Rechtsprechung
   BGH, 17.09.2003 - XII ZR 184/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1317
BGH, 17.09.2003 - XII ZR 184/01 (https://dejure.org/2003,1317)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2003 - XII ZR 184/01 (https://dejure.org/2003,1317)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2003 - XII ZR 184/01 (https://dejure.org/2003,1317)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Abänderung eines Scheidungsverbundurteils bezüglich der Zahlung nachehelichen Unterhalts; Zulassung bzw. Beschränkung der Revision; Anrechnung einer möglichen, jedoch nicht aufgenommenen Vollzeitbeschäftigung des unterhaltsberechtigten Ehegatten auf den zu zahlenden Unterhalt; Konkurrenzverhältnis familienrechtlicher Unterhaltsnormen

  • ra-arnst.de

    Vorrang von 1572 BGB gegenüber 1576 BGB - Zur nachteiligen Sicherung des Unterhalts im Sinne von § 1573 Abs. 4 BGB - Zur Anwendung von § 1576

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 1572 1573 Abs. 4 § 1576
    Verhältnis der Unterhaltstatbestände

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Sicherung des nachehelichen Unterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Abgrenzung zwischen den Tatbeständen des nachehelichen Unterhalts" von VorsRiOLG a.D. Horst Luthin, original erschienen in: FamRB 2004, 110 - 111.

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 3481
  • MDR 2003, 1419
  • FamRZ 2003, 1734 (Ls.)
  • FamRZ 2003, 1830 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 05.10.2011 - XII ZR 117/09

    Beschränkung des nachehelichen Unterhalts: Verfestigte Lebensgemeinschaft als

    Zwar entsteht ein Anspruch auf Anschlussunterhalt nach § 1572 Nr. 4 BGB nach ständiger Rechtsprechung des Senats nur als solcher auf Teilunterhalt, wenn schon der entfallene frühere Unterhaltsanspruch nur auf einen Teil des vollen Unterhaltsbedarfs gerichtet war (Senatsurteile vom 27. Juni 2001  XII ZR 135/99 - FamRZ 2001, 1291, 1294 und vom 17. September 2003  XII ZR 184/01 - FamRZ 2003, 1734, 1736; OLG Koblenz NJW-RR 2006, 151 Rn. 19).
  • BGH, 04.11.2015 - XII ZR 6/15

    Aufstockungsunterhalt: Unterbrechung der "Unterhaltskette" durch vorübergehende

    Dieser Regelung liegt der Gedanke zu Grunde, dass derjenige Ehegatte, dessen Unterhalt durch eine Erwerbstätigkeit nachhaltig gesichert ist, auf eine nachwirkende eheliche Solidarität später nicht mehr zurückgreifen können, sondern alle Folgen der noch ungewissen künftigen Entwicklung - insbesondere das Arbeitsmarktrisiko - allein tragen soll (vgl. Senatsurteil vom 17. September 2003 - XII ZR 184/01 - FamRZ 2003, 1734, 1736).
  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - 15 U 2/17

    Richterwechsel nach Beweisaufnahme und Unmittelbarkeitsgrundsatz

    Zweifel im Sinne dieser Vorschrift liegen schon dann vor, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (BGH NJW 2014, 74; BGH VersR 2014, 1018; BGH NJW 2003, 3481).
  • OLG Köln, 18.12.2003 - 14 WF 192/03

    Geänderte Rechtsprechung des BGH zur Anrechnungsmethode; Differenzmethode

    Dabei sind auch solche Umstände in die Beurteilung einzubeziehen, die zwar schon zu diesem Zeitpunkt bestehen, aber erst später zutage treten ( BGH FamRZ 2003, 1734, 1736 ).

    Anders als andere Unterhaltstatbestände sieht § 1576 BGB nämlich keine Einssatzzeitpunkte vor, vgl. BGH FamRZ 2003, 1734, 1737.

  • OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 15 U 52/17
    Zweifel im Sinne dieser Vorschrift liegen schon dann vor, wenn aus der für das Berufungsgericht gebotenen Sicht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Fall der (erneuten) Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (BGH NJW 2014, 74; BGH VersR 2014, 1018; BGH NJW 2003, 3481).
  • OLG Zweibrücken, 17.01.2007 - 6 UF 132/06

    Begrenzung des Aufstockungsunterhalts nach sehr langer Ehedauer

    Insoweit gilt, dass die Beklagte sich auf eine nachwirkende eheliche Verantwortung des Unterhaltspflichtigen später nicht mehr berufen kann, sondern die Folgen der noch ungewissen künftigen Entwicklung selbst zu tragen hat (vgl. BGH FamRZ 2003, 1734).
  • OLG Stuttgart, 18.10.2011 - 17 UF 88/11

    Nachehelicher Unterhalt: Verlust einer den Unterhalt nachhaltig sichernden

    Auf eine nachwirkende eheliche Verantwortung des Klägers kann sich die Beklagte daher insoweit nicht mehr berufen (vgl. BGH, FamRZ 2003, 1734, 1736).
  • OLG Saarbrücken, 04.07.2016 - 6 WF 64/16

    Erfolgsaussicht eines Stufenantrags auf Zahlung von Unterhalt

    Im rechtlichen Ausgangspunkt hat das Familiengericht zwar zutreffend und insoweit mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung in Einklang stehend (BGH FamRZ 2016, 203; 2010, 1311; 2003, 1734) hierzu im angegriffenen Beschluss angenommen, dass die für einen Unterhaltsanspruch im streitgegenständlichen Zeitraum erforderliche Unterhaltskette seit Rechtskraft der Scheidung (u.a.) nicht entfällt, wenn der Unterhaltsanspruch zunächst an der Leistungsfähigkeit des Pflichtigen gescheitert war.
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