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   BGH, 17.09.1996 - XI ZR 315/95   

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https://dejure.org/1996,14582
BGH, 17.09.1996 - XI ZR 315/95 (https://dejure.org/1996,14582)
BGH, Entscheidung vom 17.09.1996 - XI ZR 315/95 (https://dejure.org/1996,14582)
BGH, Entscheidung vom 17. September 1996 - XI ZR 315/95 (https://dejure.org/1996,14582)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bankdarlehen zur Finanzierung einer Gesellschaftsbeteiligung - Widerruf seiner Darlehensvertragserklärung nach Haustürwiderrufsgesetz (HWiG) - Anspruch auf Rückzahlung der Darlehenssumme nebst marktüblichen Zinsen - Verbundenes Haustürgeschäft - Einschränkung des ...

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 28.06.2006 - 24 U 9/06
    Ihr steht deshalb ebenfalls kein Anspruch aus § 3 Abs. 3 1. HS HaustürWG auf Zahlung marktüblicher Zinsen als Vergütung für die Überlassung des Geldes bis zur Widerrufserklärung gegenüber dem Beklagten zu (vgl. BGH, Urteil vom 17.09.1996 - XI ZR 315/95 , Rdnrn. 11, 17, 21 nach juris).
  • LG Mannheim, 02.05.2002 - 2 O 294/01

    Widerruf nach dem Haustürwiderrufsgesetz bei Erlöschen des Widerrufsrechts nach

    Dies gilt - mit Blick auf den Schutzzweck des HausTWG jedoch - zutreffender Ansicht nach (jedenfalls nach erfolgter Kündigung der Gesellschaftsbeteiligung - vgl. BGH ZIP 2000, 1430 ff. - wie hier ausweislich ABl. 53) nicht, wo ein gewährtes Darlehen der Finanzierung des Erwerbs einer Gesellschaftsbeteiligung dient und beide Geschäfte als eine wirtschaftliche Einheit (sog. finanziertes Geschäft) anzusehen sind (BGH-Urteile vom 17.9.1996, XI ZR 315/95; EzFamR HWiG § 1 Nr. 1; sowie XI ZR 164/95; BGHZ 133, 254 ff.).
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