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   BGH, 17.07.2012 - II ZR 55/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,18290
BGH, 17.07.2012 - II ZR 55/11 (https://dejure.org/2012,18290)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2012 - II ZR 55/11 (https://dejure.org/2012,18290)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2012 - II ZR 55/11 (https://dejure.org/2012,18290)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 84 Abs 1 S 3 AktG
    Aktiengesellschaft: Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds nach einverständlicher Amtsniederlegung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit der Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds für (höchstens) fünf Jahre nach einverständlicher Amtsniederlegung früher als ein Jahr vor Ablauf der ursprünglichen Bestelldauer

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit der vorzeitigen Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds für (höchstens) fünf Jahre nach einverständlicher Amtsniederlegung früher als ein Jahr vor Ablauf der ursprünglichen Bestelldauer keine unzulässige Umgehung des § 84 Abs. 1 Satz 3 AktG

  • hensche.de

    Vorstand, Aktiengesellschaft, Aufsichtsrat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 84 Abs. 1
    Zulässigkeit der Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds für (höchstens) fünf Jahre nach einverständlicher Amtsniederlegung früher als ein Jahr vor Ablauf der ursprünglichen Bestelldauer

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft ist grundsätzlich zulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vorzeitige Wiederbestellung eines oder mehrerer Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft rechtlich nicht zu beanstanden

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer AG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorzeitige Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Aktiengesellschaft - Vorstandsmitglieder können auch vorzeitig wiederbestellt werden

  • beck.de (Kurzinformation)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer AG grundsätzlich zulässig

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    BGB §§ 670, 675 Abs. 1; HGB § 128, 172
    Aktienrecht, Aufsichtsrat, Beschlussmängel, Bestellung, Feststellungsklage, Gesellschaftsrecht, Rechtsmissbrauch, Vorstand, wichtiger Grund

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft ist grundsätzlich zulässig

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer vorzeitigen Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Vorzeitige Wiederbestellung von AG-Vorstandsmitgliedern ist grundsätzlich zulässig

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds für 5 Jahre auch nach einverständlicher Amtsniederlegung zulässig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern zulässig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer AG ist zulässig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft können wohl vorzeitig wiederbestellt werden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft ist grundsätzlich zul

  • Jurion (Kurzinformation)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft ist grundsätzlich zulässig

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Zur vorzeitigen Wiederbestellung von Vorständen einer AG

Besprechungen u.ä. (7)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AktG § 84 Abs. 1
    Zulässigkeit der vorzeitigen Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft grundsätzlich zulässig

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern ist zulässig

  • klgates.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vorzeitige Wiederbestellung von AG-Vorstandsmitgliedern zulässig

  • klerx-legal.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Aktiengesellschaft

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässigkeit vorzeitiger Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft

  • audit-committee-institute.de PDF, S. 24 (Entscheidungsbesprechung)

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern zulässig

Sonstiges (5)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neufestsetzung der Amtszeit von Vorstandsmitgliedern - zugleich Besprechung BGH v. 17.7.2012 - II ZR 55/11, ZIP 2012, 1750" von Notar a.D. Prof. Dr. Hans-Joachim Priester, original erschienen in: ZIP 2012, 1781 - 1785.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.07.2012, Az.: II ZR 55/11 (Generelle Zulässigkeit der vorzeitigen Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern)" von RAe Dr. Hans-Ulrich Wilsing und Dr. Carsten A. Paul, LL.M., original erschienen in: BB 2012, 2455 - 2459.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Vereinbarkeit der vorzeitigen Wiederbestellung von Vorständen mit § 84 Abs. 1 Satz 3 AktG" von RA Dr. Dirk Besse und RA Dr. Moritz Heuser, original erschienen in: DB 2012, 2385 - 2387.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern" von RA Dr. Nikolaos Paschos, LL.M. und RA Dr. Klaus von der Linden, original erschienen in: AG 2012, 736 - 740.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Zulässigkeit einvernehmlicher Aufhebung der Bestellung eines Vorstandsmitglieds bei gleichzeitiger Neubestellung - Der BGH schafft Rechtssicherheit" von RA Dr. Tobias Bürgers und RA Dr. Ingo Theusinger, original erschienen in: NZG 2012, 1218 - 1221.

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 617
  • ZIP 2012, 1750
  • MDR 2012, 1174
  • DNotZ 2013, 65
  • WM 2012, 1724
  • BB 2012, 2253
  • BB 2012, 2455
  • DB 2012, 2036
  • NZG 2012, 1027



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 19.02.2013 - II ZR 56/12

    Fortsetzung der Anfechtungsklage gegen Aufsichtsratswahlen nach Rücktritt des

    Auch ein Aufsichtsratsmitglied kann ein Interesse an der Feststellung haben, dass ein Beschluss - auch schon vor seiner Amtszeit - nicht wirksam gefasst ist (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2012 - II ZR 55/11, ZIP 2012, 1750 Rn. 12).
  • BGH, 29.01.2013 - II ZB 1/11

    Aktiengesellschaft: Beitritt eines Aufsichtsratsmitglieds im Rechtsstreit um die

    Die Kläger waren am 6. Juli 2007 - wie der erkennende Senat mit seiner Entscheidung vom 17. Juli 2012 (II ZR 55/11, ZIP 2012, 1750) bestätigt hat - wirksam zu Mitgliedern des Vorstands der Beklagten bestellt worden.

    Ein verfahrensrechtlich unter Verletzung zwingenden Gesetzes- oder Satzungsrechts zustande gekommener oder ein inhaltlich gegen derartiges Recht verstoßender Beschluss des Aufsichtsrats ist nichtig und diese Nichtigkeit kann mit der gegen die Gesellschaft gerichteten Feststellungsklage nach § 256 Abs. 1 ZPO geltend gemacht werden (BGH, Urteil vom 17. Juli 2012 - II ZR 55/11, ZIP 2012, 1750 Rn. 10; Urteil vom 21. April 1997 - II ZR 175/95, BGHZ 135, 244, 247).

    Dieses Interesse beruht auf der Organstellung der Aufsichtsratsmitglieder und der sich daraus ergebenden gemeinsamen Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der von ihnen gefassten Beschlüsse (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2012 - II ZR 55/11, ZIP 2012, 1750 Rn. 12; Urteil vom 21. April 1997 II ZR 175/95, BGHZ 135, 244, 248 ff.).

  • BGH, 14.05.2013 - II ZB 1/11

    Aktiengesellschaft: Wirksamkeit der bis zur Zurückweisung des Beitritts von einem

    Die Kläger sind am 6. Juli 2007 - wie der erkennende Senat mit seiner Entscheidung vom 17. Juli 2012 (II ZR 55/11, ZIP 2012, 1750) bestätigt hat - wirksam zu Mitgliedern des Vorstands der Beklagten bestellt worden.
  • BAG, 20.09.2016 - 3 AZR 77/15

    Betriebliche Altersversorgung - Wirksamkeit einer Versorgungszusage -

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann die Nichtigkeit eines Aufsichtsratsbeschlusses mit einer gesonderten Feststellungsklage nach § 256 ZPO geltend gemacht werden (vgl. etwa BGH 29. Januar 2013 - II ZB 1/11 - Rn. 13; 17. Juli 2012 - II ZR 55/11 -) , sofern die klagende Partei hierfür ein berechtigtes Interesse hat.
  • OLG München, 12.01.2017 - 23 U 3582/16

    Feststellungsklage gegen Aufsichtsratsbeschluss über Vorstandsbestellung

    Diese Nichtigkeit ist mit der allgemeinen Feststellungsklage nach § 256 Abs. 1 ZPO geltend zu machen (BGH NJW 1997, S. 1926; BGH NZG 2013, S. 297, 298; BGH, Urteil vom 17.07.2012, II ZR 55/11, juris Tz. 10).

    Das gilt sowohl für Beschlüsse, an denen es selbst mitgewirkt hat und überstimmt wurde als auch für Beschlüsse, die schon vor der Amtszeit gefasst worden sind, aber noch während der Amtszeit Wirkung entfalten (BGH, Urteil vom 17.07.2012, II ZR 55/11, juris Tz. 12; BGH NJW 1997, S. 1926; BGH NZG 2013, S. 297, 298).

  • KG, 09.11.2017 - 23 U 67/15

    GmbH: Pflicht der Gesellschaft zur Verhinderung der Einreichung einer geänderten

    Das von der Rechtsprechung anerkannte rechtliche Interesse der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder an der Feststellung, dass die im Aufsichtsrat gefassten Beschlüsse wirksam oder unwirksam sind, beruht auf der Organstellung der Aufsichtsratsmitglieder und der sich daraus ergebenden gemeinsamen Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der von ihnen gefassten Beschlüsse (vgl. BGH, Zwischenurteil vom 29.01.2013 - II ZB 1/11 Rn. 13 f.; Urt. vom 17.07.2012 - II ZR 55/11 Rn. 12; Urt. vom 21.04.1997- II ZR 175/95 = BGHZ 135, 244, 248 ff.).

    Im übrigen findet eine Begrenzung des zur Geltendmachung bestimmter Beschlussmängel berechtigten Personenkreises mit Hilfe einer sachgerechten Bestimmung des erforderlichen Rechtsschutzinteresses statt (BGH, Urteil vom 17. Juli 2012 - II ZR 55/11 Rn. 10; Urteil vom 21.04.1997 - II ZR 175/95 = BGHZ 135, 244; BGH, Zwischenurteil vom 29.01.2013 - II ZB 1/11 Rn. 13 f.; Urt. vom 17.05.1993 - II ZR 89/92 Rn. 16 = BGHZ 122, 342).

  • OLG Köln, 02.03.2018 - 1 U 50/17

    Zeitliche Grenzen der Maßgeblichkeit des Stifterwillens für die Auslegung der

    aa) Die genannte Bestimmung will den Aufsichtsrat alle fünf Jahre dazu veranlassen, sich in einer verantwortlichen Beratung über die Weiterbeschäftigung des Vorstandsmitglieds schlüssig zu werden (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 1953 - II ZR 126/52, BGHZ 10, 187, zitiert juris Rn. 21; vom 17. Juli 2012 - II ZR 55/11, WM 2012, 1724, zitiert juris Rn. 24; jeweils mwN).
  • OLG Düsseldorf, 13.07.2015 - 26 W 16/14

    Umfang des Informationsrechts eines Aktionärs hinsichtlich der Besetzung von

    Dieser hat - wie schon ausgeführt - die Personalhoheit, d.h. ihm obliegt die verantwortliche Beratung über die Auswahl und Bestellung der Vorstandsmitglieder und die Ernennung eines Vorstandsmitglieds zum Vorstandsvorsitzenden (§ 84 Abs. 1 S. 1 und 5, Abs. 2 AktG) (vgl. BGH, Urteil vom 17.07.2012, II ZR 55/11, ZIP 2012, 1750 ff., Rn. 27, juris; Urteil vom 11.07.1953, II ZR 126/52, BGHZ 10, 187, 194 f.).
  • OLG Düsseldorf, 24.01.2013 - 6 U 79/12

    Abweisung der Regressklage gegen die Verfahrensbevollmächtigten des Vorstandes

    Allerdings ist es im Jahr 2005 eine umstrittene und höchstrichterlich noch nicht entschiedene Rechtsfrage gewesen, ob die vorzeitige Verlängerung einer Vorstandsbestellung im Wege der Niederlegung und der erneuten Bestellung wegen Verstoßes gegen § 84 AktG unwirksam ist (vgl. BGH, Urteil vom 17.07.2012 - II ZR 55/11, Rz. 20 m.w.N.).
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