Rechtsprechung
   BGH, 17.09.1996 - XI ZR 315/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,14582
BGH, 17.09.1996 - XI ZR 315/95 (https://dejure.org/1996,14582)
BGH, Entscheidung vom 17.09.1996 - XI ZR 315/95 (https://dejure.org/1996,14582)
BGH, Entscheidung vom 17. September 1996 - XI ZR 315/95 (https://dejure.org/1996,14582)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bankdarlehen zur Finanzierung einer Gesellschaftsbeteiligung - Widerruf seiner Darlehensvertragserklärung nach Haustürwiderrufsgesetz (HWiG) - Anspruch auf Rückzahlung der Darlehenssumme nebst marktüblichen Zinsen - Verbundenes Haustürgeschäft - Einschränkung des Widerrufsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Mannheim, 02.05.2002 - 2 O 294/01

    Widerruf nach dem Haustürwiderrufsgesetz bei Erlöschen des Widerrufsrechts nach

    Dies gilt - mit Blick auf den Schutzzweck des HausTWG jedoch - zutreffender Ansicht nach (jedenfalls nach erfolgter Kündigung der Gesellschaftsbeteiligung - vgl. BGH ZIP 2000, 1430 ff. - wie hier ausweislich ABl. 53) nicht, wo ein gewährtes Darlehen der Finanzierung des Erwerbs einer Gesellschaftsbeteiligung dient und beide Geschäfte als eine wirtschaftliche Einheit (sog. finanziertes Geschäft) anzusehen sind (BGH-Urteile vom 17.9.1996, XI ZR 315/95; EzFamR HWiG § 1 Nr. 1; sowie XI ZR 164/95; BGHZ 133, 254 ff.).
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