Rechtsprechung
   BGH, 17.08.2011 - V ZB 128/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1831
BGH, 17.08.2011 - V ZB 128/11 (https://dejure.org/2011,1831)
BGH, Entscheidung vom 17.08.2011 - V ZB 128/11 (https://dejure.org/2011,1831)
BGH, Entscheidung vom 17. August 2011 - V ZB 128/11 (https://dejure.org/2011,1831)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 83 Nr 6 ZVG, § 100 Abs 3 ZVG, § 404a ZPO, § 412 ZPO, § 574 Abs 3 S 2 ZPO
    Zwangsversteigerungsverfahren: Statthaftigkeit einer gesetzeswidrig zugelassenen Rechtsbeschwerde; Beschwerde gegen den Zuschlagsbeschluss wegen einer mit dem Eigentumsverlust verbundenen konkreten Gefahr für das Leben des Schuldners; Selbstbeschaffung der ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einstellung der Zwangsversteigerung wegen Erkrankung des Kindes an "anorexia nervosa"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZVG § 30a; ZPO § 765a
    Einstellung der Zwangsversteigerung wegen Erkrankung des Kindes an "anorexia nervosa"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1459
  • NZM 2011, 786
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 12.11.2014 - V ZB 99/14

    Zwangsversteigerungsverfahren: Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

    Das Beschwerdegericht geht zutreffend davon aus, dass einer Beschwerde gegen den Zuschlagsbeschluss nach § 100 Abs. 3 i.V.m. § 83 Nr. 6 ZVG stattzugeben ist, wenn wegen eines Vollstreckungsschutzantrags des Schuldners nach § 765a ZPO bereits der Zuschlag wegen einer mit dem Eigentumsverlust verbundenen konkreten Gefahr für das Leben des Schuldners oder eines nahen Angehörigen nicht hätte erteilt werden dürfen (st. Rspr., vgl. nur Senat, Beschlüsse vom 17. August 2011 - V ZB 128/11, NZM 2011, 786 Rn. 13; vom 7. Oktober 2010 - V ZB 82/10, NJW-RR 2011, 421 Rn. 16 jeweils mwN).
  • BGH, 03.02.2012 - V ZR 83/11

    Schadensersatzanspruch des Wohnungseigentümers gegen die Gemeinschaft:

    Solche Fehler, die das Vertrauen in die Rechtsprechung zu schädigen geeignet sind (vgl. Senat aaO., 295), hat nämlich jedes Gericht tunlichst zu vermeiden und nicht nur (vorsorglich) deren Behebung (mit der Zulassung eines Rechtsmittels) durch den Bundesgerichtshof zu ermöglichen (Senat, Beschluss vom 17. August 2011 - V ZB 128/11, NJW-RR 2011, 1459 Rn. 8 ff. zu § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO).
  • LSG Bayern, 10.02.2015 - L 15 VK 6/14

    Prüfungsmaßstab des § 48 SGB X

    Befangenheitsanträge können daher nicht unter einer innerprozessualen Bedingung gestellt werden (ständige Rspr., vgl. z.B. Bundesfinanzhof, Beschlüsse vom 18.10.1994, Az.: VIII S 11/93, und VIII B 120/93; LSG Hamburg, Beschluss vom 14.07.2009, Az.: L 3 U 25/07; BGH, Beschluss vom 17.08.2011, Az.: V ZB 128/11; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13.09.2011, Az.: L 34 SF 392/11, Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 09.04.2013, Az.: 13 U 195/12).
  • LG Karlsruhe, 18.09.2012 - 11 T 199/12

    Zwangsversteigerungsverfahren: Gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflicht zu

    Die Erstattung außergerichtlicher Kosten findet bei Beschwerden im Zwangsversteigerungsverfahren grundsätzlich nicht statt (vgl. BGH NJW-RR 2011, 1459-1461 [juris Tz. 29]; 2010, 1458 - 1459 [juris Tz. 17] m.w.N.).
  • LG Kleve, 24.11.2014 - 4 T 500/14

    Vollstreckungsschutz für suizidgefährdeten Schuldner?

    Eine Erstattung der außergerichtlicher Kosten kommt nicht in Betracht, weil sich die Beteiligten des Zwangsversteigerungsverfahrens nicht als Parteien im Sinne der Zivilprozessordnung gegenüber stehen (vgl. insoweit für die Vorschriften des GKG: BGH, Beschluss vom 17.08.2011, AZ. V ZB 128/11, WuM 2011, 571 ff., Rdn. 29, zitiert nach Juris; BGH, Beschluss vom 21.09.2006, AZ. V ZB 76/06, WM 2006, 2266 f., Rdn. 12, zitiert nach Juris).
  • OLG München, 11.06.2018 - 21 U 3122/17

    Beweislast für Vorhandensein von Ungeziefer, insbesondere Bettwanzen in gebuchten

    Dem Senat ist bekannt, dass ein Sachverständiger für die Erhebung der Anamnese die erforderlichen Befundtatsachen, deren Ermittlung regelmäßig seine Sachkunde erfordert, durch Befragung der behandelnden Ärzte und durch Einsichtnahme in die Krankenunterlagen selbst beschaffen darf (vgl. Beschluss des BGH vom 17.08.2011, Az.: V ZB 128/11).
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