Rechtsprechung
BGH, 17.07.2012 - 5 StR 268/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB
Inbrandsetzen eines Gebäudes (Fußleisten i.d.R. keine für den bestimmungsgemäßen Gebrauch wesentlichen Gebäudeteile) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 63 StGB, § 306a Abs 1 Nr 1 StGB
Versuchte schwere Brandstiftung: Definition des Inbrandsetzens; Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Wolters Kluwer
Voraussetzungen für das Vorliegen des Tatbestandsmerkmals "Inbrandsetzen eines Gebäudes" i.R.d. Brandstiftungstatbestands; Fußbodenleisten als der für den bestimmungsgemäßen Gebrauch wesentliche Teil eines Gebäudes i.R.d. Tatbestandsmerkmals "Inbrandsetzen eines ...
- rewis.io
Versuchte schwere Brandstiftung: Definition des Inbrandsetzens; Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 306a Abs. 1 Nr. 1
Voraussetzungen für das Vorliegen des Tatbestandsmerkmals "Inbrandsetzen eines Gebäudes" i.R.d. Brandstiftungstatbestands; Fußbodenleisten als der für den bestimmungsgemäßen Gebrauch wesentliche Teil eines Gebäudes i.R.d. Tatbestandsmerkmals "Inbrandsetzen eines ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StGB § 306a Abs. 1 Nr. 1
Voraussetzungen für das Vorliegen des Tatbestandsmerkmals "Inbrandsetzen eines Gebäudes" i.R.d. Brandstiftungstatbestands; Fußbodenleisten als der für den bestimmungsgemäßen Gebrauch wesentliche Teil eines Gebäudes i.R.d. Tatbestandsmerkmals "Inbrandsetzen eines ... - datenbank.nwb.de (Tenor)
Versuchte schwere Brandstiftung: Definition des Inbrandsetzens; Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Verfahrensgang
- LG Berlin, 27.02.2012 - 501 KLs 21/11
- BGH, 17.07.2012 - 5 StR 268/12
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2012, 310 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.09.2002 - 4 StR 165/02
Vollendete schwere Brandstiftung (Tatbestandsalternative "teilweises Zerstören" …
Auszug aus BGH, 17.07.2012 - 5 StR 268/12
Auch die Tatbestandsalternative des teilweisen Zerstörens eines Gebäudes durch eine Brandlegung (§ 306a Abs. 1 Nr. 1 Alternative 2 StGB) ist nicht erfüllt (vgl. BGH, Urteil vom 12. September 2002 - 4 StR 165/02, BGHSt 48, 14, 19 ff.). - BGH, 14.07.1993 - 3 StR 334/93
Wohnungsabwesenheit zum Brandstiftungszeitpunkt - § 306 Nr. 2 StGB aF (§ 306a …
Auszug aus BGH, 17.07.2012 - 5 StR 268/12
Zu solchen Teilen des Gebäudes zählen in der Regel nicht die Fußbodenleisten (BGH, Beschluss vom 14. Juli 1993 - 3 StR 334/93, NStZ 1994, 130, 131).
- BGH, 26.09.2019 - 4 StR 30/19
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen; versuchte …
Eine versuchte schwere Brandstiftung durch Unterlassen in dem vom Beschuldigten bewohnten, überwiegend mit Holzmöbeln ausgestatteten Zimmer des Heimes begründet eine hinreichend schwere Anlasstat für eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 Satz 1 StGB (vgl. BGH…, Urteil vom 21. Februar 2017 - 1 StR 618/16, BGHR StGB § 63 Beweiswürdigung 2; Beschluss vom 17. Juli 2012 - 5 StR 268/12). - LG Bochum, 26.10.2020 - 12 KLs 8/20 Ein Inbrandsetzen im Sinne des § 306a Abs. 1 StGB liegt jedoch erst dann vor, wenn Teile des Gebäudes, die für dessen bestimmungsgemäßen Gebrauch wesentlich sind, so vom Feuer erfasst werden, dass es selbständig weiterbrennt (BGH NStZ-RR 2012, 310).