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   BGH, 17.07.2003 - I ZB 40/00   

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https://dejure.org/2003,12244
BGH, 17.07.2003 - I ZB 40/00 (https://dejure.org/2003,12244)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2003 - I ZB 40/00 (https://dejure.org/2003,12244)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2003 - I ZB 40/00 (https://dejure.org/2003,12244)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    MarkenG § 3 Abs. 2; ; MarkenG § ... 8 Abs. 3; ; MarkenG § 3 Abs. 1; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 3; ; MarkenRL Art. 3 Abs. 1 Buchst. b; ; MarkenRL Art. 3 Abs. 1 Buchst. c; ; MarkenRL Art. 3 Abs. 1 Buchst. d; ; MarkenRL Art. 3 Abs. 1 Buchst. e

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 03.04.2008 - I ZB 2/06

    Eintragungsfähigkeit der äußeren Gestalt eines Käses als dreidimensionale Marke

    Auf die Rechtsbeschwerde der Anmelderin hat der Senat die angefochtene Entscheidung aufgehoben und die Sache an das Bundespatentgericht zurückverwiesen (BGH, Beschl. v. 17.7.2003 - I ZB 40/00).
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