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   BGH, 17.07.2012 - IV ZB 23/11   

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https://dejure.org/2012,29625
BGH, 17.07.2012 - IV ZB 23/11 (https://dejure.org/2012,29625)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2012 - IV ZB 23/11 (https://dejure.org/2012,29625)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2012 - IV ZB 23/11 (https://dejure.org/2012,29625)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1960 Abs 1 S 2 Alt 1 BGB, § 2084 BGB, § 2278 BGB, § 2289 Abs 1 S 2 BGB
    Verfahren auf Aufhebung einer angeordneten Nachlasspflegschaft: Unbekanntsein eines Erben; Beeinträchtigung des Vertragserben durch spätere testamentarische Verfügung und Auswechslung des Testamentvollstreckers

  • Wolters Kluwer

    Feststellung des in der Anfechtungserklärung erklärten Erblasserwillens i.R.d. Aufhebungsbegehrens der angeordneten Nachlasspflegschaft zur Sicherung und Verwaltung des Nachlasses eines verstorbenen Erblassers

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung des in der Anfechtungserklärung erklärten Erblasserwillens i.R.d. Aufhebungsbegehrens der angeordneten Nachlasspflegschaft zur Sicherung und Verwaltung des Nachlasses eines verstorbenen Erblassers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1869
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 10.07.2013 - IV ZR 224/12

    Zum Umfang des Beurkundungserfordernisses bei Anfechtung eines Erbvertrags

    Die dagegen eingelegten Rechtsmittel hatten keinen Erfolg (Senatsbeschluss vom 13. September 2012 - IV ZB 23/11, ZEV 2013, 39).

    Hiernach ist der wirkliche Wille des Erblassers zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften (Senatsbeschluss vom 17. Juli 2012 - IV ZB 23/11, ZEV 2013, 36 Rn. 14; Senatsurteile vom 24. Juni 2009 - IV ZR 202/07, ZEV 2009, 459 Rn. 25; vom 8. Dezember 1982 - IV ZR 94/81, BGHZ 86, 41, 45).

    Deshalb ergeben sich im Streitfall revisible Rechtsfehler nicht bereits daraus, dass der Senat die vom Beschwerdegericht hinsichtlich der Anordnung der Nachlasspflegschaft vertretene abweichende Auslegung im Rechtsbeschwerdeverfahren unbeanstandet gelassen hat (vgl. Senatsbeschlüsse vom 13. September 2012 - IV ZB 23/11, ZEV 2013, 39 Rn. 4; vom 17. Juni 2012 - IV ZB 23/11, ZEV 2013, 36 Rn. 12).

  • OLG Schleswig, 06.06.2014 - 3 Wx 27/14

    Voraussetzungen für die Nachlasspflegerbestellung: Anforderungen an die

    Ungewissheit über die Person des Erben - so der BGH - liege u.a. vor, wenn konkrete Zweifel an der Gültigkeit einer letztwilligen Verfügung bestehen würden oder auch bei einem nicht offensichtlich unbegründeten Streit mehrerer Erbprätendenten über die Erbfolge (FamRZ 2012, 1869 ff bei juris Rn. 13).
  • OLG Köln, 06.12.2017 - 2 Wx 253/17

    Anforderungen an die Begründung der Anordnung einer Nachlasspflegschaft

    1a Z 17/90">Rpfleger 1990, 257), wobei der Kenntnisstand im Zeitpunkt der Entscheidung über die Sicherungsmaßnahme maßgebend ist (BGH, FamRZ 2012, 1869; BayObLG, FamRZ 1996, 308; KG, Rpfleger 1982, 184; OLG Hamm, FGPrax 2011, 84).

    Unbekannt nach dieser Vorschrift ist der Erbe, wenn sich das Nachlassgericht nicht ohne umfängliche Ermittlungen davon überzeugen kann, wer bzw. wer von mehreren in Betracht kommenden Personen Erbe geworden ist (BGH FamRZ 2012, 1869; OLG Düsseldorf, FamRZ 1996, 308).

  • OLG Stuttgart, 17.10.2018 - 8 W 311/18

    Zulässigkeit der Belastung eines Grundstücks auf Grund transmortaler Vollmacht

    Solches ergibt sich insbesondere nicht aus dem von der Rechtspflegerin des Grundbuchamtes zur Begründung ihrer Rechtsauffassung herangezogenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der selbst bei Bestehen einer transmortalen Generalvollmacht ein Bedürfnis für die Bestellung eines Nachlasspflegers gegeben sein kann, wenn konkrete Umstände für den Verdacht eines Vollmachtsmissbrauchs sprechen (BGH, Beschluss vom 17.07.2012 - IV ZB 23/11).
  • OLG Köln, 08.05.2019 - 2 Wx 141/19

    Anordnung einer Nachlasspflegschaft

    1a Z 17/90">Rpfleger 1990, 257), wobei der Kenntnisstand im Zeitpunkt der Entscheidung über die Sicherungsmaßnahme maßgebend ist (BGH, FamRZ 2012, 1869; BayObLG, FamRZ 1996, 308; KG, Rpfleger 1982, 184; OLG Hamm, FGPrax 2011, 84).

    Unbekannt nach dieser Vorschrift ist der Erbe, wenn sich das Nachlassgericht nicht ohne umfängliche Ermittlungen davon überzeugen kann, wer bzw. wer von mehreren in Betracht kommenden Personen Erbe geworden ist (BGH FamRZ 2012, 1869; OLG Düsseldorf, FamRZ 1996, 308).

  • OLG Hamm, 14.06.2018 - 15 W 54/18

    Voraussetzungen der Anordnung einer Nachlasspflegschaft

    Ungewissheit über die Person des Erben besteht unter anderem bei einem nicht offensichtlich unbegründeten Streit mehrerer Erbprätendenten über die Erbfolge (BGH FamRZ 2012, 1869; Münchener Kommentar zum BGB/Leipold, 7. Auflage, § 1960 Rn.22; Staudinger/Mesina, BGB, Neubearbeitung 2017, § 1960 Rn.8).
  • OLG Stuttgart, 27.05.2015 - 8 W 147/15

    Nachlasspflegschaft: Anordnung trotz transmortaler Generalvollmacht

    Ungewissheit über die Person des Erben besteht unter anderem, wenn konkrete Zweifel an der Gültigkeit einer letztwilligen Verfügung bestehen (BGH FamRZ 2012, 1869; Münchener Kommentar BGB / Leipold, 6. Aufl., § 1960 Rn. 13; Zimmermann, Die Nachlasspflegschaft, 3. Aufl., Rn. 31).

    Um Zweifeln an der Neutralität der Bevollmächtigten vorzubeugen, erscheint die Maßnahme des Nachlassgerichts, einem neutralen Dritten die notwendig werdenden Sicherungs- und Verwaltungsmaßnahmen zu übertragen, nicht ermessensfehlerhaft (vgl. auch BGH FamRZ 2012, 1869).

  • OLG Rostock, 08.07.2020 - 3 W 110/19

    Nachlasspflegerbestellung bei Zweifeln an der Geschäftsfähigkeit des gesetzlichen

    In einem solchen Fall liegt vielmehr eine Ungewissheit im Sinne des § 1960 Abs. 1 Satz 2 BGB vor (BGH, Beschl. v. 17.07.2012, IV ZB 23/11, ZEV 2013, 36).

    Das Fürsorgebedürfnis fehlt zwar in der Regel, wenn eine Testamentsvollstreckung angeordnet ist und der Vollstrecker das Amt angenommen hat, es sei denn, er hat sich als unzuverlässig erwiesen (BGH, Beschl. v. 17.07.2012, IV ZB 23/11, ZeV 2013, 36; Palandt/Weidlich, a.a.O., § 1960, Rn. 1; MünchKomm-BGB/Leipold, a.a.O., § 1960, Rn. 28).

    Besteht hierüber jedoch Unsicherheit, ist das Sicherungsbedürfnis gegeben (BGH, Beschl. v. 17.07.2012, IV ZB 23/11, ZEV 2013, 36).

  • OLG Brandenburg, 11.02.2020 - 3 W 137/19

    Voraussetzungen für die Anordnung einer Nachlasspflegschaft

    Dabei ist allgemein anerkannt, dass der Erbe auch dann unbekannt ist, wenn mehrere Erben in Betracht kommen und sich der Tatrichter nicht ohne weitere Ermittlungen davon überzeugen kann, wer Erbe ist, weil Streit über die Testierfähigkeit des Erblassers und damit über die Gültigkeit einer letztwilligen Verfügung besteht (BGH, FamRZ 2012, 1869; OLG Stuttgart, Beschluss vom 27.05.2015, 8 W 147/15; OLG Karlsruhe/Freiburg, Beschluss vom 02.05.2003, 14 Wx 3/03).
  • OLG München, 18.06.2020 - 31 Wx 553/19

    Bestellung eines Nachlasspflegers

    Der Erbe ist unbekannt, wenn sich das Nachlassgericht - oder ihm nachfolgend im Beschwerdeverfahren das Beschwerdegericht - nicht ohne umfängliche Ermittlungen davon überzeugen kann, wenn von mehreren in Betracht kommenden Personen Erbe geworden ist (BGH ZEV 2013, 36).
  • OLG Brandenburg, 10.03.2020 - 3 W 67/19

    Voraussetzungen der Anordnung einer Nachlasspflegschaft

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