buches; Unterlassungsanspruch eines

    In beiden Bereichen verfügt der Kläger über eine ausreichend repräsentative Anzahl von Mitgleidern (BGH WRP 1997, 1175 - Naturheilmittel; BGH WRP 1997, 711 - Produktinterview).
  • OLG Hamm, 05.11.1998 - 4 U 122/98

    Irreführende Werbung im Internet auf dem Gebiet der physikalisch nicht meßbaren

    In diesem Bereich verfügt der Kläger über eine ausreichend repräsentative Anzahl von Mitgliedern, die der Bundesgerichtshof bereits mehrfach festgestellt hat (BGH WRP 1997, 1175 - Naturheilmittel; BGH WRP 1997, 711 - Produktinterview).
  • OLG Dresden, 02.02.1999 - 14 U 1700/98

    Rechtsmissbräuchliches Vorgehen eines Verbandes zur Förderung gewerblicher

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